Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
08.12.16, 18:00
Ende
08.12.16, 19:20
Erstellt
10.12.15, 16:36
Aktualisiert
21.12.16, 12:15

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Organisation der Kreispolizeibehörde Lippe und der Polizeiwache Bad Salzuflen ( EPHK Herr Heinz Wieler, Leiter der Polizeiwache Bad Salzuflen, trägt hierzu vor)

4.

Anregungen und Beschwerden

4.1

Pflasterung einer bisherigen Grünfläche in Asemissen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Pflasterung einer bisherigen Grünfläche in Asemissen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Pflasterung einer bisherigen Grünfläche in Asemissen)

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4.2

Antrag auf Entfernung einer Linde in der Schulstraße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Entfernung einer Linde in der Schulstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Entfernung einer Linde in der Schulstraße)

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4.3

Antrag auf Installation eines Pollers im Einmündungsbereich des Lehagenweges

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Installation eines Pollers im Einmündungsbereich des Lehagenweges)

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4.4

Antrag auf Endausbau des Verbindungsweges Herforder Str. / Geschwister-Scholl-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Endausbau des Verbindungsweges Herforder Str. / Geschwister-Scholl-Straße )

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4.5

Antrag PRO BAHN auf Einrichtung einer "Elektrotankstelle"

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag PRO BAHN auf Einrichtung einer "Elektrotankstelle"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag PRO BAHN auf Einrichtung einer "Elektrotankstelle")

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4.6

Antrag des NABU Leopoldshöhe hier: Koordination der Amphibiensammlung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag des NABU Leopoldshöhe hier: Koordination der Amphibiensammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag des NABU Leopoldshöhe hier: Koordination der Amphibiensammlung )

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5.

Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW)

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6.

Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe )

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7.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017)

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8.

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017)

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9.

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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10.

Grünabfallsammlung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Grünabfallsammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Grünabfallsammlung)

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11.

Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option

Bearbeitetes Dokument: Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option)

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