Rat (27. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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Einwohnerfragestunde

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2018 mit ihren Anlagen

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wesseling und seine Ausschüsse

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wesseling und seine Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wesseling und seine Ausschüsse)

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Satzungsänderung der Satzung über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung der Satzung über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzungsänderung der Satzung über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser))

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Wohnraum für Flüchtllinge; Umwidmung von Förderobjekten zwecks Nachfolgenutzung, erforderliche Umbaumaßnahmen, Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wohnraum für Flüchtllinge; Umwidmung von Förderobjekten zwecks Nachfolgenutzung, erforderliche Umbaumaßnahmen, Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnraum für Flüchtllinge; Umwidmung von Förderobjekten zwecks Nachfolgenutzung, erforderliche Umbaumaßnahmen, Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel)

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Konzept für die Einrichung eines kommunalen Ordnungsdienstes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konzept für die Einrichung eines kommunalen Ordnungsdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept für die Einrichung eines kommunalen Ordnungsdienstes)

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Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2010

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2010)

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Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2015

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2015)

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Beteiligungsberichte für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsberichte für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsberichte für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015)

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Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes)

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Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Behandlung des Jahresverlustes)

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Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes)

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Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2016; Behandlung des Jahresverlustes)

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Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2018)

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Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2016)

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Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH)

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Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/58 B, Rathausumfeld hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/58 B, Rathausumfeld hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/58 B, Rathausumfeld hier: Satzungsbeschluss)

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Funktionslosigkeit des Bebauungsplans Nr. 2/54 in einem konkreten Einzelfall

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Funktionslosigkeit des Bebauungsplans Nr. 2/54 in einem konkreten Einzelfall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Funktionslosigkeit des Bebauungsplans Nr. 2/54 in einem konkreten Einzelfall)

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Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2018

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 EnthaltungenEine Abstimmung über den Antrag der Fraktion WIR/FWW hat sich somit erübrigt.

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2018)

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Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen)

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Mitteilungen und Anfragen

Anfrage der SPD-Fraktion: Integrationspauschale

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der SPD-Fraktion: Integrationspauschale

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der SPD-Fraktion: Integrationspauschale)

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NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Grundstücksangelegenheit an der „Urfelder Straße“ in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mitteilungen und Anfragen

Presseveröffentlichungen