Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten
Einwohnerfragestunde
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für die Haushaltsjahre 2015/2016 und seiner Anlagen sowie über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes
Haushaltsreden
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für die Haushaltsjahre 2015/2016 und zum Haushaltssicherungskonzept
Haushalt 2015/2016: Stellenplan
Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015/2016: Stellenplan
Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016
Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016
Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016
Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2015/2016
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014
Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014
Benennung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Behindertenbeauftragten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Behindertenbeauftragten
Satzung für das Jugendamt
Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt
Satzung für das Jugendamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt
Fortschreibung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes der Stadt Wesseling
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes der Stadt Wesseling
Fortschreibung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes der Stadt Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes der Stadt Wesseling
Kommunales Wahlrecht für Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit
Ergebnis: NachnameVornameAbstimmungAdamKarinNicht anwesendAugeStephanNeinBachJürgenNeinBobowkMonikaNicht anwesendBöhnerGeorgNeinDanielRalfNeinDobbersteinDanielaNeinEngels-BremerMartinaNicht anwesendEngels-WelterMonikaNeinFlinkPetraNeinFlorinTanjaJaGiesen-PätzSusann
Bearbeitetes Dokument: Kommunales Wahlrecht für Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit
Bebauungsplan Nr. 1/107 „Saint Gobain“, 1. Änderung „Birkenstraße“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/107 „Saint Gobain“, 1. Änderung „Birkenstraße“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch
Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen
Antrag der SPD-Fraktion: Entsendung von Vertretern der Stadt Wesseling in externe Gremien - Umbesetzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Entsendung von Vertretern der Stadt Wesseling in externe Gremien - Umbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau Godorfer Hafen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau Godorfer Hafen
Antrag der SPD-Fraktion: Streik der Erzieherinnen und Erzieher in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Streik der Erzieherinnen und Erzieher in Kindertageseinrichtungen
Mitteilungen und Anfragen
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Einstellung eines Co-Dezernenten „Soziales, Jugend, Familie und Ordnung“ im Dezernat II
Einstellung eines Co-Dezernenten „Soziales, Jugend, Familie und Ordnung“ im Dezernat II
Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Einstellung eines Co-Dezernenten „Finanzen und Schule“ im Dezernat II
Einstellung eines Co-Dezernenten „Finanzen und Schule“ im Dezernat II
Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 EnthaltungIm Anschluss an die Abstimmung weißt Herr Bürgermeister Esser die Ratsmitglieder eindringlich auf die Einhaltung der Verschwiegenheitspflicht hin. Es dürfe nicht sein, dass Inhalte nichtöffentlicher Tagesordnungs
Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beratung über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Wesseling von Juli 2013 bis März 2014 (Bericht vom 03.11.2014)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Europaweite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Wesseling zum 01.01.2016 hier: Vergabeentscheidung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
