Rat (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
23.06.15, 18:00
Ende
23.06.15, 21:50
Erstellt
17.11.14, 17:26
Aktualisiert
15.03.17, 09:59

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten

3.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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4.

Einwohnerfragestunde

5.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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6.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlusskontrolle)

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7.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für die Haushaltsjahre 2015/2016 und seiner Anlagen sowie über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes

7.1.

Haushaltsreden

7.2.

Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für die Haushaltsjahre 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für die Haushaltsjahre 2015/2016)

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7.3.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für die Haushaltsjahre 2015/2016 und zum Haushaltssicherungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für die Haushaltsjahre 2015/2016 und zum Haushaltssicherungskonzept)

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7.4.

Haushalt 2015/2016: Stellenplan

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015/2016: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushalt 2015/2016: Stellenplan)

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7.5.

Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016)

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7.6.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016)

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7.7.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016)

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7.8.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016)

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8.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014)

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8.1.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014)

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9.

Benennung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Behindertenbeauftragten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Behindertenbeauftragten)

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10.

Satzung für das Jugendamt

Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung für das Jugendamt)

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10.1.

Satzung für das Jugendamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung für das Jugendamt)

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11.

Fortschreibung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Fortschreibung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes der Stadt Wesseling)

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11.1.

Fortschreibung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Fortschreibung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes der Stadt Wesseling)

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12.

Kommunales Wahlrecht für Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit

Ergebnis: NachnameVornameAbstimmungAdamKarinNicht anwesendAugeStephanNeinBachJürgenNeinBobowkMonikaNicht anwesendBöhnerGeorgNeinDanielRalfNeinDobbersteinDanielaNeinEngels-BremerMartinaNicht anwesendEngels-WelterMonikaNeinFlinkPetraNeinFlorinTanjaJaGiesen-PätzSusann

Bearbeitetes Dokument: Kommunales Wahlrecht für Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kommunales Wahlrecht für Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit)

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13.

Bebauungsplan Nr. 1/107 „Saint Gobain“, 1. Änderung „Birkenstraße“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/107 „Saint Gobain“, 1. Änderung „Birkenstraße“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nr. 1/107 „Saint Gobain“, 1. Änderung „Birkenstraße“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch)

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14.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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14.1.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung im Auschuss für Sport und Freizeit

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung im Auschuss für Sport und Freizeit)

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15.

Antrag der SPD-Fraktion: Entsendung von Vertretern der Stadt Wesseling in externe Gremien - Umbesetzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Entsendung von Vertretern der Stadt Wesseling in externe Gremien - Umbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion: Entsendung von Vertretern der Stadt Wesseling in externe Gremien - Umbesetzung)

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16.

Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau Godorfer Hafen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau Godorfer Hafen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau Godorfer Hafen)

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17.

Antrag der SPD-Fraktion: Streik der Erzieherinnen und Erzieher in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Streik der Erzieherinnen und Erzieher in Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion: Streik der Erzieherinnen und Erzieher in Kindertageseinrichtungen)

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18.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Einstellung eines Co-Dezernenten „Soziales, Jugend, Familie und Ordnung“ im Dezernat II

1.1.

Einstellung eines Co-Dezernenten „Soziales, Jugend, Familie und Ordnung“ im Dezernat II

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

2.

Einstellung eines Co-Dezernenten „Finanzen und Schule“ im Dezernat II

2.1.

Einstellung eines Co-Dezernenten „Finanzen und Schule“ im Dezernat II

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 EnthaltungIm Anschluss an die Abstimmung weißt Herr Bürgermeister Esser die Ratsmitglieder eindringlich auf die Einhaltung der Verschwiegenheitspflicht hin. Es dürfe nicht sein, dass Inhalte nichtöffentlicher Tagesordnungs

3.

Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Beratung über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Wesseling von Juli 2013 bis März 2014 (Bericht vom 03.11.2014)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Europaweite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Wesseling zum 01.01.2016 hier: Vergabeentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Mitteilungen und Anfragen

7.

Presseveröffentlichungen