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Hauptausschuss (39. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
11.04.16, 18:00
Ende
11.04.16, 19:50
Erstellt
16.10.15, 11:33
Aktualisiert
08.09.16, 15:47

Stichworte

Hauptausschuss (39. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

2.1

Karlsbad Brühl -Öffnungszeiten und Preise- hier: Antrag gem. § 24 GO NW von Frau Heinen, von-Westerburg- Straße 11, 50321 Brühl vom 23.02.2016

Bearbeitetes Dokument: Karlsbad Brühl -Öffnungszeiten und Preise- hier: Antrag gem. § 24 GO NW von Frau Heinen, von-Westerburg- Straße 11, 50321 Brühl vom 23.02.2016

5.1

Herrichtung des Hauses Bahnhofstraße 21 als Flüchtlingsunterkunft Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 5.3.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Herrichtung des Hauses Bahnhofstraße 21 als Flüchtlingsunterkunft Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 5.3.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herrichtung des Hauses Bahnhofstraße 21 als Flüchtlingsunterkunft Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 5.3.2016 )

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2.1.1

Karlsbad Brühl - Öffnungszeiten und Preise Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW von Frau Eva Heinen, Brühl, vom 23.2.2016

Bearbeitetes Dokument: Karlsbad Brühl - Öffnungszeiten und Preise Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW von Frau Eva Heinen, Brühl, vom 23.2.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Karlsbad Brühl - Öffnungszeiten und Preise Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW von Frau Eva Heinen, Brühl, vom 23.2.2016)

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3.1

Termin Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2016

Bearbeitetes Dokument: Termin Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2016

3.2

Fragestellung Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2016

Bearbeitetes Dokument: Fragestellung Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2016

4.

Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel / Belgien

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel / Belgien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel / Belgien)

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3.4

Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: 29.2.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: 29.2.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: 29.2.2016)

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2.2

Karlsbad Brühl - Öffnungszeiten und Preise Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW von Herrn Günter Presslmayr, An Hornsgarten 6 a, Brühl, u.a. vom 23.3.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Karlsbad Brühl - Öffnungszeiten und Preise Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW von Herrn Günter Presslmayr, An Hornsgarten 6 a, Brühl, u.a. vom 23.3.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Karlsbad Brühl - Öffnungszeiten und Preise Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW von Herrn Günter Presslmayr, An Hornsgarten 6 a, Brühl, u.a. vom 23.3.2016)

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6.1

Austausch des Dienstwagens Bürgermeister

Bearbeitetes Dokument: Austausch des Dienstwagens Bürgermeister

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Austausch des Dienstwagens Bürgermeister)

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3.3

Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.04.2016

Bearbeitetes Dokument: Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.04.2016

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 22.2.2016

2.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW

3.

Ratsbürgerentscheid "Neubau Rathaus Steinweg"

5.

Antrag

6.

Mitteilungen

6.2

Zuschuss zur Eigenleistung erzbischöfliche Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss zur Eigenleistung erzbischöfliche Schulen)

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6.3

Terminierung Ratssitzung zur Feststellung Ergebnis Ratsbürgerentscheid

7.

Anfragen

7.1

Heißluftballon Phantasialand

7.2

Flüchtlingsunterbringung Hotel Rheinischer Hof

7.3

Turnhallenbelegung durch Flüchtlinge

7.4

Sachstand Flüchtlingsunterbringung

7.5

Containerdorf Bergerstraße

7.6

Platzbedarf FH Bund

B)

Nichtöffentliche Sitzung

8.

Erlass einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Niederschlagungen

9.1

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.2

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.3

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.4

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.5

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

9.5.1

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung Hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Personalbewegungen

10.1

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

10.2

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

11.

Kauf und Herrichtung von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen (Willy-Brandt-Str.) -Kreditaufnahme-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Mitteilungen

12.1

Max-Ernst-Kabinett

13.

Anfragen

13.1

Sachstand stadteigene Gesellschaften

13.2

Organisation Flüchtlingsarbeit in der Verwaltung