Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Beanstandung der Niederschrift der 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2018; Beschlussvorlage 111/2018 "Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz - BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)“
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung der Niederschrift der 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2018; Beschlussvorlage 111/2018 "Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz - BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)“)
Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Linke
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 31.10.2018
Bebauungsplans Nr. L 1 "Simonskall"; hier: Antrag auf Änderung - Sondergebiet Wohnen im Denkmal
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplans Nr. L 1 "Simonskall"; hier: Antrag auf Änderung - Sondergebiet Wohnen im Denkmal
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C4 "Feldstraße / Thea-Paulus-Straße" in Gey; hier: Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück, Gemarkung Gey, Flur 1, Parzellen 231 und 232
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen111FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1961
Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wehebachtalsperre durch die Bezirksregierung Köln; hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wehebachtalsperre durch die Bezirksregierung Köln; hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange
Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormer Straße" / "Hohlweg" und der angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD4B‘90/Die Grünen12FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1880
Bearbeitetes Dokument: Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormer Straße" / "Hohlweg" und der angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß
Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Baugebieten
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Baugebieten
Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 08.11.2018
Projekt "Bewegte Schule"
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Projekt "Bewegte Schule"
Förderschule Nordeifel hier:Fortbestand bis 2023
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Förderschule Nordeifel hier:Fortbestand bis 2023
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.11.2018
Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2019
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt15110
Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2019
Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2019
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen21FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1871
Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2019
Neuorganisation der Schadstoffsammlung ab 2019
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung B‘90/Die Grünen
Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation der Schadstoffsammlung ab 2019
Verkehrsregelung im Straßenteilstück "Im Buschofen" zwischen der "Flurstraße" und der Straße "Im Roßbroich" im Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD3B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt0214Ratsmitglied Arnold nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen wieder teil.
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsregelung im Straßenteilstück "Im Buschofen" zwischen der "Flurstraße" und der Straße "Im Roßbroich" im Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald
Umbenennung des Dorfplatzes in Gey in "Helmut-Rößeler-Platz"
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2510
Bearbeitetes Dokument: Umbenennung des Dorfplatzes in Gey in "Helmut-Rößeler-Platz"
Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab dem Jahr 2019
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Linke
Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab dem Jahr 2019
Datenschutz und Informationssicherheit als Dienstleistung
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen12FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2123
Bearbeitetes Dokument: Datenschutz und Informationssicherheit als Dienstleistung
Auswirkungen der gesetzlichen Änderung des § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Erarbeitung eines Integrationskonzeptes
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der gesetzlichen Änderung des § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Erarbeitung eines Integrationskonzeptes
Mitteilungen
schriftliche Mitteilungen aus der Sitzung des Schulausschusses vom 08.11.2018
"Gute Schule 2020" hier: Sachstand
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: "Gute Schule 2020" hier: Sachstand
Schulbushaltestelle im Ortsteil Gey
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Schulbushaltestelle im Ortsteil Gey
sonstige schriftliche Mitteilungen
Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren
Haushalt 2018 Ausführung über das III. Quartal 2018
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018 Ausführung über das III. Quartal 2018
mündliche Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 31.10.2018
Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden; hier: Auftragsvergabe der ingenieurmäßigen Leistungen für den Planbereich Dorfplatz und Skaterplatz im Ortsteil Gey
Ergebnis: ohne
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 08.11.2018
Förderung der sozialen Arbeit an Schulen in 2019 und 2020 Vertragsverlängerung mit der Schulsozialarbeiterin hier: Vorstellung des Konzeptes
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung CDU
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.11.2018
Stundung der Grundbesitzabgaben für eine Abgabepflichtige
Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen
Bürgerpreisvergabe 2018; Vorschläge der Fraktionen
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU84SPD4B‘90/Die Grünen3FFH1FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2040Die Ratsmitglieder Breuer und Schlepütz betreten den Sitzungssaal und nehmen an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.
Jahresabschluss 2017 einschließlich Plausibilitätsbeurteilung von Bestandteilen des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2017 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Mietzins für gemeindeeigene Räumlichkeiten; hier: Festlegung des Mietzinses
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Mitteilungen
Fragen
Umsetzung des Landes-Förderprogramms "Heimat-Preis"
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Landes-Förderprogramms "Heimat-Preis"
Franziskus-Gymnasium im Ortsteil Vossenack
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Franziskus-Gymnasium im Ortsteil Vossenack
Möglicher Verkauf des Baugrundstücks der Gemarkung Gey, Flur 5, Nr. 331 und 332
Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen FDP
Auftragsvergabe für die Entfernung des von Borkenkäferkalamität befallenen Fichtenwaldes
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung CDU
WLAN-Ausbau in Hürtgenwald - Registrierung beim Projekt WiFIi4EU und Einreichung eines Förder-Antrages
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung B‘90/Die Grünen
Bearbeitetes Dokument: WLAN-Ausbau in Hürtgenwald - Registrierung beim Projekt WiFIi4EU und Einreichung eines Förder-Antrages
