Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ausschussmitglieder
Anregungen und Beschwerden
Anregungen und Beschwerden hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern
Ergebnis: - 13 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern
Anregungen und Beschwerden hier: Fehlende Geschwisterkindregelung bei den Beiträgen für Kindergarten/Kindertagsstätten und der OGS in Leopoldshöhe
Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden hier: Fehlende Geschwisterkindregelung bei den Beiträgen für Kindergarten/Kindertagsstätten und der OGS in Leopoldshöhe
Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe)
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“)
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“))
Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans
Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion ("Regiopolregion Bielefeld") hier: Information zum Sachstand
Bearbeitetes Dokument: Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion ("Regiopolregion Bielefeld") hier: Information zum Sachstand
Integrationszentrum Asemissen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Integrationszentrum Asemissen
