Gemeinderat (33. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
22.02.18, 18:00
Ende
22.02.18, 21:35
Erstellt
02.01.18, 09:43
Aktualisiert
21.03.18, 12:17

Stichworte

Gemeinderat (33. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Antrag nach § 24 GO NRW wegen der Kalkulation der Abwassergebühren

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO NRW wegen der Kalkulation der Abwassergebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag nach § 24 GO NRW wegen der Kalkulation der Abwassergebühren)

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3.

Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Resolution zur Schließung des Braunkohletagebaus Hambach und den Erhalt des Restforstes Hambach

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU12SPD6B‘90/Die Grünen2FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2420

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Resolution zur Schließung des Braunkohletagebaus Hambach und den Erhalt des Restforstes Hambach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Resolution zur Schließung des Braunkohletagebaus Hambach und den Erhalt des Restforstes Hambach)

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5.

Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU11SPD6B‘90/Die Grünen2FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2401

Bearbeitetes Dokument: Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung)

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6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft in ihrer gemeinsamen Sitzung am 25.01.2018

6.2

Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden und Dörfer

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden und Dörfer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden und Dörfer)

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6.3

LEADER-Projekt "Nimm mich mit - Mitfahrerbänke Nordeifel"; hier: Standorte in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Hr. Gilleßen

Bearbeitetes Dokument: LEADER-Projekt "Nimm mich mit - Mitfahrerbänke Nordeifel"; hier: Standorte in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (LEADER-Projekt "Nimm mich mit - Mitfahrerbänke Nordeifel"; hier: Standorte in der Gemeinde Hürtgenwald)

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6.5

Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Ergänzung der Satzung

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU48SPD33B‘90/Die Grünen2FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt12140Damit ist der Antrag der FFH, diesen Top zu vertagen, abgelehnt.Herr Franke beantwortet weitere inhaltliche Fragen des Gremiums. Ratsmitglied Schlepütz beantragt, keine Änderung d

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Ergänzung der Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Ergänzung der Satzung)

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7.

Förderprojekt Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 und Programm 2019/2020 hier: Förderantrag zur Erstellung eines Konzepts für ein Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 bei der Landeszentrale für politische Bildung NRW

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Förderprojekt Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 und Programm 2019/2020 hier: Förderantrag zur Erstellung eines Konzepts für ein Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 bei der Landeszentrale für politische Bildung NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprojekt Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 und Programm 2019/2020 hier: Förderantrag zur Erstellung eines Konzepts für ein Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 bei der Landeszentrale für politische Bildung NRW)

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8.

L 218 "Panoramastraße"; hier: Resolution der Gemeinde Hürtgenwald zu Verkehrssituation und Motorradlärm

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: L 218 "Panoramastraße"; hier: Resolution der Gemeinde Hürtgenwald zu Verkehrssituation und Motorradlärm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (L 218 "Panoramastraße"; hier: Resolution der Gemeinde Hürtgenwald zu Verkehrssituation und Motorradlärm)

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9.

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 09.01.2018; hier: Verbrennen von Heckenschnitt

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU462SPD33B‘90/Die Grünen2FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt7145Damit wurde der Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt. Das weitere Vorgehen wird seitens der Verwaltung erarbeitet und sodann dem Rat vorgelegt.

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 09.01.2018; hier: Verbrennen von Heckenschnitt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 09.01.2018; hier: Verbrennen von Heckenschnitt)

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10.

Widmung der Gemeindestraße "Pützgasse" im Bereich zwischen den Grundstücken Pützgasse 2 und 15 im Ortsteil Hürtgen

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Gemeindestraße "Pützgasse" im Bereich zwischen den Grundstücken Pützgasse 2 und 15 im Ortsteil Hürtgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Gemeindestraße "Pützgasse" im Bereich zwischen den Grundstücken Pützgasse 2 und 15 im Ortsteil Hürtgen)

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11.

Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack)

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12.

Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Schule des Gemeinsamen Lernens

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Schule des Gemeinsamen Lernens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Schule des Gemeinsamen Lernens)

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13.

Mitteilungen

13.1

schriftliche Mitteilungen

13.11

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungesgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungesgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)

13.2

mündliche Mitteilungen

14.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

15.

Pachtvertrag vom 29.12.2000 zwischen dem SC Alemannia Straß e.V. und der St. Donatus Schützenbruderschaft sowie der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung der CDU-Fraktion

16.

Möglicher Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Vossenack aus dem Flurstück Nr. 309 der Flur 6

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Stundung eines Erschließungsbeitrages für eine Abgabepflichtige

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

18.

Jahresabschluss 2016 einschließlich Plausibilitätsbeurteilung von Bestandteilen des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2016 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung FDP-FraktionAufgrund der bereits über 3-stündigen Sitzungsdauer lässt der stellvertretende Bürgermeister Hallmann darüber abstimmen, ob die heutige Sitzung verlängert werden soll.Beratungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme der

19.

Jahresabschluss 2016 der Bioenergie Kleinhau GmbH

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU12SPD6B‘90/Die Grünen11FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2023

20.

Kommunales Archiv nach dem Archivgesetz (ArchivG) NRW; hier: Sachstand und interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenDie Anwesenden einigen sich einstimmig und ohne Enthaltungen darauf, die Top‘s „Sachstand der Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter der Gemeinde“ (BV33/2018) sowie „Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter der Gemeinde; Antrag der FFH

21.

Mitteilungen

22.

Fragen

4.

Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter der Gemeinde; Antrag der FFH vom 08.02.2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter der Gemeinde; Antrag der FFH vom 08.02.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter der Gemeinde; Antrag der FFH vom 08.02.2018)

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