Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Beanstandung nach § 54 GO NRW; hier: Ratsbeschluss vom 22.02.2018, Top 9, über die Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 09.01.2018 "Verbrennen von Heckenschnitt"
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD32B‘90/Die Grünen3FFH3FDP1Hr. Gilleßen1Gesamt2042Ratsmitglied Maus betritt anschließend den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.Beratungsergebnis 2.: JaNeinEnthaltungBM1CDU102SPD51B‘90/Die
Bearbeitetes Dokument: Beanstandung nach § 54 GO NRW; hier: Ratsbeschluss vom 22.02.2018, Top 9, über die Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 09.01.2018 "Verbrennen von Heckenschnitt"
Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Offenlage, b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: 1. T1 Kreis-Sportbund Düren e.V.einstimmig, 1 Enthaltung FFH2. T9 Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfaleneinstimmig, 0 Enthaltungen3. T14 Bezirksregierung Düsseldorfeinstimmig, 3 Enthaltungen (1 SPD, 2 FFH)4. T17 BUNDeinstimmig, 0 Enthaltungen5. B1 L
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Offenlage, b) Satzungsbeschluss
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 22.03.2018
Forstwirtschaftsplan
Ergebnis: 1. JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen3FFH3FDP1Hr. Gilleßen1Gesamt18902. – 4.einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan
Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2018 und V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
Ergebnis: 2. a) Einführung einer PferdesteuerJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen3FFH3FDP1Hr. Gilleßen1Gesamt171001. a) – d), 2. b), 3. a), 4. a) – c)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD51B‘90/Die Grünen3FFH3FDP1Hr. Gilleßen1Gesamt261
Bearbeitetes Dokument: Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2018 und V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan sowie V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen3FFH3FDP1Hr. Gilleßen1Gesamt1467
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan sowie V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft in seiner Sitzung am 19.04.2018
Antrag der FDP Fraktion vom 07.04.2018; hier: Heimatförderung
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP Fraktion vom 07.04.2018; hier: Heimatförderung
Einführung von Windelsäcken
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Einführung von Windelsäcken
Mehrzweckhalle Gey; hier: Antrag zur Sanierung und Modernisierung vom 05.03.2018
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Mehrzweckhalle Gey; hier: Antrag zur Sanierung und Modernisierung vom 05.03.2018
Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2018
Ergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen (1 SPD, 2 B‘90/Die Grünen)
Bearbeitetes Dokument: Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2018
Mitteilungen
schriftliche Mitteilungen
Nutzung des papierlosen Sitzungsdienstes von sachkundigen Bürgern
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Nutzung des papierlosen Sitzungsdienstes von sachkundigen Bürgern
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Raffelsbrand
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Raffelsbrand
mündliche Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 22.03.2018
Verkauf des Gebäudes in Hürtgenwald-Brandenberg, Brandenberger Straße 44
Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenRatsmitglied Steinbrecher betritt den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.
Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Beratung über den möglichen Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) für ein Objekt im Ortsteil Kleinhau
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Beteiligung an den Betreibergesellschaften für die Windkraftanlagen "Peterberg"
Ergebnis: ohne
Jahresabschluss 2017 der "Freibad Hürtgenwald UG"
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen