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Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
07.12.17, 18:00
Ende
07.12.17, 19:45
Erstellt
08.12.16, 14:36
Aktualisiert
04.01.18, 14:51

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Wahl einer/ eines stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl einer/ eines stellv. Ausschussvorsitzenden)

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2.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Anfragen der Ausschussmitglieder

4.

Anregungen und Beschwerden

4.1

Anregungen und Beschwerden hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern

Ergebnis: - 13 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anregungen und Beschwerden hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern)

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4.2

Anregungen und Beschwerden hier: Fehlende Geschwisterkindregelung bei den Beiträgen für Kindergarten/Kindertagsstätten und der OGS in Leopoldshöhe

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden hier: Fehlende Geschwisterkindregelung bei den Beiträgen für Kindergarten/Kindertagsstätten und der OGS in Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anregungen und Beschwerden hier: Fehlende Geschwisterkindregelung bei den Beiträgen für Kindergarten/Kindertagsstätten und der OGS in Leopoldshöhe)

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5.

Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe)

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6.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“))

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7.

Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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8.

Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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9.

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018)

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10.

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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11.

Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018)

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12.

Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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13.

Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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14.

Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans )

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15.

Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion ("Regiopolregion Bielefeld") hier: Information zum Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion ("Regiopolregion Bielefeld") hier: Information zum Sachstand

16.

Integrationszentrum Asemissen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Integrationszentrum Asemissen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Integrationszentrum Asemissen)

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