Rat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
20.12.16, 18:00
Ende
20.12.16, 19:35
Erstellt
03.11.15, 15:50
Aktualisiert
23.03.17, 10:48

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlusskontrolle)

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6.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen

7.

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Wesseling)

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8.

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme und den Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme und den Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme und den Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Wesseling)

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9.

Veränderungen im Bereich Feuerwehr und Rettungswesen und Auswirkungen auf den Stellenplan 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungen im Bereich Feuerwehr und Rettungswesen und Auswirkungen auf den Stellenplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Veränderungen im Bereich Feuerwehr und Rettungswesen und Auswirkungen auf den Stellenplan 2017)

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10.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2014

Ergebnis: Abstimmungsergebnis zu Punkt 4: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2014)

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11.

Erstellung und Prüfung von Gesamtabschlüssen; hier: Inanspruchnahme der Prüfungserleichterungen nach dem Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung und Prüfung von Gesamtabschlüssen; hier: Inanspruchnahme der Prüfungserleichterungen nach dem Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erstellung und Prüfung von Gesamtabschlüssen; hier: Inanspruchnahme der Prüfungserleichterungen nach dem Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse)

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12.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes)

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13.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017 )

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14.

Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2016)

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15.

Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2015

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2015)

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15.1.

Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2015)

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16.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2017

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2017)

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17.

Benennung von Straßen im Wohngebiet Eichholz, 2. Bauabschnitt

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen im Wohngebiet Eichholz, 2. Bauabschnitt

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung von Straßen im Wohngebiet Eichholz, 2. Bauabschnitt)

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17.1.

Benennung von Straßen im Wohngebiet Eichholz, 2. Bauabschnitt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen im Wohngebiet Eichholz, 2. Bauabschnitt

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung von Straßen im Wohngebiet Eichholz, 2. Bauabschnitt)

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18.

Antrag der CDU-Fraktion: Barrierefreiheit (Höherlegung) Bahnsteig Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Barrierefreiheit (Höherlegung) Bahnsteig Urfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion: Barrierefreiheit (Höherlegung) Bahnsteig Urfeld)

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19.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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19.1.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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20.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Grundstücksangelegenheit „Kreuz-Knippchen 102“ in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Erstellung und Prüfung von Gesamtabschlüssen; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Wesseling im Jahr 2016

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Presseveröffentlichungen