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Umwelt- und Planungsausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
12.12.12, 17:00
Ende
12.12.12, 20:00
Erstellt
22.10.12, 10:52
Aktualisiert
31.05.13, 07:31

Stichworte

Umwelt- und Planungsausschuss (18. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

2. Realisierungsabschnitt Nordpark Pulheim, Regionale 2010 Ausführungsplanung Flurstück 38 Vortrag Büro bbzl, Berlin

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Realisierungsabschnitt Nordpark Pulheim, Regionale 2010 Ausführungsplanung Flurstück 38 Vortrag Büro bbzl, Berlin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Realisierungsabschnitt Nordpark Pulheim, Regionale 2010 Ausführungsplanung Flurstück 38 Vortrag Büro bbzl, Berlin)

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3

Bebauungsplan Nr. 111 Pulheim Bereich: derzeitiges Kauflandgelände, zwischen Am Jürgenshof, Christianstraße und Farehamstraße Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 14, Niederschrift Seite 77 – 78

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 111 Pulheim Bereich: derzeitiges Kauflandgelände, zwischen Am Jürgenshof, Christianstraße und Farehamstraße Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 14, Niederschrift Seite 77 – 78

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 111 Pulheim Bereich: derzeitiges Kauflandgelände, zwischen Am Jürgenshof, Christianstraße und Farehamstraße Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 14, Niederschrift Seite 77 – 78)

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4

Bebauungsplan Nr. 73 Pulheim 1304 Bereich: Saphirallee/Topasstraße/Fuß- und Radweg/öffentliche Grünfläche Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstück 2280 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (1+2) und 4 (1+2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 19.09.2012, Vorlage 293/2012, Seite 76

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 73 Pulheim 1304 Bereich: Saphirallee/Topasstraße/Fuß- und Radweg/öffentliche Grünfläche Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstück 2280 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (1+2) und 4 (1+2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 19.09.2012, Vorlage 293/2012, Seite 76

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 73 Pulheim 1304 Bereich: Saphirallee/Topasstraße/Fuß- und Radweg/öffentliche Grünfläche Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstück 2280 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (1+2) und 4 (1+2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 19.09.2012, Vorlage 293/2012, Seite 76)

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5

Bebauungsplan Nr. 107 Geyen Bereich: Falkenhorst Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB Modifizierung des Geltungsbereichs Entsprechend § 13a Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 25.04.2012, TOP 11, Niederschrift S. 18 f

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 107 Geyen Bereich: Falkenhorst Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB Modifizierung des Geltungsbereichs Entsprechend § 13a Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 25.04.2012, TOP 11, Niederschrift S. 18 f

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 107 Geyen Bereich: Falkenhorst Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB Modifizierung des Geltungsbereichs Entsprechend § 13a Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 25.04.2012, TOP 11, Niederschrift S. 18 f)

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6

Bebauungsplan Nr. 76 Sinthern 1301 Bereich: Brauweilerstraße Änderung von Straßenverkehrsfläche in Allgemeines Wohngebiet / Nicht-überbaubare Grundstücksfläche Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012, TOP 9)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 76 Sinthern 1301 Bereich: Brauweilerstraße Änderung von Straßenverkehrsfläche in Allgemeines Wohngebiet / Nicht-überbaubare Grundstücksfläche Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012, TOP 9)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 76 Sinthern 1301 Bereich: Brauweilerstraße Änderung von Straßenverkehrsfläche in Allgemeines Wohngebiet / Nicht-überbaubare Grundstücksfläche Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012, TOP 9))

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7

FNP-Teiländerung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach Aufstellungsbeschluss Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG Entwicklung eines Verfahrensvorschlages zur Gewinnung des städtebaulichen Konzeptes

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: FNP-Teiländerung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach Aufstellungsbeschluss Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG Entwicklung eines Verfahrensvorschlages zur Gewinnung des städtebaulichen Konzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Teiländerung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach Aufstellungsbeschluss Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG Entwicklung eines Verfahrensvorschlages zur Gewinnung des städtebaulichen Konzeptes)

