Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

1.1 Zensus

Bearbeitetes Dokument: 1.1 Zensus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1.1 Zensus)

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Antrag nach § 24 GO NRW - Anregung der Republikaner NRW vom 25.09.2015 zur Ernennung von Victor Orbán zum Ehrenbürger der Gemeinde Kall

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Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO NRW - Anregung der Republikaner NRW vom 25.09.2015 zur Ernennung von Victor Orbán zum Ehrenbürger der Gemeinde Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag nach § 24 GO NRW - Anregung der Republikaner NRW vom 25.09.2015 zur Ernennung von Victor Orbán zum Ehrenbürger der Gemeinde Kall)

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Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche Sitzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche Sitzung-)

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Prüfung des Jahresabschlusses 2013

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Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses 2013)

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Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses 2014)

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Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

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Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen)

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Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Kommunen Hellenthal, Kall und Schleiden sowie Blankenheim, Dahlem und Nettersheim

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Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Kommunen Hellenthal, Kall und Schleiden sowie Blankenheim, Dahlem und Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Kommunen Hellenthal, Kall und Schleiden sowie Blankenheim, Dahlem und Nettersheim )

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Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2016

7.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

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Bearbeitetes Dokument: 7.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen")

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Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung")

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Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

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Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Straßenreinigung")

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Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung

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Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung)

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Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" hier: 4. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

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Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" hier: 4. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" hier: 4. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

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Beschäftigungsprojekt mit Flüchtlingen der Caritas Schleiden

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Bearbeitetes Dokument: Beschäftigungsprojekt mit Flüchtlingen der Caritas Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschäftigungsprojekt mit Flüchtlingen der Caritas Schleiden)

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NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –nichtöffentliche Sitzung-

Vergabeangelegenheiten

3.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Konzessionsvertrag Gas

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Grundstücksangelegenheiten

4.1 Erwerb des Objektes "Aachener Straße 53" in der Ortslage Kall Gemarkung Kall, Flur 9, Flurstück 113,114, sowie 115 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Veräußerung der Kommanditbeteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GSH)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Personalangelegenheiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)