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Hauptausschuss (40. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
23.05.16, 18:00
Ende
23.05.16, 19:06
Erstellt
16.10.15, 11:34
Aktualisiert
15.09.16, 10:45

Stichworte

Hauptausschuss (40. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

6.2

Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage und damit verbundene Steuerbelastung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage und damit verbundene Steuerbelastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage und damit verbundene Steuerbelastung)

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3.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an den Grundschulen der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an den Grundschulen der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an den Grundschulen der Stadt Brühl)

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6.1

überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen)

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6.3

Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften)

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2.

Sondersatzung Steinweg

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sondersatzung Steinweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sondersatzung Steinweg)

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9.1

Corporate Identity – Linie der Stadt Brühl Bezug: Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2016

Bearbeitetes Dokument: Corporate Identity – Linie der Stadt Brühl Bezug: Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2016

9.1.1

Corporate Identity – Linie der Stadt Brühl Corporate Identity - Linie der Stadt Brühl hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.4.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Corporate Identity – Linie der Stadt Brühl Corporate Identity - Linie der Stadt Brühl hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.4.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Corporate Identity – Linie der Stadt Brühl Corporate Identity - Linie der Stadt Brühl hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.4.2016 )

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5.

Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes im Schichtdienstbetrieb

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes im Schichtdienstbetrieb

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes im Schichtdienstbetrieb)

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7.

Bestellung von Vertretern der Stadt Brühl zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Wasser- und Bodenverband Brühl-Schwadorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Brühl zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Wasser- und Bodenverband Brühl-Schwadorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt Brühl zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Wasser- und Bodenverband Brühl-Schwadorf)

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4.1

Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries)

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4.

Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 19.04.2016

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 19.04.2016

6.4

Haushaltskonsolidierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltskonsolidierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2016)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 11.04.2016

6.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

8.

Mitteilungen

8.1

Kunstrasenplatz Vochem

8.2

Flüchtlingszahlen

8.3

Ergänzung zu Vorlage 144/2016 überplanmäßiger Mehraufwand Pensionsrückstellungen

9.

Anfragen

9.2

Platzbedarf FH Bund

9.3

Rückbau Kreisel Kaiserstr.

9.4

RWE-Gelände

9.5

Finanzielle Situation aufgrund Flüchtlingslage

9.6

Zwischenbilanz zum Haushalt 2016

9.7

Kamera in Brühl-Ost

9.8

Spielfläche Containerdorf Brühl-Ost

9.9

Aufkommen von Straftaten im Zusammenhang mit Flüchtlingen

9.10

Öffnung Übergänge Bahnseitenweg

9.11

Wahlbenachrichtigung zum Ratsbürgerentscheid

9.12

Zählung wegen Hundesteuer

B)

Nichtöffentliche Sitzung

10.

Stundung Gewerbesteuer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Niederschlagung einer Insolvenzforderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Niederschlagung einer Insolvenzforderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Mitteilungen

15.1

Erläuterungen zum kommunalen Ordnungsdienst im Schichtbetrieb

15.2

Straßenbenennung

16.

Anfragen

16.1

WLAN in den Fraktionszimmern

16.2

Gleichstellungsbeauftragte

16.3

AÖR Sitzung am 01.06.2016