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Haupt- und Beschwerdeausschuss (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
05.07.18, 16:00
Ende
05.07.18, 17:45
Erstellt
10.07.18, 10:32
Aktualisiert
07.11.18, 16:14

Stichworte

Haupt- und Beschwerdeausschuss (26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Beschwerdeausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Beschwerdeausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Beschwerdeausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Beschwerdeausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Beschwerdeausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses vom 12.04.2018 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.

Mitteilungen und Eingänge

3.

nicht belegt

4.

nicht belegt

5.

Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung)

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6.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW)

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7.

nicht belegt

8.

nicht belegt

9.

nicht belegt

10.

nicht belegt

11.

nicht belegt

12.

Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5)

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13.

Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld)

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14.

Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Zuständigkeitsordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 30 kB

15.

Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Bezirkssatzung und der Anlage zur Bezirkssatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Bezirkssatzung und der Anlage zur Bezirkssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Bezirkssatzung und der Anlage zur Bezirkssatzung)

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16.

Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Ehrenordnung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Ehrenordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Ehrenordnung)

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17.

Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW)

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18.

nicht belegt

19.

nicht belegt

20.

nicht belegt

21.

nicht belegt

22.

Stellungnahme der Stadt Krefeld zu den geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Krefeld zu den geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme der Stadt Krefeld zu den geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW))

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23.

Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße/ nördlich Wilmendyk- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße/ nördlich Wilmendyk- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße/ nördlich Wilmendyk- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages)

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24.

Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße / nördlich Wilmendyk – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße / nördlich Wilmendyk – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße / nördlich Wilmendyk – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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25.

Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages)

Details öffnen download melden Dateigröße: 30 kB

26.

Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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27.

Bebauungsplan Nr. 795 -Fichtenhainer Allee- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 795 -Fichtenhainer Allee- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 795 -Fichtenhainer Allee- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages)

Details öffnen download melden Dateigröße: 30 kB

28.

Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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29.

Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 798 - Oberdießemer Straße/ Zur Feuerwache -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 798 - Oberdießemer Straße/ Zur Feuerwache -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 798 - Oberdießemer Straße/ Zur Feuerwache -)

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30.

Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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31.

Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Abschluss eines Durchführungsvertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Abschluss eines Durchführungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Abschluss eines Durchführungsvertrages)

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32.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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33.

Verbreiterung der Anrather Straße zwischen Hückelsmaystraße und Bahnübergang

Bearbeitetes Dokument: Verbreiterung der Anrather Straße zwischen Hückelsmaystraße und Bahnübergang

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbreiterung der Anrather Straße zwischen Hückelsmaystraße und Bahnübergang)

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34.

1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich Anrather Straße zwischen Anschlussstelle Krefeld-Forstwald und Hückelsmaystraße Entscheidung über Stellungnahmen und abschließender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich Anrather Straße zwischen Anschlussstelle Krefeld-Forstwald und Hückelsmaystraße Entscheidung über Stellungnahmen und abschließender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich Anrather Straße zwischen Anschlussstelle Krefeld-Forstwald und Hückelsmaystraße Entscheidung über Stellungnahmen und abschließender Beschluss)

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35.

Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmay- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmay- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmay- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages)

Details öffnen download melden Dateigröße: 29 kB

36.

Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße / westlich Hückelsmaystraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße / westlich Hückelsmaystraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße / westlich Hückelsmaystraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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37.

Bebauungsplan Nr. 813 - Kohlplatzweg / Rathenaustraße / Rheinfeld – Einleitender Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 813 - Kohlplatzweg / Rathenaustraße / Rheinfeld – Einleitender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 813 - Kohlplatzweg / Rathenaustraße / Rheinfeld – Einleitender Beschluss)

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38.

nicht belegt

39.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW; hier: Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Berliner Straße, Untergath und Obergath / Bürgerantrag

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW; hier: Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Berliner Straße, Untergath und Obergath / Bürgerantrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW; hier: Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Berliner Straße, Untergath und Obergath / Bürgerantrag)

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40.

nicht belegt

41.

nicht belegt

42.

nicht belegt

43.

nicht belegt

44.

nicht belegt

45.

Anfragen

45.1

Beschwerdemanagement/Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW - Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2018

Bearbeitetes Dokument: Beschwerdemanagement/Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW - Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschwerdemanagement/Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW - Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.07.2018)

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46.

nicht belegt

47.

Planung der Sanierung der Kommunikationsverkabelung - Rathaus, Von-der-Leyen-Platz, Block A

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Planung der Sanierung der Kommunikationsverkabelung - Rathaus, Von-der-Leyen-Platz, Block A

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planung der Sanierung der Kommunikationsverkabelung - Rathaus, Von-der-Leyen-Platz, Block A)

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