Gemeinderat (35. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
26.04.18, 18:01
Ende
26.04.18, 21:04
Erstellt
02.01.18, 09:47
Aktualisiert
16.05.18, 12:23

Stichworte

Gemeinderat (35. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beanstandung nach § 54 GO NRW; hier: Ratsbeschluss vom 22.02.2018, Top 9, über die Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 09.01.2018 "Verbrennen von Heckenschnitt"

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD32B‘90/Die Grünen3FFH3FDP1Hr. Gilleßen1Gesamt2042Ratsmitglied Maus betritt anschließend den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.Beratungsergebnis 2.: JaNeinEnthaltungBM1CDU102SPD51B‘90/Die

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung nach § 54 GO NRW; hier: Ratsbeschluss vom 22.02.2018, Top 9, über die Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 09.01.2018 "Verbrennen von Heckenschnitt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung nach § 54 GO NRW; hier: Ratsbeschluss vom 22.02.2018, Top 9, über die Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 09.01.2018 "Verbrennen von Heckenschnitt")

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3.

Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Offenlage, b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 1. T1 Kreis-Sportbund Düren e.V.einstimmig, 1 Enthaltung FFH2. T9 Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfaleneinstimmig, 0 Enthaltungen3. T14 Bezirksregierung Düsseldorfeinstimmig, 3 Enthaltungen (1 SPD, 2 FFH)4. T17 BUNDeinstimmig, 0 Enthaltungen5. B1 L

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Offenlage, b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Offenlage, b) Satzungsbeschluss)

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4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 22.03.2018

4.1

Forstwirtschaftsplan

Ergebnis: 1. JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen3FFH3FDP1Hr. Gilleßen1Gesamt18902. – 4.einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan)

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4.2

Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2018 und V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnis: 2. a) Einführung einer PferdesteuerJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen3FFH3FDP1Hr. Gilleßen1Gesamt171001. a) – d), 2. b), 3. a), 4. a) – c)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD51B‘90/Die Grünen3FFH3FDP1Hr. Gilleßen1Gesamt261

Bearbeitetes Dokument: Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2018 und V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2018 und V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes)

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4.3

Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan sowie V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen3FFH3FDP1Hr. Gilleßen1Gesamt1467

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan sowie V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan sowie V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft in seiner Sitzung am 19.04.2018

5.6

Antrag der FDP Fraktion vom 07.04.2018; hier: Heimatförderung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP Fraktion vom 07.04.2018; hier: Heimatförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP Fraktion vom 07.04.2018; hier: Heimatförderung)

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6.

Einführung von Windelsäcken

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einführung von Windelsäcken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung von Windelsäcken)

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7.

Mehrzweckhalle Gey; hier: Antrag zur Sanierung und Modernisierung vom 05.03.2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Mehrzweckhalle Gey; hier: Antrag zur Sanierung und Modernisierung vom 05.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mehrzweckhalle Gey; hier: Antrag zur Sanierung und Modernisierung vom 05.03.2018)

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8.

Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2018

Ergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen (1 SPD, 2 B‘90/Die Grünen)

Bearbeitetes Dokument: Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2018)

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9.

Mitteilungen

9.1

schriftliche Mitteilungen

9.11

Nutzung des papierlosen Sitzungsdienstes von sachkundigen Bürgern

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des papierlosen Sitzungsdienstes von sachkundigen Bürgern

9.12

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Raffelsbrand

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Raffelsbrand

9.2

mündliche Mitteilungen

10.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 22.03.2018

11.9

Verkauf des Gebäudes in Hürtgenwald-Brandenberg, Brandenberger Straße 44

Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenRatsmitglied Steinbrecher betritt den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.

12.

Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Beratung über den möglichen Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) für ein Objekt im Ortsteil Kleinhau

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Beteiligung an den Betreibergesellschaften für die Windkraftanlagen "Peterberg"

Ergebnis: ohne

14.

Jahresabschluss 2017 der "Freibad Hürtgenwald UG"

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Mitteilungen

16.

Fragen