Rat (27. Sitzung)

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
12.12.17, 18:00
Ende
12.12.17, 19:15
Erstellt
15.11.16, 15:59
Aktualisiert
15.02.18, 17:12

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlusskontrolle)

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6.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2018 mit ihren Anlagen

7.

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wesseling und seine Ausschüsse

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wesseling und seine Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wesseling und seine Ausschüsse)

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8.

Satzungsänderung der Satzung über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung der Satzung über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzungsänderung der Satzung über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser))

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9.

Wohnraum für Flüchtllinge; Umwidmung von Förderobjekten zwecks Nachfolgenutzung, erforderliche Umbaumaßnahmen, Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wohnraum für Flüchtllinge; Umwidmung von Förderobjekten zwecks Nachfolgenutzung, erforderliche Umbaumaßnahmen, Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wohnraum für Flüchtllinge; Umwidmung von Förderobjekten zwecks Nachfolgenutzung, erforderliche Umbaumaßnahmen, Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel)

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10.

Konzept für die Einrichung eines kommunalen Ordnungsdienstes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konzept für die Einrichung eines kommunalen Ordnungsdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konzept für die Einrichung eines kommunalen Ordnungsdienstes)

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11.

Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2010

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2010)

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12.

Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2015

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2015)

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13.

Beteiligungsberichte für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsberichte für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beteiligungsberichte für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015)

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14.

Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes)

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15.

Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes)

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16.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes)

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17.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes)

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18.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018)

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19.

Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2016)

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20.

Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH)

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21.

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/58 B, Rathausumfeld hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/58 B, Rathausumfeld hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/58 B, Rathausumfeld hier: Satzungsbeschluss)

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22.

Funktionslosigkeit des Bebauungsplans Nr. 2/54 in einem konkreten Einzelfall

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Funktionslosigkeit des Bebauungsplans Nr. 2/54 in einem konkreten Einzelfall

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Funktionslosigkeit des Bebauungsplans Nr. 2/54 in einem konkreten Einzelfall)

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23.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2018

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 EnthaltungenEine Abstimmung über den Antrag der Fraktion WIR/FWW hat sich somit erübrigt.

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2018)

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24.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen)

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25.

Mitteilungen und Anfragen

25.1.

Anfrage der SPD-Fraktion: Integrationspauschale

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der SPD-Fraktion: Integrationspauschale

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anfrage der SPD-Fraktion: Integrationspauschale)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Grundstücksangelegenheit an der „Urfelder Straße“ in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

Presseveröffentlichungen