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8

Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Europaviertel zwischen der Geyener Straße (K 25) und dem Wirtschaftweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz (Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstücke 1503 und 828) - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Europaviertel zwischen der Geyener Straße (K 25) und dem Wirtschaftweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz (Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstücke 1503 und 828) - Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Europaviertel zwischen der Geyener Straße (K 25) und dem Wirtschaftweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz (Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstücke 1503 und 828) - Aufstellungsbeschluss)

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9

Bebauungsplan Nr. 110 Dansweiler Bereich: Friedenstraße / Alte Kirchstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 110 Dansweiler Bereich: Friedenstraße / Alte Kirchstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 110 Dansweiler Bereich: Friedenstraße / Alte Kirchstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012))

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10

Bebauungsplan Nr. 117 Pulheim Bereich: zwischen Jakobstraße, Johannisstraße und KMK (Kultur- und Medienzentrum) - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 117 Pulheim Bereich: zwischen Jakobstraße, Johannisstraße und KMK (Kultur- und Medienzentrum) - Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 117 Pulheim Bereich: zwischen Jakobstraße, Johannisstraße und KMK (Kultur- und Medienzentrum) - Aufstellungsbeschluss)

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11

Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern Bereich: Erlenweg, Buchenweg Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB Entsprechend § 13a Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 05.09.2012, TOP 10, Niederschrift Seite 16-17

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern Bereich: Erlenweg, Buchenweg Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB Entsprechend § 13a Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 05.09.2012, TOP 10, Niederschrift Seite 16-17

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern Bereich: Erlenweg, Buchenweg Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB Entsprechend § 13a Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 05.09.2012, TOP 10, Niederschrift Seite 16-17)

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12

Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Aufstellungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Aufstellungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Aufstellungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB)

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13

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 10, Niederschrift S. 70 – 73

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 10, Niederschrift S. 70 – 73

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 10, Niederschrift S. 70 – 73)

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14

Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 11, Niederschrift S. 74

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 11, Niederschrift S. 74

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 11, Niederschrift S. 74)

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15

Verlegung des Containerstandortes Insterburger Straße in die Berliner Straße in Brauweiler

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verlegung des Containerstandortes Insterburger Straße in die Berliner Straße in Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlegung des Containerstandortes Insterburger Straße in die Berliner Straße in Brauweiler)

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16

Sammelplatz für die Samstagsannahme in Brauweiler ab dem 29.12.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sammelplatz für die Samstagsannahme in Brauweiler ab dem 29.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sammelplatz für die Samstagsannahme in Brauweiler ab dem 29.12.2012)

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17

Mitteilungen der Vorsitzenden

18

Mitteilungen der Verwaltung

18.1

Wohnbaulandkonzept 2020 - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2012 zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 20. Juni 2012 und Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.11.2008 siehe Niederschrift UPA vom 19.09.2012, TOP 15, Vorlage 298/2012, Seite 79-80

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandkonzept 2020 - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2012 zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 20. Juni 2012 und Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.11.2008 siehe Niederschrift UPA vom 19.09.2012, TOP 15, Vorlage 298/2012, Seite 79-80

18.2

Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim, 3. Änderung Bereich: Industriestraße UPA vom 03.12.2008 - SV 166/2008

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim, 3. Änderung Bereich: Industriestraße UPA vom 03.12.2008 - SV 166/2008

18.3

Umgebungslärm Stufe 2

Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Stufe 2

18.4

Projektzeitung "RegioGrün im Blick"

Bearbeitetes Dokument: Projektzeitung "RegioGrün im Blick"

18.5

Energieberatung im Rathaus Pulheim - Erfahrungsbericht 2012 -

Bearbeitetes Dokument: Energieberatung im Rathaus Pulheim - Erfahrungsbericht 2012 -

19

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Antrag auf Ablösung von drei PKW-Stellplätzen in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Mitteilungen der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

5

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen