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Rat der Stadt Bedburg (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
19.06.18, 18:22
Ende
19.06.18, 19:44
Erstellt
18.05.18, 12:36
Aktualisiert
24.07.18, 14:53

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

3

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Rates der Stadt Bedburg)

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4

Nachwahl sachkundiger Einwohner in den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des NABU Ortsgruppe Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachwahl sachkundiger Einwohner in den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des NABU Ortsgruppe Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachwahl sachkundiger Einwohner in den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des NABU Ortsgruppe Bedburg)

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5

Beteiligungen der Stadt Bedburg an Netzgesellschaften; hier: Entscheidung zur zukünftigen Beteiligungsquote

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungen der Stadt Bedburg an Netzgesellschaften; hier: Entscheidung zur zukünftigen Beteiligungsquote

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungen der Stadt Bedburg an Netzgesellschaften; hier: Entscheidung zur zukünftigen Beteiligungsquote)

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6

Zustimmung zu einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs.1 Satz 3 GO zur Erneuerung der Fachräume Gymnasium

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs.1 Satz 3 GO zur Erneuerung der Fachräume Gymnasium

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs.1 Satz 3 GO zur Erneuerung der Fachräume Gymnasium)

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7

Erweiterung der Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2017)

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8

Änderung / Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung hier: - Glas- und Alkoholverbot auf den Freiflächen von Schulen und auf Spielplätzen - Ergänzung des § 10 zur Darstellung von Hausnummern

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung / Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung hier: - Glas- und Alkoholverbot auf den Freiflächen von Schulen und auf Spielplätzen - Ergänzung des § 10 zur Darstellung von Hausnummern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung / Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung hier: - Glas- und Alkoholverbot auf den Freiflächen von Schulen und auf Spielplätzen - Ergänzung des § 10 zur Darstellung von Hausnummern)

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2

Wasserversorgungskonzept für die Städte Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Kerpen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgungskonzept für die Städte Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wasserversorgungskonzept für die Städte Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Kerpen)

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9

Mitteilungen des Bürgermeisters

10

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

11

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

13

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Hauptschöffinnen und der Hauptschöffen für das Schöffengericht des Amtsgerichts Bergheim und die Strafkammern beim Landgericht Köln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Mitteilungen des Bürgermeisters

15

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

16

Anfragen

17

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

4.1

Verleihung von Ehrenbürgerrechten gemäß § 34 Gemeindeordnung NRW hier: Anregung durch Bürgermeister Solbach zur Verleihung der Ehrenbürgerrechte an Willy Moll

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verleihung von Ehrenbürgerrechten gemäß § 34 Gemeindeordnung NRW hier: Anregung durch Bürgermeister Solbach zur Verleihung der Ehrenbürgerrechte an Willy Moll

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung von Ehrenbürgerrechten gemäß § 34 Gemeindeordnung NRW hier: Anregung durch Bürgermeister Solbach zur Verleihung der Ehrenbürgerrechte an Willy Moll)

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12

Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens hier: Vorlage der Vertragsentwürfe

Ergebnis: Abgesetzt