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Rat (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
15.09.16, 18:00
Ende
15.09.16, 20:50
Erstellt
19.01.16, 14:28
Aktualisiert
19.10.16, 15:08

Stichworte

Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Wahlen von Vertretern der Gemeinde Inden in Unternehmungen und Einrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wahlen von Vertretern der Gemeinde Inden in Unternehmungen und Einrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahlen von Vertretern der Gemeinde Inden in Unternehmungen und Einrichtungen)

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3.

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen)

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4.

Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG))

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5.

Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen;

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen;

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; )

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6.

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Inden bei Einsätzen der Feuerwehr vom 29.06.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Inden bei Einsätzen der Feuerwehr vom 29.06.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Inden bei Einsätzen der Feuerwehr vom 29.06.2016)

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7.

Haushaltswirtschaftliche Sperre hier: Entscheidung der Aufsichtsbehörde

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaftliche Sperre hier: Entscheidung der Aufsichtsbehörde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaftliche Sperre hier: Entscheidung der Aufsichtsbehörde)

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8.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen - Juli/August 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen - Juli/August 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen - Juli/August 2016)

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9.

Schriftliche Anfragen