Gemeinderat (26. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
05.07.12, 18:00
Ende
05.07.12, 19:00
Erstellt
14.12.11, 09:40
Aktualisiert
10.07.13, 08:35

Stichworte

Gemeinderat (26. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Bestellung einer Schriftfhührerin/ eines Schriftführers für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenDie Ratsmitglieder Linzenich und Beißel betreten den Sitzungssaal und nehmen an den weiteren Beratungen und Beschlussfassungen teil.

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftfhührerin/ eines Schriftführers für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftfhührerin/ eines Schriftführers für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald)

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 14. Sitzung am 21.06.2012

3.1

Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Hürtgenwald)

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3.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 4 "Pützgasse II" zur Verlegung eines Teilbereiches der Gemeindestraße "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 sowie Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 4 "Pützgasse II" zur Verlegung eines Teilbereiches der Gemeindestraße "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 sowie Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 4 "Pützgasse II" zur Verlegung eines Teilbereiches der Gemeindestraße "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 sowie Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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4.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU14SPD131FDP3B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt1781

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald)

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5.

Antrag auf Aufstellung einer Kunst-Skulptur als Grabstein auf dem Friedhof in Gey -neuer Teil- hier: Ausnahmegenehmigung von den Festsetzungen der Friedhofssatzung

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU14SPD5FDP3B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt2213

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung einer Kunst-Skulptur als Grabstein auf dem Friedhof in Gey -neuer Teil- hier: Ausnahmegenehmigung von den Festsetzungen der Friedhofssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung einer Kunst-Skulptur als Grabstein auf dem Friedhof in Gey -neuer Teil- hier: Ausnahmegenehmigung von den Festsetzungen der Friedhofssatzung)

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6.

Antrag auf Unterschutzstellung nach a) Denkmalschutzgesetz NRW b) Bundesnaturschutzgesetz hier: Antrag von Herrn Ortsvorsteher Rößeler vom 06.05.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Unterschutzstellung nach a) Denkmalschutzgesetz NRW b) Bundesnaturschutzgesetz hier: Antrag von Herrn Ortsvorsteher Rößeler vom 06.05.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Unterschutzstellung nach a) Denkmalschutzgesetz NRW b) Bundesnaturschutzgesetz hier: Antrag von Herrn Ortsvorsteher Rößeler vom 06.05.2012)

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7.

Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C4 "Feldstraße", Gey hier: Thea-Paulus-Straße

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU14SPD5FDP3B´90/Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt242

Bearbeitetes Dokument: Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C4 "Feldstraße", Gey hier: Thea-Paulus-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C4 "Feldstraße", Gey hier: Thea-Paulus-Straße)

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8.

Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald)

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9.

Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten "Villa Wackelzahn" in Brandenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten "Villa Wackelzahn" in Brandenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten "Villa Wackelzahn" in Brandenberg)

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10.

Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Innovative Energie Anlagen Hürtgenwald GmbH"

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU14SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz1Gesamt224

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Innovative Energie Anlagen Hürtgenwald GmbH"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Innovative Energie Anlagen Hürtgenwald GmbH")

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11.

Einbringung des Entwurfes der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfes der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfes der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012)

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12.

Studentenförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Studentenförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Studentenförderung)

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13.

Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe)

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14.

Neubestellung des Landschaftswarts für die Gemeinde Hürtgenwald

15.

Offene Ganztagsschule (OGS) Gey-Straß; hier: Bauliche Maßnahme in der zweiten Gruppe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Ganztagsschule (OGS) Gey-Straß; hier: Bauliche Maßnahme in der zweiten Gruppe)

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16.

Mitteilungen

16.1

Erarbeitung Friedhofsbedarfsplan

Bearbeitetes Dokument: Erarbeitung Friedhofsbedarfsplan

16.2

Familienzentrum Hürtgenwald am Kindergarten Gey; hier: Erfolgreiche Re-Zertifizierung im Kindergartenjahr 2011/2012

Bearbeitetes Dokument: Familienzentrum Hürtgenwald am Kindergarten Gey; hier: Erfolgreiche Re-Zertifizierung im Kindergartenjahr 2011/2012

16.3

Mündliche Mitteilungen

17.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

18.

Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Bergstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

19.

Mitteilungen

20.

Neubestellung des Landschaftswarts für die Gemeinde Hürtgenwald

21.

Fragen