Gemeinderat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
12.05.16, 18:00
Ende
12.05.16, 21:14
Erstellt
01.12.15, 09:31
Aktualisiert
25.05.16, 17:24

Stichworte

Gemeinderat (19. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung zum Grundschulstandort Bergstein sowie mögliche Auswirkungen

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung am 28.04.2016

3.2

Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald hier: Grundschulbereich

Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU83SPD61B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2150b)JaNeinEnthaltungBM1CDU47SPD34B‘90/DIE GRÜNEN21FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt11132Somit ist der Beschluss b) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald hier: Grundschulbereich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald hier: Grundschulbereich)

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4.

Ersatzbestimmung für die sachkundigen Bürger Bernd Nork und Fabienne Buse (CDU)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbestimmung für die sachkundigen Bürger Bernd Nork und Fabienne Buse (CDU)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbestimmung für die sachkundigen Bürger Bernd Nork und Fabienne Buse (CDU))

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5.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Ausbaubeginn der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Ausbaubeginn der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Ausbaubeginn der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau)

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6.

Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald vom 29.03.2005; hier: Anpassung an den geänderten § 26 "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid" Gemeindeordnung (GO)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald vom 29.03.2005; hier: Anpassung an den geänderten § 26 "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid" Gemeindeordnung (GO)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald vom 29.03.2005; hier: Anpassung an den geänderten § 26 "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid" Gemeindeordnung (GO))

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7.

Erlass einer Nachhaltigkeitssatzung für die Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU83SPD25B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt179

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Nachhaltigkeitssatzung für die Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Nachhaltigkeitssatzung für die Gemeinde Hürtgenwald)

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8.

Jahresabschluss 2015 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses)

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9.

Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung

Ergebnis: einstimmig, bei 1 Enthaltung (CDU)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung)

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10.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 15.03.2016

10.3

9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten und zweiten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Arnold, Günter (SPD): JaBeißel, Voker R. (CDU): JaBergsch, Siegfried (FDP): NeinBergschneider, Jürgen (B‘90/DIE GRÜNEN): NeinBreuer Ulf (Parteilos): NeinBrüll, Guido (CDU): JaGilleßen, Heribert (Linke): JaHallmann, Gilbert (CDU): JaHallmanns, Ulrich (CDU)

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten und zweiten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten und zweiten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss)

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11.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 28.04.2016

11.3

Ausbau der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über den Ausbau

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über den Ausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über den Ausbau)

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11.4

Ausbau der Gemeindestraße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau)

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11.5

Ausbau der Gemeindestraße "Im Hagen" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Im Hagen" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Im Hagen" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau)

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12.

Atomkraftwerk Tihange 2 (B); aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD7B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt3212

Bearbeitetes Dokument: Atomkraftwerk Tihange 2 (B); aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Atomkraftwerk Tihange 2 (B); aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen)

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13.

Mitteilungen

14.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

15.

Jahresabschluss 2014 der "Innovative Energie Anlagen Hürtgenwald GmbH" (IEH)

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD7B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2321

16.

Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Hürtgen; hier: Auftragsvergabe (Beladung)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Mitteilungen

17.1

schriftliche Mitteilungen

17.11

Mietzins für gemeindeeigene Räumlichkeiten; hier: Anhebung des Mietzinses

Ergebnis: ohne

17.2

mündliche Mitteilungen

18.

Fragen