Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (38. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
06.11.17, 17:03
Ende
06.11.17, 20:57
Erstellt
15.11.16, 11:36
Aktualisiert
06.03.18, 11:38

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 91 kB

Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 663 kB

Tagesordnungspunkte

12.1

Bebauungsplan 06.92 'Gallbergsiedlung', 2. Änderung - Satzungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 06.92 'Gallbergsiedlung', 2. Änderung - Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 06.92 'Gallbergsiedlung', 2. Änderung - Satzungsbeschluss -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 224 kB

5.

Antrag zur Benennung einer Straße nach Prof. Dr. Robert Grosche Bezug: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 29.05.2017, von Herrn Dr. Lothar Theodor Lemper, Brühler Landstraße 468, 50997 Köln

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Benennung einer Straße nach Prof. Dr. Robert Grosche Bezug: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 29.05.2017, von Herrn Dr. Lothar Theodor Lemper, Brühler Landstraße 468, 50997 Köln

Ergebnisprotokoll: Infotext (Antrag zur Benennung einer Straße nach Prof. Dr. Robert Grosche Bezug: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 29.05.2017, von Herrn Dr. Lothar Theodor Lemper, Brühler Landstraße 468, 50997 Köln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

5.1

Benennung einer Straße nach Prof.Dr.Grosche Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2017

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße nach Prof.Dr.Grosche Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Benennung einer Straße nach Prof.Dr.Grosche Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

5.2

Benennung einer Straße nach Pfarrer Robert Grosche

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße nach Pfarrer Robert Grosche

Ergebnisprotokoll: Infotext (Benennung einer Straße nach Pfarrer Robert Grosche)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

10.

Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Finanzierung der Einrichtungskosten der fünfgruppigen Kindertagesstätte und der beiden Vorläufer-Gruppen im Mini-Cultra des ASB Bezug: Schreiben des Arbeiter-Samariter-Bundes Regionalverband Erft/Düren (ASB) vom 21.08.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Finanzierung der Einrichtungskosten der fünfgruppigen Kindertagesstätte und der beiden Vorläufer-Gruppen im Mini-Cultra des ASB Bezug: Schreiben des Arbeiter-Samariter-Bundes Regionalverband Erft/Düren (ASB) vom 21.08.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Finanzierung der Einrichtungskosten der fünfgruppigen Kindertagesstätte und der beiden Vorläufer-Gruppen im Mini-Cultra des ASB Bezug: Schreiben des Arbeiter-Samariter-Bundes Regionalverband Erft/Düren (ASB) vom 21.08.2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

5.3

Benennung einer Straße nach Pfarrer Grosche

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße nach Pfarrer Grosche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Straße nach Pfarrer Grosche)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

6.1

Sondersatzung nach § 4 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen -Markt-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sondersatzung nach § 4 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen -Markt-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sondersatzung nach § 4 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen -Markt-)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

11.

Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

6.2

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

8.

Umlagezahlung AöR hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umlagezahlung AöR hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umlagezahlung AöR hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

14.

22. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2017" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 23. November 2017 in Düsseldorf hier: Nachbenennung einer Vertreterin/eines Vertreters

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 22. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2017" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 23. November 2017 in Düsseldorf hier: Nachbenennung einer Vertreterin/eines Vertreters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (22. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2017" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 23. November 2017 in Düsseldorf hier: Nachbenennung einer Vertreterin/eines Vertreters)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

9.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Parkplätze Hedwig-Gries-Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Parkplätze Hedwig-Gries-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Parkplätze Hedwig-Gries-Straße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

2.

Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

13.

Bebauungsplan 04.08 „Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-Meitner-Straße“ - 1. Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 14-18 BauGB -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 04.08 „Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-Meitner-Straße“ - 1. Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 14-18 BauGB -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.08 „Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-Meitner-Straße“ - 1. Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 14-18 BauGB - )

Details öffnen download melden Dateigröße: 127 kB

18.1

Digitale Ausstattung an Schulen Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2017

Bearbeitetes Dokument: Digitale Ausstattung an Schulen Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Digitale Ausstattung an Schulen Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

12.

