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Hauptausschuss (44. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
24.10.16, 18:03
Ende
24.10.16, 19:25
Erstellt
16.10.15, 11:35
Aktualisiert
22.11.16, 11:25

Stichworte

Hauptausschuss (44. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

3.1

Wettbewerbsverfahren für die Projekte Rathausanbau Steinweg und Neugestaltung Janshof Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016 bezügl. „Procedere beim Projekt Rathausanbau – TOP 3 Rat am 12.09.2016“.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wettbewerbsverfahren für die Projekte Rathausanbau Steinweg und Neugestaltung Janshof Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016 bezügl. „Procedere beim Projekt Rathausanbau – TOP 3 Rat am 12.09.2016“.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbewerbsverfahren für die Projekte Rathausanbau Steinweg und Neugestaltung Janshof Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016 bezügl. „Procedere beim Projekt Rathausanbau – TOP 3 Rat am 12.09.2016“.)

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5.

Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2017)

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2.

Anregung nach § 24 GO NRW hier: Anpassung Parkraumkonzept Innenstadt bezüglich Hermannstraße, Bezug: Antrag von Anwohnerinnen und Anwohnern der Hermannstraße vom 4.10.2016, AfVM 20.9.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW hier: Anpassung Parkraumkonzept Innenstadt bezüglich Hermannstraße, Bezug: Antrag von Anwohnerinnen und Anwohnern der Hermannstraße vom 4.10.2016, AfVM 20.9.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW hier: Anpassung Parkraumkonzept Innenstadt bezüglich Hermannstraße, Bezug: Antrag von Anwohnerinnen und Anwohnern der Hermannstraße vom 4.10.2016, AfVM 20.9.2016)

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4.1

Überplanmäßige Ausgabe Hier: Umsetzung der Sanierungsauflagen der Versicherung im Archiv

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe Hier: Umsetzung der Sanierungsauflagen der Versicherung im Archiv

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe Hier: Umsetzung der Sanierungsauflagen der Versicherung im Archiv)

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3.2

Wettbewerbsmanagement Rathausneubau und Janshof (Vorl.-Nr.:414/2016) Bezug: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wettbewerbsmanagement Rathausneubau und Janshof (Vorl.-Nr.:414/2016) Bezug: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbewerbsmanagement Rathausneubau und Janshof (Vorl.-Nr.:414/2016) Bezug: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2016)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 29.08.2016

3.

Rathaus Steinweg und Neugestaltung Janshof

4.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

6.

Mitteilungen

6.1

Aktuelle Flüchtlingssituation

7.

Anfragen

7.1

Zeitverzögerung bei Erstattung der Flüchtlingskosten durch das Land

7.2

Baustelle Euskirchener Str.

7.3

Baustelle am Kreisverkehr in Brühl Ost

7.4

Verkehrsgefährdung Baumaßnahme Ecke Pützgasse/Steingasse

7.5

Erscheinungsbild Thüringer Platz

7.6

Baustelle Am Krausen Baum/Rodderweg

7.7

Martinszug am 08.11.2016 in Pingsdorf

B)

Nichtöffentliche Sitzung

8.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (südlicher Stadtbezirk)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Niederschlagungen

10.1

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.2

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zu Unrecht erbrachte Leistungen nach SGB XII bzw. BSHG

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.3

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.4

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.5

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Nutzungsgebühren in der Obachlosenunterkunft

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

12.1

Rückforderung beim Geschäftsführer (Vorlage 424/2016)

12.2

Sachstand Stadtwerke

12.3

Eigentumsverhältnisse am Hochhaus Kölnstr./Comesstr.

12.4

Namensnennung bei Niederschlagungen