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Rat (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
08.11.16, 17:00
Ende
08.11.16, 18:45
Erstellt
10.12.15, 09:29
Aktualisiert
08.12.16, 16:15

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

1.1

1.1 Sonderschulzweckverband Hellenthal-Kall-Schleiden

Bearbeitetes Dokument: 1.1 Sonderschulzweckverband Hellenthal-Kall-Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1.1 Sonderschulzweckverband Hellenthal-Kall-Schleiden)

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2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-)

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4.

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2017

4.1

4.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen")

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4.2

Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung")

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4.3

Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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4.4

Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 3. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 3. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 3. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung )

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4.5

Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung")

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5.

1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Schleiden und den Gemeinden Kall und Hellenthal zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB XII, nach dem Wohngeldgesetz, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie der unterstützenden Beratung bei Angelegenheiten der Rentenantragsstellung hier: Optimierung der Vereinbarung zum 1.1.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Schleiden und den Gemeinden Kall und Hellenthal zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB XII, nach dem Wohngeldgesetz, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie der unterstützenden Beratung bei Angelegenheiten der Rentenantragsstellung hier: Optimierung der Vereinbarung zum 1.1.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Schleiden und den Gemeinden Kall und Hellenthal zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB XII, nach dem Wohngeldgesetz, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie der unterstützenden Beratung bei Angelegenheiten der Rentenantragsstellung hier: Optimierung der Vereinbarung zum 1.1.2017)

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6.

Bebauungsplan Kall Nr. 27 „Steuerung des Einzelhandels im Gewerbegebiet Kall 1“ (Einfacher Bebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2a des Baugesetzbuches – BauGB i. V. m. § 30 Abs. 3 BauGB) a) Beratung und Beschluss über die Ergebnisse aus dem Vorverfahren b) Beratung und Beschluss über die Ergebnisse aus der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kall Nr. 27 „Steuerung des Einzelhandels im Gewerbegebiet Kall 1“ (Einfacher Bebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2a des Baugesetzbuches – BauGB i. V. m. § 30 Abs. 3 BauGB) a) Beratung und Beschluss über die Ergebnisse aus dem Vorverfahren b) Beratung und Beschluss über die Ergebnisse aus der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kall Nr. 27 „Steuerung des Einzelhandels im Gewerbegebiet Kall 1“ (Einfacher Bebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2a des Baugesetzbuches – BauGB i. V. m. § 30 Abs. 3 BauGB) a) Beratung und Beschluss über die Ergebnisse aus dem Vorverfahren b) Beratung und Beschluss über die Ergebnisse aus der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)

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7.

Forstwirtschaftsplan 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2017)

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8.

Haus der Begegnung Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haus der Begegnung Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haus der Begegnung Kall)

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9.

Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Kall -Feuerwehrsatzung-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Kall -Feuerwehrsatzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Kall -Feuerwehrsatzung-)

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10.

Erlass der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kall, der beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Gemeinde Kall sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber -Verdienstausfallsatzung-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kall, der beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Gemeinde Kall sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber -Verdienstausfallsatzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kall, der beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Gemeinde Kall sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber -Verdienstausfallsatzung-)

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11.

Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Kall -Brandverhütungsschausatzung-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Kall -Brandverhütungsschausatzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Kall -Brandverhütungsschausatzung-)

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12.

Integriertes Handlungskonzept Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungskonzept Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Handlungskonzept Kall)

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13.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

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Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017)

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B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung-

3.

Vergabeangelegenheiten

3.1

3.1 Architekten- und Ingenieurleistungen für die Planung des Hauses der Begegnung

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3.2

Vergabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Grundstücksangelegenheiten

4.1

4.1 Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Kall III

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