Gemeinderat (39. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
29.11.18, 18:30
Ende
29.11.18, 20:00
Erstellt
02.01.18, 10:12
Aktualisiert
21.12.18, 13:59

Stichworte

Gemeinderat (39. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beanstandung der Niederschrift der 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2018; Beschlussvorlage 111/2018 "Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz - BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)“

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung der Niederschrift der 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2018; Beschlussvorlage 111/2018 "Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz - BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung der Niederschrift der 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2018; Beschlussvorlage 111/2018 "Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz - BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)“)

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3.

Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Linke

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion)

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4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 31.10.2018

4.2

Bebauungsplans Nr. L 1 "Simonskall"; hier: Antrag auf Änderung - Sondergebiet Wohnen im Denkmal

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplans Nr. L 1 "Simonskall"; hier: Antrag auf Änderung - Sondergebiet Wohnen im Denkmal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplans Nr. L 1 "Simonskall"; hier: Antrag auf Änderung - Sondergebiet Wohnen im Denkmal)

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4.5

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C4 "Feldstraße / Thea-Paulus-Straße" in Gey; hier: Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück, Gemarkung Gey, Flur 1, Parzellen 231 und 232

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen111FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1961

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C4 "Feldstraße / Thea-Paulus-Straße" in Gey; hier: Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück, Gemarkung Gey, Flur 1, Parzellen 231 und 232

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C4 "Feldstraße / Thea-Paulus-Straße" in Gey; hier: Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück, Gemarkung Gey, Flur 1, Parzellen 231 und 232)

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4.6

Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wehebachtalsperre durch die Bezirksregierung Köln; hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wehebachtalsperre durch die Bezirksregierung Köln; hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wehebachtalsperre durch die Bezirksregierung Köln; hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange)

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4.7

Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormer Straße" / "Hohlweg" und der angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD4B‘90/Die Grünen12FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1880

Bearbeitetes Dokument: Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormer Straße" / "Hohlweg" und der angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormer Straße" / "Hohlweg" und der angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß)

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4.8

Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Baugebieten

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Baugebieten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Baugebieten)

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4.9

Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 08.11.2018

5.1

Projekt "Bewegte Schule"

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Bewegte Schule"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt "Bewegte Schule")

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5.3

Förderschule Nordeifel hier:Fortbestand bis 2023

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Förderschule Nordeifel hier:Fortbestand bis 2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschule Nordeifel hier:Fortbestand bis 2023)

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6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.11.2018

6.1

Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2019

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt15110

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2019)

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6.2

Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2019

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen21FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1871

Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2019)

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7.

Neuorganisation der Schadstoffsammlung ab 2019

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung B‘90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation der Schadstoffsammlung ab 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuorganisation der Schadstoffsammlung ab 2019)

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8.

Verkehrsregelung im Straßenteilstück "Im Buschofen" zwischen der "Flurstraße" und der Straße "Im Roßbroich" im Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD3B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt0214Ratsmitglied Arnold nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen wieder teil.

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsregelung im Straßenteilstück "Im Buschofen" zwischen der "Flurstraße" und der Straße "Im Roßbroich" im Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsregelung im Straßenteilstück "Im Buschofen" zwischen der "Flurstraße" und der Straße "Im Roßbroich" im Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald)

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9.

Umbenennung des Dorfplatzes in Gey in "Helmut-Rößeler-Platz"

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2510

Bearbeitetes Dokument: Umbenennung des Dorfplatzes in Gey in "Helmut-Rößeler-Platz"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbenennung des Dorfplatzes in Gey in "Helmut-Rößeler-Platz")

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10.

Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab dem Jahr 2019

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Linke

Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab dem Jahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab dem Jahr 2019)

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11.

Datenschutz und Informationssicherheit als Dienstleistung

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen12FFH3FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2123

Bearbeitetes Dokument: Datenschutz und Informationssicherheit als Dienstleistung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Datenschutz und Informationssicherheit als Dienstleistung)

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12.

Auswirkungen der gesetzlichen Änderung des § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Erarbeitung eines Integrationskonzeptes

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der gesetzlichen Änderung des § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Erarbeitung eines Integrationskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswirkungen der gesetzlichen Änderung des § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Erarbeitung eines Integrationskonzeptes)

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16.

Mitteilungen

16.1

schriftliche Mitteilungen aus der Sitzung des Schulausschusses vom 08.11.2018

16.1.2

"Gute Schule 2020" hier: Sachstand

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: "Gute Schule 2020" hier: Sachstand

16.1.4.11

Schulbushaltestelle im Ortsteil Gey

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Schulbushaltestelle im Ortsteil Gey

16.2

sonstige schriftliche Mitteilungen

16.21

Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren

16.22

Haushalt 2018 Ausführung über das III. Quartal 2018

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018 Ausführung über das III. Quartal 2018

16.3

mündliche Mitteilungen

17.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

18.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 31.10.2018

18.12

Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden; hier: Auftragsvergabe der ingenieurmäßigen Leistungen für den Planbereich Dorfplatz und Skaterplatz im Ortsteil Gey

Ergebnis: ohne

19.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 08.11.2018

19.6

Förderung der sozialen Arbeit an Schulen in 2019 und 2020 Vertragsverlängerung mit der Schulsozialarbeiterin hier: Vorstellung des Konzeptes

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung CDU

20.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.11.2018

20.7

Stundung der Grundbesitzabgaben für eine Abgabepflichtige

Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

21.

Bürgerpreisvergabe 2018; Vorschläge der Fraktionen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU84SPD4B‘90/Die Grünen3FFH1FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2040Die Ratsmitglieder Breuer und Schlepütz betreten den Sitzungssaal und nehmen an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.

22.

Jahresabschluss 2017 einschließlich Plausibilitätsbeurteilung von Bestandteilen des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2017 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

23.

Mietzins für gemeindeeigene Räumlichkeiten; hier: Festlegung des Mietzinses

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

26.

Mitteilungen

27.

Fragen

14.

Umsetzung des Landes-Förderprogramms "Heimat-Preis"

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Landes-Förderprogramms "Heimat-Preis"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Landes-Förderprogramms "Heimat-Preis")

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16.23

Franziskus-Gymnasium im Ortsteil Vossenack

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Franziskus-Gymnasium im Ortsteil Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Franziskus-Gymnasium im Ortsteil Vossenack)

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24.

Möglicher Verkauf des Baugrundstücks der Gemarkung Gey, Flur 5, Nr. 331 und 332

Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen FDP

25.

Auftragsvergabe für die Entfernung des von Borkenkäferkalamität befallenen Fichtenwaldes

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung CDU

13.

WLAN-Ausbau in Hürtgenwald - Registrierung beim Projekt WiFIi4EU und Einreichung eines Förder-Antrages

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung B‘90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: WLAN-Ausbau in Hürtgenwald - Registrierung beim Projekt WiFIi4EU und Einreichung eines Förder-Antrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (WLAN-Ausbau in Hürtgenwald - Registrierung beim Projekt WiFIi4EU und Einreichung eines Förder-Antrages)

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15.

Beratung zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates; hier: § 24 Niederschrift