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Rat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
02.03.15, 18:00
Ende
02.03.15, 19:50
Erstellt
21.11.14, 15:47
Aktualisiert
22.06.15, 14:38

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

10.1

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW hier: Einrichtung eines Inklusionsbeirates Bezug: Antrag SHG Handicap e.V., Herr Stefanos Dulgerakis, Postfach 1654, 50106 Bergheim, vom 10.09.2014

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW hier: Einrichtung eines Inklusionsbeirates Bezug: Antrag SHG Handicap e.V., Herr Stefanos Dulgerakis, Postfach 1654, 50106 Bergheim, vom 10.09.2014

5.1

Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 25.11.2014

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 25.11.2014

3.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. bis 4. Quartal 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. bis 4. Quartal 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. bis 4. Quartal 2014)

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11.

Bericht über die 123. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG am 11.12.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die 123. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG am 11.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die 123. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG am 11.12.2014)

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6.

Innenstadtsanierung - Umgestaltung Balthasar-Neumann-Platz - Änderungsbeschluss 'Pflaster' -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Innenstadtsanierung - Umgestaltung Balthasar-Neumann-Platz - Änderungsbeschluss 'Pflaster' -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innenstadtsanierung - Umgestaltung Balthasar-Neumann-Platz - Änderungsbeschluss 'Pflaster' -)

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5.

Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR))

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4.

Bürgerbeteiligung am Planungsvorhaben „Zukunft Rathaus B“ und „Gestaltung Janshof“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung am Planungsvorhaben „Zukunft Rathaus B“ und „Gestaltung Janshof“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbeteiligung am Planungsvorhaben „Zukunft Rathaus B“ und „Gestaltung Janshof“)

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13.1

Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters)

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7.

Gründung einer IT-Kooperationsgesellschaft durch die Stadtwerke Brühl GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer IT-Kooperationsgesellschaft durch die Stadtwerke Brühl GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer IT-Kooperationsgesellschaft durch die Stadtwerke Brühl GmbH)

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12.1

Umbesetzung im Ausschuss für Bauen und Umwelt Bezug: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 15.02.2015

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Bauen und Umwelt Bezug: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 15.02.2015

8.

Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl)

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9.

Bestellung eines Vorstandsmitgliedes und eines stellvertretenden Vorstandmitgliedes für die WEPAG e.V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Vorstandsmitgliedes und eines stellvertretenden Vorstandmitgliedes für die WEPAG e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Vorstandsmitgliedes und eines stellvertretenden Vorstandmitgliedes für die WEPAG e.V.)

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10.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW hier: Einrichtung eines Inklusionsbeirates Bezug: Antrag SHG Handicap e.V., Herr Stefanos Dulgerakis, Postfach 16 54, 50126 Bergheim, vom 10.09.2014 HA 27.10.2014, SzA 10.02.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW hier: Einrichtung eines Inklusionsbeirates Bezug: Antrag SHG Handicap e.V., Herr Stefanos Dulgerakis, Postfach 16 54, 50126 Bergheim, vom 10.09.2014 HA 27.10.2014, SzA 10.02.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW hier: Einrichtung eines Inklusionsbeirates Bezug: Antrag SHG Handicap e.V., Herr Stefanos Dulgerakis, Postfach 16 54, 50126 Bergheim, vom 10.09.2014 HA 27.10.2014, SzA 10.02.2015)

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5.2

Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts - Ergänzender Bericht zur Vorlage Nr. 49/2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts - Ergänzender Bericht zur Vorlage Nr. 49/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts - Ergänzender Bericht zur Vorlage Nr. 49/2015)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 26.01.2015

12.

Umbesetzung in Ausschüssen

13.

Mitteilungen

13.2

Veröffentlichung des Haushalts

14.

Anfragen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

15.

Besetzung der Schulleitung an der Erich Kästner-Realschule

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen