Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Antrag nach § 24 GO NRW wegen der Kalkulation der Abwassergebühren
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO NRW wegen der Kalkulation der Abwassergebühren
Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Resolution zur Schließung des Braunkohletagebaus Hambach und den Erhalt des Restforstes Hambach
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU12SPD6B‘90/Die Grünen2FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2420
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Resolution zur Schließung des Braunkohletagebaus Hambach und den Erhalt des Restforstes Hambach
Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU11SPD6B‘90/Die Grünen2FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2401
Bearbeitetes Dokument: Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft in ihrer gemeinsamen Sitzung am 25.01.2018
Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden und Dörfer
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden und Dörfer
LEADER-Projekt "Nimm mich mit - Mitfahrerbänke Nordeifel"; hier: Standorte in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Hr. Gilleßen
Bearbeitetes Dokument: LEADER-Projekt "Nimm mich mit - Mitfahrerbänke Nordeifel"; hier: Standorte in der Gemeinde Hürtgenwald
Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Ergänzung der Satzung
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU48SPD33B‘90/Die Grünen2FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt12140Damit ist der Antrag der FFH, diesen Top zu vertagen, abgelehnt.Herr Franke beantwortet weitere inhaltliche Fragen des Gremiums. Ratsmitglied Schlepütz beantragt, keine Änderung d
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Ergänzung der Satzung
Förderprojekt Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 und Programm 2019/2020 hier: Förderantrag zur Erstellung eines Konzepts für ein Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 bei der Landeszentrale für politische Bildung NRW
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprojekt Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 und Programm 2019/2020 hier: Förderantrag zur Erstellung eines Konzepts für ein Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 bei der Landeszentrale für politische Bildung NRW)
L 218 "Panoramastraße"; hier: Resolution der Gemeinde Hürtgenwald zu Verkehrssituation und Motorradlärm
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: L 218 "Panoramastraße"; hier: Resolution der Gemeinde Hürtgenwald zu Verkehrssituation und Motorradlärm
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 09.01.2018; hier: Verbrennen von Heckenschnitt
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU462SPD33B‘90/Die Grünen2FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt7145Damit wurde der Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt. Das weitere Vorgehen wird seitens der Verwaltung erarbeitet und sodann dem Rat vorgelegt.
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 09.01.2018; hier: Verbrennen von Heckenschnitt
Widmung der Gemeindestraße "Pützgasse" im Bereich zwischen den Grundstücken Pützgasse 2 und 15 im Ortsteil Hürtgen
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Gemeindestraße "Pützgasse" im Bereich zwischen den Grundstücken Pützgasse 2 und 15 im Ortsteil Hürtgen
Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack
Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Schule des Gemeinsamen Lernens
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Schule des Gemeinsamen Lernens
Mitteilungen
schriftliche Mitteilungen
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungesgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungesgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)
mündliche Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Pachtvertrag vom 29.12.2000 zwischen dem SC Alemannia Straß e.V. und der St. Donatus Schützenbruderschaft sowie der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung der CDU-Fraktion
Möglicher Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Vossenack aus dem Flurstück Nr. 309 der Flur 6
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Stundung eines Erschließungsbeitrages für eine Abgabepflichtige
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Jahresabschluss 2016 einschließlich Plausibilitätsbeurteilung von Bestandteilen des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2016 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung FDP-FraktionAufgrund der bereits über 3-stündigen Sitzungsdauer lässt der stellvertretende Bürgermeister Hallmann darüber abstimmen, ob die heutige Sitzung verlängert werden soll.Beratungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme der
Jahresabschluss 2016 der Bioenergie Kleinhau GmbH
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU12SPD6B‘90/Die Grünen11FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2023
Kommunales Archiv nach dem Archivgesetz (ArchivG) NRW; hier: Sachstand und interkommunale Zusammenarbeit
Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenDie Anwesenden einigen sich einstimmig und ohne Enthaltungen darauf, die Top‘s „Sachstand der Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter der Gemeinde“ (BV33/2018) sowie „Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter der Gemeinde; Antrag der FFH
Mitteilungen
Fragen
Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter der Gemeinde; Antrag der FFH vom 08.02.2018
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter der Gemeinde; Antrag der FFH vom 08.02.2018
