Gemeinderat (17. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
17.03.16, 18:00
Ende
17.03.16, 21:40
Erstellt
21.01.16, 12:58
Aktualisiert
07.04.16, 16:18

Stichworte

Gemeinderat (17. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Diverse Anträge zum Thema "Erhöhung Grundsteuer B"

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU14SPD24B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt208

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Diverse Anträge zum Thema "Erhöhung Grundsteuer B"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Diverse Anträge zum Thema "Erhöhung Grundsteuer B")

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3.

Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag auf namentliche Abstimmung eines Tagesordnungspunktes in der Sitzung des Rates am 17.03.2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag auf namentliche Abstimmung eines Tagesordnungspunktes in der Sitzung des Rates am 17.03.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag auf namentliche Abstimmung eines Tagesordnungspunktes in der Sitzung des Rates am 17.03.2016)

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4.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Verlegung der Abstimmungen zum Haushalt 2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Verlegung der Abstimmungen zum Haushalt 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Verlegung der Abstimmungen zum Haushalt 2016)

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5.

Atomkraftwerke Tihange und Doel (B); Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Ergebnis: a) JaNeinEnthaltungenBM1CDU131SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt3205b)einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Atomkraftwerke Tihange und Doel (B); Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Atomkraftwerke Tihange und Doel (B); Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)

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6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung vom 03.03.2016

6.1

Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (Denkmalschutzgesetz NW - DSchG NW); hier: a) Abstimmung mit dem Landschaftsverband Rheinland, Amt für Bodendenkmalpflege, zum weiteren Vorgehen bei der Eintragung von Bodendenkmälern, die einen Bezug zum 2. Weltkrieg haben und b) Eintragung des Denkmals "DN 204 Feldstellungen, Unterstand" in die Bodendenkmalliste der Gemeinde Hpürtgenwald ( siehe Beschlussvorlage Nr.: 178/2015, Ratssitzung vom 03.12.2015, Top 10 sowie Niederschrift hierzu vom 17.12.2015)

Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenRatsmitglied Maus betritt den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.

Bearbeitetes Dokument: Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (Denkmalschutzgesetz NW - DSchG NW); hier: a) Abstimmung mit dem Landschaftsverband Rheinland, Amt für Bodendenkmalpflege, zum weiteren Vorgehen bei der Eintragung von Bodendenkmälern, die einen Bezug zum 2. Weltkrieg haben und b) Eintragung des Denkmals "DN 204 Feldstellungen, Unterstand" in die Bodendenkmalliste der Gemeinde Hpürtgenwald ( siehe Beschlussvorlage Nr.: 178/2015, Ratssitzung vom 03.12.2015, Top 10 sowie Niederschrift hierzu vom 17.12.2015)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (Denkmalschutzgesetz NW - DSchG NW); hier: a) Abstimmung mit dem Landschaftsverband Rheinland, Amt für Bodendenkmalpflege, zum weiteren Vorgehen bei der Eintragung von Bodendenkmälern, die einen Bezug zum 2. Weltkrieg haben und b) Eintragung des Denkmals "DN 204 Feldstellungen, Unterstand" in die Bodendenkmalliste der Gemeinde Hpürtgenwald ( siehe Beschlussvorlage Nr.: 178/2015, Ratssitzung vom 03.12.2015, Top 10 sowie Niederschrift hierzu vom 17.12.2015))

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6.2

Gemeindliche Regelförderung der Vereine; hier: Neuregelung ab dem Jahr 2014

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Regelförderung der Vereine; hier: Neuregelung ab dem Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeindliche Regelförderung der Vereine; hier: Neuregelung ab dem Jahr 2014)

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7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 03.03.2016

7.1

Forstwirtschaftsplan 2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2016)

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7.2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen)

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7.3

Haushalt 2016; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2016 Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2016 interfraktioneller Vorschlag für die Haushaltsberatungen

Ergebnis: a) einstimmig, bei 1 Enthaltung (CDU-Fraktion)b)JaNeinEnthaltungBM1CDU122SPD52B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt254c)JaNeinEnthaltungBM1CDU131SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt272d)JaNeinEnthaltungBM1CDU1013SPD232B‘90/D

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2016; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2016 Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2016 interfraktioneller Vorschlag für die Haushaltsberatungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2016; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2016 Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2016 interfraktioneller Vorschlag für die Haushaltsberatungen)

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7.4

Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan sowie III. Fortschreibung des Hausahltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU1121SPD331B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1892

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan sowie III. Fortschreibung des Hausahltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan sowie III. Fortschreibung des Hausahltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald)

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8.

Hebesatzsatzung; hier: Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2016

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU1121SPD331B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1892Ratsmitglied Bergschneider bittet nach der Abstimmung um nochmalige Prüfung und Beratung hinsichtlich einer sozialen Komponente bei der Grundsteuer B.

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung; hier: Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2016)

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9.

Segelflugplatz Bergstein; Probebetrieb

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU752SPD43B‘90/DIE GRÜNEN21FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1784

Bearbeitetes Dokument: Segelflugplatz Bergstein; Probebetrieb

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Segelflugplatz Bergstein; Probebetrieb)

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10.

Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hürtgenwald (Verdienstausfallsatzung)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hürtgenwald (Verdienstausfallsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hürtgenwald (Verdienstausfallsatzung))

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11.

Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung))

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12.

Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katstrophenschutz (BHKG)vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau gemäß § 26 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 01.01.2016 (BHKG) in der Gemeinde Hürtgenwald (Brandschausatzung)

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katstrophenschutz (BHKG)vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau gemäß § 26 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 01.01.2016 (BHKG) in der Gemeinde Hürtgenwald (Brandschausatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katstrophenschutz (BHKG)vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau gemäß § 26 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 01.01.2016 (BHKG) in der Gemeinde Hürtgenwald (Brandschausatzung))

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13.

Dorfbote Hürtgenwald; hier: Bildung eines Arbeitskreises zur Verständigung über inhaltliche und gestalterische Grundzüge

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Dorfbote Hürtgenwald; hier: Bildung eines Arbeitskreises zur Verständigung über inhaltliche und gestalterische Grundzüge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfbote Hürtgenwald; hier: Bildung eines Arbeitskreises zur Verständigung über inhaltliche und gestalterische Grundzüge)

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14.

Mitteilungen

15.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

16.

Abschluss von Zuwegungsverträgen in Brandenberg

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU121SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP11Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2611

17.

Eintragung von Grunddienstbarkeiten

Ergebnis: einstimmig, bei 2 Enthaltungen der FDP-Fraktion

18.

Mitteilungen

19.

Fragen