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Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
25.02.13, 17:00
Ende
25.02.13, 21:10
Erstellt
10.12.12, 10:34
Aktualisiert
17.05.13, 12:20

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 10.12.2012

3.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Markus Hauptmann (CDU)

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Markus Hauptmann (CDU)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Markus Hauptmann (CDU))

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4.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Udo Bobe (SPD)

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Udo Bobe (SPD)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Udo Bobe (SPD))

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5.

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013/2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013/2014)

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6.

Ermächtigungaübertragung aus dem Haushaltsplan 2012 nach 2013

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungaübertragung aus dem Haushaltsplan 2012 nach 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungaübertragung aus dem Haushaltsplan 2012 nach 2013)

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7.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

7.1

Neubeschaffung Groupware hier: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubeschaffung Groupware hier: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubeschaffung Groupware hier: Überplanmäßige Ausgabe)

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8.

Bebauungsplan 01.16 Teil I 'Bonnstraße 166 - 188', 1. Vereinfachte Änderung hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 01.16 Teil I 'Bonnstraße 166 - 188', 1. Vereinfachte Änderung hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 01.16 Teil I 'Bonnstraße 166 - 188', 1. Vereinfachte Änderung hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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9.

Anträge

9.1

Ermittlung der Kosten für einen Wirtschaftlichkeitsvergleich "Sanierung Anbau Rathaus B/Neubau" durch einen externen Gutachter; hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD,GRÜNE und FDP vom 11.2.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ermittlung der Kosten für einen Wirtschaftlichkeitsvergleich "Sanierung Anbau Rathaus B/Neubau" durch einen externen Gutachter; hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD,GRÜNE und FDP vom 11.2.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermittlung der Kosten für einen Wirtschaftlichkeitsvergleich "Sanierung Anbau Rathaus B/Neubau" durch einen externen Gutachter; hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD,GRÜNE und FDP vom 11.2.2013)

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9.2

Rathaus B, Steinweg hier: Energetische Modernisierung und barrierefreier Umbau Bezug: Antrag der Fraktion „fw/bVb“ vom 14.11.2012

Bearbeitetes Dokument: Rathaus B, Steinweg hier: Energetische Modernisierung und barrierefreier Umbau Bezug: Antrag der Fraktion „fw/bVb“ vom 14.11.2012

10.

Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

10.1

Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.1.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.1.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.1.2013)

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10.2

Vertretung der Stadt Brühl im Wasser- und Bodenverband Dickopsbach

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Brühl im Wasser- und Bodenverband Dickopsbach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretung der Stadt Brühl im Wasser- und Bodenverband Dickopsbach)

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10.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 20.3.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.3.2013)

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10.4

Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.2.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.2.2013)

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11.

Mitteilungen

11.1

Bekanntgabe der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gem. § 71 Landesbeamtengesetz

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gem. § 71 Landesbeamtengesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bekanntgabe der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gem. § 71 Landesbeamtengesetz)

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12.

Anfragen

12.1

Plaster Steinweg

12.2

Bahnhofsuhr Brühl-Mitte

12.3

Gewerbeentwicklungs-Konzept Rhein-Erft

12.4

Kaiserbahnhof

B)

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Besetzung der Schulleiterstelle an der KGS Brühl-Pingsdorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)