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Rat der Stadt Bedburg (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
30.10.18, 18:05
Ende
30.10.18, 21:23
Erstellt
11.07.18, 17:13
Aktualisiert
13.12.18, 17:03

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (31. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Nachwahl einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2018

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei zwei Gegenstimmen der Herren Stefan Merx und Wolfgang Merx)

Bearbeitetes Dokument: Nachwahl einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachwahl einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2018)

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3

Nachwahl von stellvertretenden sachkundigen Bürgern sowie eines stellvertretenden Ausschussmitgliedes in den städtischen Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2018, konkretisiert mit Schreiben vom 30.10.2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachwahl von stellvertretenden sachkundigen Bürgern sowie eines stellvertretenden Ausschussmitgliedes in den städtischen Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2018, konkretisiert mit Schreiben vom 30.10.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachwahl von stellvertretenden sachkundigen Bürgern sowie eines stellvertretenden Ausschussmitgliedes in den städtischen Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2018, konkretisiert mit Schreiben vom 30.10.2018)

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4

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bedburg)

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5

Verkehrssicherheit im Bereich der Grundschule und der neuen Kindertagesstätte in Kirdorf hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherheit im Bereich der Grundschule und der neuen Kindertagesstätte in Kirdorf hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssicherheit im Bereich der Grundschule und der neuen Kindertagesstätte in Kirdorf hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2018)

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6

Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Beschluss des städtebaulichen Vertrages und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Beschluss des städtebaulichen Vertrages und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Beschluss des städtebaulichen Vertrages und Fassung des Satzungsbeschlusses)

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7

Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster Sachstandsbericht zum Projektfortschritt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster Sachstandsbericht zum Projektfortschritt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster Sachstandsbericht zum Projektfortschritt)

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8

Mitteilungen des Bürgermeisters

9

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

10

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

11

Mitteilungen des Bürgermeisters

12

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

13

Anfragen

14

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

7.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bezüglich der Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (die Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion sowie der Herren Hoffmann, vom Berg und von Bürgermeister Solbach dafür; die Stimmen der CDU-Fraktion sowie von Frau Pier-Sekul dagegen)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bezüglich der Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bezüglich der Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster)

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