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Rat (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
08.12.14, 18:00
Ende
08.12.14, 19:38
Erstellt
08.08.14, 11:30
Aktualisiert
02.03.15, 11:25

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

10.

Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl nach Neu-Feststellung des Wahlergebnisses

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl nach Neu-Feststellung des Wahlergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl nach Neu-Feststellung des Wahlergebnisses )

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8.

Parkplatzbenutzungsgebühren Janshof

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Parkplatzbenutzungsgebühren Janshof

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplatzbenutzungsgebühren Janshof)

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11.

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Rechnungsprüfungsordnung)

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9.

Frauenförderplan

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Frauenförderplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Frauenförderplan)

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12.

Prüfung Gesamtabschluss 2011

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung Gesamtabschluss 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung Gesamtabschluss 2011)

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14.

Beteiligungsbericht 2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2013)

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13.

Prüfung Jahresabschluss 2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung Jahresabschluss 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung Jahresabschluss 2013)

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7.

Flächendeckende Einführung der Biotonne

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flächendeckende Einführung der Biotonne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächendeckende Einführung der Biotonne)

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5.

Auslobung eines Kunstwettbewerbs zur Gestaltung des Kreisverkehrs "Liblarer Straße/Uhlstraße/Pingsdorfer Straße"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Auslobung eines Kunstwettbewerbs zur Gestaltung des Kreisverkehrs "Liblarer Straße/Uhlstraße/Pingsdorfer Straße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auslobung eines Kunstwettbewerbs zur Gestaltung des Kreisverkehrs "Liblarer Straße/Uhlstraße/Pingsdorfer Straße")

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6.1

7. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl)

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4.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Ertüchtigung des MW-Rückhaltebeckens in Brühl-Vochem und des Schieberbauwerks Palmersdorfer Bach (Elektrische Ausrüstung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Ertüchtigung des MW-Rückhaltebeckens in Brühl-Vochem und des Schieberbauwerks Palmersdorfer Bach (Elektrische Ausrüstung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Ertüchtigung des MW-Rückhaltebeckens in Brühl-Vochem und des Schieberbauwerks Palmersdorfer Bach (Elektrische Ausrüstung))

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4.4

Rahmenplanung Innenstadt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplanung Innenstadt)

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4.5

Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: überplanmäßige Ausgabe)

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18.1

Erfüllung gesetzliche Beschäftigungsquote für Schwerbehinderte Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 19.11.2014

Bearbeitetes Dokument: Erfüllung gesetzliche Beschäftigungsquote für Schwerbehinderte Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 19.11.2014

15.1

Verwaiste Brühler Immobilien Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.11.2014

Bearbeitetes Dokument: Verwaiste Brühler Immobilien Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.11.2014

15.2

Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 25.11.2014

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 25.11.2014

7.1

Flächendeckende Einführung der Biotonne

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flächendeckende Einführung der Biotonne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächendeckende Einführung der Biotonne)

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4.3

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Lieferung eines Kastenwagens mit 3,0 t Anhängerlast für die Kläranlage der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Lieferung eines Kastenwagens mit 3,0 t Anhängerlast für die Kläranlage der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Lieferung eines Kastenwagens mit 3,0 t Anhängerlast für die Kläranlage der Stadt Brühl)

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4.1

Überplanmässige Mittelbereitstellung BV Umgestaltung Uhlstraße und Kreisverkehr Pingsdorfer/ Liblarer Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmässige Mittelbereitstellung BV Umgestaltung Uhlstraße und Kreisverkehr Pingsdorfer/ Liblarer Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmässige Mittelbereitstellung BV Umgestaltung Uhlstraße und Kreisverkehr Pingsdorfer/ Liblarer Straße)

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16.1

Jugendhilfeausschuss hier: Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds Bezug: RAT 23.6.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Jugendhilfeausschuss hier: Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds Bezug: RAT 23.6.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendhilfeausschuss hier: Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds Bezug: RAT 23.6.2014)

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16.2

Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2014

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2014

18.1.1

Erfüllung der gesetzlichen Beschäftigungsquote für Menschen mit einer Schwerbehinderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erfüllung der gesetzlichen Beschäftigungsquote für Menschen mit einer Schwerbehinderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erfüllung der gesetzlichen Beschäftigungsquote für Menschen mit einer Schwerbehinderung)

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3.

Wahl einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer/eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer/eines Beigeordneten)

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6.2

13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Stadt Brühl -Satzung Rettungsdienst- hier: Gebühr für den Rettungswagen und das Notarzteinsatzfahrzeug

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Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Stadt Brühl -Satzung Rettungsdienst- hier: Gebühr für den Rettungswagen und das Notarzteinsatzfahrzeug

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Stadt Brühl -Satzung Rettungsdienst- hier: Gebühr für den Rettungswagen und das Notarzteinsatzfahrzeug)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 03.11.2014

4.

Über-/Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

6.

Satzungsänderungen

15.

Anträge

16.

Umbesetzung in Ausschüssen

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

19.

Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Brühl, Bergerstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Ankauf von Ökopunkten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Bericht über die 122. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 03.09.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Mitteilungen

24.

Anfragen