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Gemeinderat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
15.03.18, 18:00
Ende
15.03.18, 21:30
Erstellt
04.01.18, 09:23
Aktualisiert
08.05.18, 11:01

Stichworte

Gemeinderat (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

9

Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes – Abschlussarbeiten 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes – Abschlussarbeiten 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes – Abschlussarbeiten 2016)

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10

Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2015)

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8.1

Konzept NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für Alle!"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Konzept NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für Alle!"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für Alle!")

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7.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark); Vorstellung Sachstand und Zwischenergebnisse

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark); Vorstellung Sachstand und Zwischenergebnisse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark); Vorstellung Sachstand und Zwischenergebnisse)

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7.2

Entwicklung Steinweg 1-9 / Poolplatz; Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung eines Architektenwettbewerbs

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung Steinweg 1-9 / Poolplatz; Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung eines Architektenwettbewerbs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung Steinweg 1-9 / Poolplatz; Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung eines Architektenwettbewerbs)

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6

Master Projekt der Technischen Hochschule Köln

Bearbeitetes Dokument: Master Projekt der Technischen Hochschule Köln

Ergebnisprotokoll: Infotext (Master Projekt der Technischen Hochschule Köln)

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11

Bestellung von Vertretern der Gemeinde Merzenich in Unternehmen oder Einrichtungen gemäß § 113 Gemeindeordnung NRW (GO NRW); Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Gemeinde Merzenich in Unternehmen oder Einrichtungen gemäß § 113 Gemeindeordnung NRW (GO NRW); Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Gemeinde Merzenich in Unternehmen oder Einrichtungen gemäß § 113 Gemeindeordnung NRW (GO NRW); Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER))

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8.2

Modellversuch eines Einbahnstraßensystems im Ortskern Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Modellversuch eines Einbahnstraßensystems im Ortskern Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Modellversuch eines Einbahnstraßensystems im Ortskern Merzenich)

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5.1

Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Bearbeitetes Dokument: Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts)

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13.1

Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 18.02.2018 Einführung einer Ehrenamtskarte

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 18.02.2018 Einführung einer Ehrenamtskarte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 18.02.2018 Einführung einer Ehrenamtskarte)

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14

Antrag gem. § 3 (3) der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des Ortsvorstehers aus Golzheim, Herr Johannes Müller, vom 14.02.2018 Fußgängerbrücke über den Heppenbuschgraben

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 3 (3) der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des Ortsvorstehers aus Golzheim, Herr Johannes Müller, vom 14.02.2018 Fußgängerbrücke über den Heppenbuschgraben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 3 (3) der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des Ortsvorstehers aus Golzheim, Herr Johannes Müller, vom 14.02.2018 Fußgängerbrücke über den Heppenbuschgraben)

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15

Zuschussantrag der Hospizbewegung Düren-Jülich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuschussantrag der Hospizbewegung Düren-Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussantrag der Hospizbewegung Düren-Jülich)

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17.5

Verkauf des alten Gemeindebusses

Bearbeitetes Dokument: Verkauf des alten Gemeindebusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf des alten Gemeindebusses)

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17.3

Ratsbeschlüsse werden transparent; Gremiendaten von 27 Kommunen in einem Portal öffentlich zugänglich und weiterverwertbar

Bearbeitetes Dokument: Ratsbeschlüsse werden transparent; Gremiendaten von 27 Kommunen in einem Portal öffentlich zugänglich und weiterverwertbar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ratsbeschlüsse werden transparent; Gremiendaten von 27 Kommunen in einem Portal öffentlich zugänglich und weiterverwertbar)

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16.1

Grünfläche Römervilla, Schreiben von Herrn Thomas Wings vom 05.03.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Grünfläche Römervilla, Schreiben von Herrn Thomas Wings vom 05.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grünfläche Römervilla, Schreiben von Herrn Thomas Wings vom 05.03.2018)

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17.4

Statusmitteilung zu den derzeitigen Planungen des Förderprogramms "Gute Schule 2020"

Bearbeitetes Dokument: Statusmitteilung zu den derzeitigen Planungen des Förderprogramms "Gute Schule 2020"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Statusmitteilung zu den derzeitigen Planungen des Förderprogramms "Gute Schule 2020")

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17.1

L 264, Umbau Kreuzungsbereich bei Merzenich

Bearbeitetes Dokument: L 264, Umbau Kreuzungsbereich bei Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (L 264, Umbau Kreuzungsbereich bei Merzenich)

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17.2

Lärmkartierung im Bereich L264 und B 264

Bearbeitetes Dokument: Lärmkartierung im Bereich L264 und B 264

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lärmkartierung im Bereich L264 und B 264)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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5

Fragerunde für Einwohner

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fragerunde für Einwohner)

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7

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 07.03.2018:

8

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 08.03.2018:

12

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien)

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13

Anträge und Anregungen von Parteien

16

Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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17

Mitteilungen der Verwaltung

18

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

19

Anschaffung eines Häckslers für den Bauhof der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Rettungspaket zur Weiterführung der Merzenicher Post-Filiale

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21

Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 07.03.2018:

21.1

Entwicklung des Baugebietes C 25 südlich Merzpark); Vergabe des Auftrages zur Projektabwicklung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.2

Grundsatzbeschluss über die verkehrliche Anbindung der östlichen Entwicklungsflächen an den Zentralort Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.3

Nutzungsänderung des bestehenden Wellnesscenter mit Lounge, Restaurant, Sauna und Bordellbetrieb im Gewerbegebiet Girbelsrath Am Roßpfad 15

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22

Mitteilungen der Verwaltung

22.1

Zuschuss an den Tierschutzverein für den Kreis Düren e.V.

23

Anfragen

24

Schließung der Sitzung