BP 06.92, 2. Änderung „Gallbergsiedlung“ Sachstand zum Bebauungsplanverfahren

Bearbeitetes Dokument: BP 06.92, 2. Änderung „Gallbergsiedlung“ Sachstand zum Bebauungsplanverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (BP 06.92, 2. Änderung „Gallbergsiedlung“ Sachstand zum Bebauungsplanverfahren)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

6.3

Friedhofs- und Bestattungssatzung für die Stadt Brühl hier: Neufassung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Friedhofs- und Bestattungssatzung für die Stadt Brühl hier: Neufassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhofs- und Bestattungssatzung für die Stadt Brühl hier: Neufassung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 21 kB

6.4

Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Neufassung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Neufassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Neufassung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

3.

Sanierung und Teilneubau Rathaus B und Neugestaltung Janshof hier: Verhandlungsgespräch Architektenwettbewerb

Bearbeitetes Dokument: Sanierung und Teilneubau Rathaus B und Neugestaltung Janshof hier: Verhandlungsgespräch Architektenwettbewerb

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung und Teilneubau Rathaus B und Neugestaltung Janshof hier: Verhandlungsgespräch Architektenwettbewerb)

Details öffnen download melden Dateigröße: 33 kB

7.1

Sanierung des Bolzplatzes an der Erich Kästner-Realschule hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Bezug: Dringlichkeitsentscheidung durch den Ersten Beigeordneten Brandt und Ratsherr Dr. Petran (SPD) vom 27.10.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Bolzplatzes an der Erich Kästner-Realschule hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Bezug: Dringlichkeitsentscheidung durch den Ersten Beigeordneten Brandt und Ratsherr Dr. Petran (SPD) vom 27.10.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des Bolzplatzes an der Erich Kästner-Realschule hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Bezug: Dringlichkeitsentscheidung durch den Ersten Beigeordneten Brandt und Ratsherr Dr. Petran (SPD) vom 27.10.2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

15.

Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG))

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

18.1.1

Digitale Ausstattung an Schulen Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2017

Bearbeitetes Dokument: Digitale Ausstattung an Schulen Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Digitale Ausstattung an Schulen Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

A)

Öffentliche Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Öffentliche Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1.1

Überreste Landtagswahlkampf

Ergebnisprotokoll: Infotext (Überreste Landtagswahlkampf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

1.2

Neubau Rathaus B Steinweg

Ergebnisprotokoll: Infotext (Neubau Rathaus B Steinweg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

4.

Niederschrift vom 25.09.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift vom 25.09.2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

6.

Satzungen

7.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

16.

Umbesetzung in Ausschüssen

16.1

Umbesetzung Sozialausschuss hier: mündlicher Antrag der SPD Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung Sozialausschuss hier: mündlicher Antrag der SPD Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

17.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

18.

Anfragen

18.2

Pflaster am "Ockenfels Hochhaus"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Pflaster am "Ockenfels Hochhaus")

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

18.3

Brühler Stadtordnung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Brühler Stadtordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

18.4

Homepage I

Ergebnisprotokoll: Infotext (Homepage I)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

18.5

Fusionierung der Volksbanken

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fusionierung der Volksbanken)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

18.6

Bahnübergang Brühl-Schwadorf

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bahnübergang Brühl-Schwadorf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

18.7

Homepage II

Ergebnisprotokoll: Infotext (Homepage II)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

B)

Nichtöffentliche Sitzung

19.

Rathaus Steinweg Neubau "Wettbewerbsverfahren Architektenentwurf" Vergabe der Planungsleistungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Mitteilungen

20.1

Situation Lupinenweg

21.

Anfragen

21.1

ÖPNV

21.2

Verkehrssituation in der Mönengasse