Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ausschussmitglieder

Organisation der Kreispolizeibehörde Lippe und der Polizeiwache Bad Salzuflen ( EPHK Herr Heinz Wieler, Leiter der Polizeiwache Bad Salzuflen, trägt hierzu vor)

Anregungen und Beschwerden

Pflasterung einer bisherigen Grünfläche in Asemissen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Pflasterung einer bisherigen Grünfläche in Asemissen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Pflasterung einer bisherigen Grünfläche in Asemissen)

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Antrag auf Entfernung einer Linde in der Schulstraße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Entfernung einer Linde in der Schulstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Entfernung einer Linde in der Schulstraße)

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Antrag auf Installation eines Pollers im Einmündungsbereich des Lehagenweges

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Installation eines Pollers im Einmündungsbereich des Lehagenweges)

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Antrag auf Endausbau des Verbindungsweges Herforder Str. / Geschwister-Scholl-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Endausbau des Verbindungsweges Herforder Str. / Geschwister-Scholl-Straße )

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Antrag PRO BAHN auf Einrichtung einer "Elektrotankstelle"

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag PRO BAHN auf Einrichtung einer "Elektrotankstelle"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag PRO BAHN auf Einrichtung einer "Elektrotankstelle")

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Antrag des NABU Leopoldshöhe hier: Koordination der Amphibiensammlung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag des NABU Leopoldshöhe hier: Koordination der Amphibiensammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag des NABU Leopoldshöhe hier: Koordination der Amphibiensammlung )

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Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW)

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Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe )

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Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017)

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Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017)

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Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Grünabfallsammlung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Grünabfallsammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Grünabfallsammlung)

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Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option

Bearbeitetes Dokument: Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option)

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