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Rat (40. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
05.03.18, 18:02
Ende
05.03.18, 19:22
Erstellt
29.11.17, 17:37
Aktualisiert
14.06.18, 08:02

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

8.2

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Brühl hier: Verlängerung Antrags- und Ladungsfrist Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Brühl hier: Verlängerung Antrags- und Ladungsfrist Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.12.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Brühl hier: Verlängerung Antrags- und Ladungsfrist Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.12.2017)

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7.

Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte (Stromsparcheck-Kommunal)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte (Stromsparcheck-Kommunal)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte (Stromsparcheck-Kommunal))

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3.2

Nahverkehrskonzept für die Stadt Brühl

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrskonzept für die Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Infotext (Nahverkehrskonzept für die Stadt Brühl)

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5.1

Containeranlage Hedwig-Gries-Straße hier überplanmäßige Mittelbereitstellung Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Dieter Freytag und Fraktionsvorsitzender Holger Köllejan (CDU) vom 18.01.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Containeranlage Hedwig-Gries-Straße hier überplanmäßige Mittelbereitstellung Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Dieter Freytag und Fraktionsvorsitzender Holger Köllejan (CDU) vom 18.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Containeranlage Hedwig-Gries-Straße hier überplanmäßige Mittelbereitstellung Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Dieter Freytag und Fraktionsvorsitzender Holger Köllejan (CDU) vom 18.01.2018)

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6.

Benennung von Straßen im Bebauungsplangebiet 01. 16.Bonnstraße Südfriedhof Schulzentrum Linie 18

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen im Bebauungsplangebiet 01. 16.Bonnstraße Südfriedhof Schulzentrum Linie 18

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Straßen im Bebauungsplangebiet 01. 16.Bonnstraße Südfriedhof Schulzentrum Linie 18)

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8.2.1

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ratsausschüsse der Stadt Brühl hier: Verlängerung der Ladungs- und Antragsfristen Bezug: Antrag Fraktionen CDU und GRÜNE vom 11.12.2017, RAT 18.12.2017, Vorlage Nr. 549/2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ratsausschüsse der Stadt Brühl hier: Verlängerung der Ladungs- und Antragsfristen Bezug: Antrag Fraktionen CDU und GRÜNE vom 11.12.2017, RAT 18.12.2017, Vorlage Nr. 549/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ratsausschüsse der Stadt Brühl hier: Verlängerung der Ladungs- und Antragsfristen Bezug: Antrag Fraktionen CDU und GRÜNE vom 11.12.2017, RAT 18.12.2017, Vorlage Nr. 549/2017)

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3.1

Nahverkehrskonzept für die Stadt Brühl Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 16.02.2018

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrskonzept für die Stadt Brühl Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 16.02.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Nahverkehrskonzept für die Stadt Brühl Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 16.02.2018)

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4.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beschulung Wesselinger Schüler/innen an der Pestalozzi-Schule, Förderschule der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beschulung Wesselinger Schüler/innen an der Pestalozzi-Schule, Förderschule der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beschulung Wesselinger Schüler/innen an der Pestalozzi-Schule, Förderschule der Stadt Brühl)

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3.2.1

Nahverkehrskonzept für die Stadt Brühl und Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe der Stadtbusleistungen Bezug: Vorlage 26/2018, AfVM am 23.01.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrskonzept für die Stadt Brühl und Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe der Stadtbusleistungen Bezug: Vorlage 26/2018, AfVM am 23.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nahverkehrskonzept für die Stadt Brühl und Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe der Stadtbusleistungen Bezug: Vorlage 26/2018, AfVM am 23.01.2018)

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10.2

Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters)

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10.1

Bericht über die Einwohnerversammlung zum Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof"

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Einwohnerversammlung zum Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Einwohnerversammlung zum Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof")

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8.1

Insektenschutz Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Insektenschutz Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Insektenschutz Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2017)

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8.1.1

Insektenschutz Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Insektenschutz Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Insektenschutz Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.11.2017)

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9.1

Umbesetzungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität, Ausschuss für Bauen und Umwelt und Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität, Ausschuss für Bauen und Umwelt und Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität, Ausschuss für Bauen und Umwelt und Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2018)

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A)

Öffentliche Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Öffentliche Sitzung)

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1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1.1

Anfrage zur Haushaltsrede des CDU Fraktionsvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage zur Haushaltsrede des CDU Fraktionsvorsitzenden)

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1.2

Stadtbücherei

Ergebnisprotokoll: Infotext (Stadtbücherei)

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2.

Niederschrift vom 18.12.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift vom 18.12.2017)

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3.

Nahverkehrskonzept

5.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

8.

Anträge

9.

Umbesetzung in Ausschüssen

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

11.1

Beleuchtung Schulhof CAS

Ergebnisprotokoll: Infotext (Beleuchtung Schulhof CAS)

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11.2

Sanierungskonzept Erich-Kästner-Realschule (1)

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sanierungskonzept Erich-Kästner-Realschule (1))

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11.3

Sanierungskonzept Erich-Kästner-Realschule (2)

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sanierungskonzept Erich-Kästner-Realschule (2))

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11.4

Kohlenmonoxidkonzentration in Shishabars

Ergebnisprotokoll: Infotext (Kohlenmonoxidkonzentration in Shishabars)

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11.5

Bahnübergang Schwadorf

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bahnübergang Schwadorf)

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11.6

Fehlender Wohnraum

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fehlender Wohnraum)

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11.7

Sitzplan

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sitzplan)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

12.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (nördlicher Bezirk)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Bericht über die 138. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 09.11.2017

14.

Bericht über die 139. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 14.12.2017

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

16.1

Erich-Kästner-Realschule (1)

16.2

Garderobe/Ratssitzungen

16.3

Herrichtung der Containeranlage; Dringlichkeitsentscheidung

16.4

Änderung des Glücksspielvertrages

16.5

Erich-Kästner-Realschule (2)

16.6

Containeranlage Hedwig-Gries-Straße