Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ausschussmitglieder
Organisation der Kreispolizeibehörde Lippe und der Polizeiwache Bad Salzuflen ( EPHK Herr Heinz Wieler, Leiter der Polizeiwache Bad Salzuflen, trägt hierzu vor)
Anregungen und Beschwerden
Pflasterung einer bisherigen Grünfläche in Asemissen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Pflasterung einer bisherigen Grünfläche in Asemissen
Antrag auf Entfernung einer Linde in der Schulstraße
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Entfernung einer Linde in der Schulstraße
Antrag PRO BAHN auf Einrichtung einer "Elektrotankstelle"
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Antrag PRO BAHN auf Einrichtung einer "Elektrotankstelle"
Antrag des NABU Leopoldshöhe hier: Koordination der Amphibiensammlung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Antrag des NABU Leopoldshöhe hier: Koordination der Amphibiensammlung
Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW
Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option
Bearbeitetes Dokument: Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option