Gemeinderat (3. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
17.12.09, 18:00
Ende
17.12.09, 19:00
Erstellt
08.12.08, 16:32
Aktualisiert
28.01.10, 10:35

Stichworte

Gemeinderat (3. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Investitionsschwerpunkt "Bildung" des Konjunkturpaketes II; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO über Auftragsvergaben

2.

Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Großhau

3.

Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Gey

4.

Mitteilungen

5.

Fragen

B

Öffentliche Sitzung

6.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

7.

Ernennung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Ernennung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald)

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8.

Besetzung des Amtes der Schiedsperson für das Schiedsmannsamt im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Amtes der Schiedsperson für das Schiedsmannsamt im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Amtes der Schiedsperson für das Schiedsmannsamt im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald)

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9.

Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz

Bearbeitetes Dokument: Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz)

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10.

Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl (Gemeinderatswahl) am 30.08.2009 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz

Bearbeitetes Dokument: Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl (Gemeinderatswahl) am 30.08.2009 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl (Gemeinderatswahl) am 30.08.2009 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz)

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11.

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen)

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12.

Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack)

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13.

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2010

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2010)

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14.

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

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15.

Fortschreibung der Schülerzahlen an Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Prognose für die kommenden Schuljahre

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Schülerzahlen an Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Prognose für die kommenden Schuljahre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung der Schülerzahlen an Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Prognose für die kommenden Schuljahre)

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16.

Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C 7 "Forststraße" im Ortsteil Gey

Bearbeitetes Dokument: Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C 7 "Forststraße" im Ortsteil Gey

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C 7 "Forststraße" im Ortsteil Gey)

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17.

Widmung der Straße "Dornhecke" im Ortsteil Gey

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße "Dornhecke" im Ortsteil Gey

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straße "Dornhecke" im Ortsteil Gey)

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18.

Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald)

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19.

Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald vom 23.12.2004 (Friedhofssatzung); hier: Änderung im Rahmen der Anpassung an die geänderte Gewerbeordnung (GewO) und die damit verbundene Euopäische Dienstleistungsrichtlinie

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald vom 23.12.2004 (Friedhofssatzung); hier: Änderung im Rahmen der Anpassung an die geänderte Gewerbeordnung (GewO) und die damit verbundene Euopäische Dienstleistungsrichtlinie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald vom 23.12.2004 (Friedhofssatzung); hier: Änderung im Rahmen der Anpassung an die geänderte Gewerbeordnung (GewO) und die damit verbundene Euopäische Dienstleistungsrichtlinie)

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20.

Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald)

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21.

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Einbau einer neuen Heizungsanlage in der Kindertageseinrichtung/Familienzentrum Gey; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3, GO

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Einbau einer neuen Heizungsanlage in der Kindertageseinrichtung/Familienzentrum Gey; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3, GO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Einbau einer neuen Heizungsanlage in der Kindertageseinrichtung/Familienzentrum Gey; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3, GO)

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22.

Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. G 4 im Ortsteil Straß; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. G 4 im Ortsteil Straß; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. G 4 im Ortsteil Straß; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB)

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23.

Konjunkturpaket II hier: Erneuerung der Heizung in der Gedächtniskapelle in Kleinhau

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II hier: Erneuerung der Heizung in der Gedächtniskapelle in Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II hier: Erneuerung der Heizung in der Gedächtniskapelle in Kleinhau)

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24.

Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushalts- jahr 2010

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushalts- jahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushalts- jahr 2010)

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25.

Nationalpark Eifel Infopunkt Zerkall; hier: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und dem Rureifel-Tourismus e. V.

Bearbeitetes Dokument: Nationalpark Eifel Infopunkt Zerkall; hier: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und dem Rureifel-Tourismus e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalpark Eifel Infopunkt Zerkall; hier: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und dem Rureifel-Tourismus e. V.)

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26.

Mitteilungen

27.

Fragen