Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Diverse Anträge zum Thema "Erhöhung Grundsteuer B"
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU14SPD24B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt208
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Diverse Anträge zum Thema "Erhöhung Grundsteuer B"
Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag auf namentliche Abstimmung eines Tagesordnungspunktes in der Sitzung des Rates am 17.03.2016
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag auf namentliche Abstimmung eines Tagesordnungspunktes in der Sitzung des Rates am 17.03.2016
Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Verlegung der Abstimmungen zum Haushalt 2016
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Verlegung der Abstimmungen zum Haushalt 2016
Atomkraftwerke Tihange und Doel (B); Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN
Ergebnis: a) JaNeinEnthaltungenBM1CDU131SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt3205b)einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Atomkraftwerke Tihange und Doel (B); Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung vom 03.03.2016
Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (Denkmalschutzgesetz NW - DSchG NW); hier: a) Abstimmung mit dem Landschaftsverband Rheinland, Amt für Bodendenkmalpflege, zum weiteren Vorgehen bei der Eintragung von Bodendenkmälern, die einen Bezug zum 2. Weltkrieg haben und b) Eintragung des Denkmals "DN 204 Feldstellungen, Unterstand" in die Bodendenkmalliste der Gemeinde Hpürtgenwald ( siehe Beschlussvorlage Nr.: 178/2015, Ratssitzung vom 03.12.2015, Top 10 sowie Niederschrift hierzu vom 17.12.2015)
Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenRatsmitglied Maus betritt den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (Denkmalschutzgesetz NW - DSchG NW); hier: a) Abstimmung mit dem Landschaftsverband Rheinland, Amt für Bodendenkmalpflege, zum weiteren Vorgehen bei der Eintragung von Bodendenkmälern, die einen Bezug zum 2. Weltkrieg haben und b) Eintragung des Denkmals "DN 204 Feldstellungen, Unterstand" in die Bodendenkmalliste der Gemeinde Hpürtgenwald ( siehe Beschlussvorlage Nr.: 178/2015, Ratssitzung vom 03.12.2015, Top 10 sowie Niederschrift hierzu vom 17.12.2015))
Gemeindliche Regelförderung der Vereine; hier: Neuregelung ab dem Jahr 2014
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Regelförderung der Vereine; hier: Neuregelung ab dem Jahr 2014
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 03.03.2016
Forstwirtschaftsplan 2016
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2016
Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen
Haushalt 2016; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2016 Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2016 interfraktioneller Vorschlag für die Haushaltsberatungen
Ergebnis: a) einstimmig, bei 1 Enthaltung (CDU-Fraktion)b)JaNeinEnthaltungBM1CDU122SPD52B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt254c)JaNeinEnthaltungBM1CDU131SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt272d)JaNeinEnthaltungBM1CDU1013SPD232B‘90/D
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2016; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2016 Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2016 interfraktioneller Vorschlag für die Haushaltsberatungen
Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan sowie III. Fortschreibung des Hausahltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU1121SPD331B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1892
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan sowie III. Fortschreibung des Hausahltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald
Hebesatzsatzung; hier: Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2016
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU1121SPD331B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1892Ratsmitglied Bergschneider bittet nach der Abstimmung um nochmalige Prüfung und Beratung hinsichtlich einer sozialen Komponente bei der Grundsteuer B.
Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2016
Segelflugplatz Bergstein; Probebetrieb
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU752SPD43B‘90/DIE GRÜNEN21FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1784
Bearbeitetes Dokument: Segelflugplatz Bergstein; Probebetrieb
Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hürtgenwald (Verdienstausfallsatzung)
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hürtgenwald (Verdienstausfallsatzung))
Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung)
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung))
Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katstrophenschutz (BHKG)vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau gemäß § 26 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 01.01.2016 (BHKG) in der Gemeinde Hürtgenwald (Brandschausatzung)
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katstrophenschutz (BHKG)vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau gemäß § 26 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 01.01.2016 (BHKG) in der Gemeinde Hürtgenwald (Brandschausatzung))
Dorfbote Hürtgenwald; hier: Bildung eines Arbeitskreises zur Verständigung über inhaltliche und gestalterische Grundzüge
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Dorfbote Hürtgenwald; hier: Bildung eines Arbeitskreises zur Verständigung über inhaltliche und gestalterische Grundzüge
Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Abschluss von Zuwegungsverträgen in Brandenberg
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU121SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP11Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2611
Eintragung von Grunddienstbarkeiten
Ergebnis: einstimmig, bei 2 Enthaltungen der FDP-Fraktion
