Gemeinderat (39. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
29.11.18, 18:30
Ende
29.11.18, 20:00
Erstellt
02.01.18, 10:12
Aktualisiert
04.12.18, 14:09

Stichworte

Gemeinderat (39. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beanstandung der Niederschrift der 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2018; Beschlussvorlage 111/2018 "Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz - BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)“

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung der Niederschrift der 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2018; Beschlussvorlage 111/2018 "Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz - BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)“

3.

Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 31.10.2018

4.2

Bebauungsplans Nr. L 1 "Simonskall"; hier: Antrag auf Änderung - Sondergebiet Wohnen im Denkmal

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplans Nr. L 1 "Simonskall"; hier: Antrag auf Änderung - Sondergebiet Wohnen im Denkmal

4.5

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C4 "Feldstraße / Thea-Paulus-Straße" in Gey; hier: Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück, Gemarkung Gey, Flur 1, Parzellen 231 und 232

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C4 "Feldstraße / Thea-Paulus-Straße" in Gey; hier: Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück, Gemarkung Gey, Flur 1, Parzellen 231 und 232

4.6

Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wehebachtalsperre durch die Bezirksregierung Köln; hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wehebachtalsperre durch die Bezirksregierung Köln; hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange

4.7

Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormer Straße" / "Hohlweg" und der angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß

Bearbeitetes Dokument: Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormer Straße" / "Hohlweg" und der angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß

4.8

Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Baugebieten

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Baugebieten

4.9

Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 08.11.2018

5.1

Projekt "Bewegte Schule"

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Bewegte Schule"

5.3

Förderschule Nordeifel hier:Fortbestand bis 2023

Bearbeitetes Dokument: Förderschule Nordeifel hier:Fortbestand bis 2023

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.11.2018

6.1

Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2019

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2019

6.2

Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2019

Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2019

6.3

Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2019 – 2021

6.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

7.

Neuorganisation der Schadstoffsammlung ab 2019

Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation der Schadstoffsammlung ab 2019

8.

Verkehrsregelung im Straßenteilstück "Im Buschofen" zwischen der "Flurstraße" und der Straße "Im Roßbroich" im Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsregelung im Straßenteilstück "Im Buschofen" zwischen der "Flurstraße" und der Straße "Im Roßbroich" im Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald

9.

Umbenennung des Dorfplatzes in Gey in "Helmut-Rößeler-Platz"

Bearbeitetes Dokument: Umbenennung des Dorfplatzes in Gey in "Helmut-Rößeler-Platz"

10.

Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab dem Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab dem Jahr 2019

11.

Datenschutz und Informationssicherheit als Dienstleistung

Bearbeitetes Dokument: Datenschutz und Informationssicherheit als Dienstleistung

12.

Auswirkungen der gesetzlichen Änderung des § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Erarbeitung eines Integrationskonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der gesetzlichen Änderung des § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Erarbeitung eines Integrationskonzeptes

13.

WLAN-Ausbau in Hürtgenwald - Registrierung beim Projekt WiFIi4EU und Einreichung eines Förder-Antrages

Bearbeitetes Dokument: WLAN-Ausbau in Hürtgenwald - Registrierung beim Projekt WiFIi4EU und Einreichung eines Förder-Antrages

14.

Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2019

16.

Mitteilungen

16.1

schriftliche Mitteilungen aus der Sitzung des Schulausschusses vom 08.11.2018

16.1.2

"Gute Schule 2020" hier: Sachstand

Bearbeitetes Dokument: "Gute Schule 2020" hier: Sachstand

16.1.4.11

Schulbushaltestelle im Ortsteil Gey

Bearbeitetes Dokument: Schulbushaltestelle im Ortsteil Gey

16.2

sonstige schriftliche Mitteilungen

16.21

Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren

16.22

Haushalt 2018 Ausführung über das III. Quartal 2018

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018 Ausführung über das III. Quartal 2018

16.3

mündliche Mitteilungen

17.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

18.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 31.10.2018

18.12

Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden; hier: Auftragsvergabe der ingenieurmäßigen Leistungen für den Planbereich Dorfplatz und Skaterplatz im Ortsteil Gey

19.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 08.11.2018

19.6

Förderung der sozialen Arbeit an Schulen in 2019 und 2020 Vertragsverlängerung mit der Schulsozialarbeiterin hier: Vorstellung des Konzeptes

20.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.11.2018

20.7

Stundung der Grundbesitzabgaben für eine Abgabepflichtige

21.

Bürgerpreisvergabe 2018; Vorschläge der Fraktionen

22.

Jahresabschluss 2017 einschließlich Plausibilitätsbeurteilung von Bestandteilen des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2017 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

23.

Mietzins für gemeindeeigene Räumlichkeiten; hier: Festlegung des Mietzinses

26.

Mitteilungen

27.

Fragen

15.

Umsetzung des Landes-Förderprogramms "Heimat-Preis"

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Landes-Förderprogramms "Heimat-Preis"

16.23

Franziskus-Gymnasium im Ortsteil Vossenack

Bearbeitetes Dokument: Franziskus-Gymnasium im Ortsteil Vossenack

24.

Möglicher Verkauf des Baugrundstücks der Gemarkung Gey, Flur 5, Nr. 331 und 332

25.

Auftragsvergabe für die Entfernung des von Borkenkäferkalamität befallenen Fichtenwaldes