Rat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
04.04.17, 18:00
Ende
04.04.17, 19:20
Erstellt
15.11.16, 15:55
Aktualisiert
03.07.17, 09:27

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Satzung der Stadt Wesseling über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Wesseling über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Wesseling über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Rettungsdienst)

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7.

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2015)

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8.

Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Behandlung des Jahresverlustes)

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9.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013; Behandlung des Jahresverlustes)

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10.

Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Behandlung des Jahresverlustes)

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11.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013; Behandlung des Jahresverlustes)

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12.

Bebauungsplan Nr. 4/122 "Fichtenweg/ Tannenweg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/122 "Fichtenweg/ Tannenweg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/122 "Fichtenweg/ Tannenweg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

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13.

Bebauungsplan Nr. 1/107, 2. Änderung "ehemalige Deponie" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/107, 2. Änderung "ehemalige Deponie" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/107, 2. Änderung "ehemalige Deponie" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch)

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14.

Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH)

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15.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung eines 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung eines 2. stellv. Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung eines 2. stellv. Ausschussvorsitzenden)

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16.

Antrag der SPD-Fraktion: Überprüfung und Anpassung der Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Feuerwehrkräfte der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Überprüfung und Anpassung der Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Feuerwehrkräfte der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Überprüfung und Anpassung der Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Feuerwehrkräfte der Stadt Wesseling)

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17.

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Stellungnahme Bürgermeister Esser zum Zeitungsbericht "Staatsanwaltschaft wirft Esser Untreue vor"

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Stellungnahme Bürgermeister Esser zum Zeitungsbericht "Staatsanwaltschaft wirft Esser Untreue vor"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Stellungnahme Bürgermeister Esser zum Zeitungsbericht "Staatsanwaltschaft wirft Esser Untreue vor")

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18.

Mitteilungen und Anfragen

18.1.

Bericht Sponsoringmaßnahmen 2016

Bearbeitetes Dokument: Bericht Sponsoringmaßnahmen 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht Sponsoringmaßnahmen 2016)

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18.2.

Anfrage Daniela Dobberstein, FDP-Mitglied im Rat: Aktueller Stand zu Norton-Gelände

Bearbeitetes Dokument: Anfrage Daniela Dobberstein, FDP-Mitglied im Rat: Aktueller Stand zu Norton-Gelände

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage Daniela Dobberstein, FDP-Mitglied im Rat: Aktueller Stand zu Norton-Gelände)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Erstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2016; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Vorbereitung der geplanten Direktvergabe zur Sicherstellung der öffentlichen Personenverkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Anerkennung von hauptberuflichen Beschäftigungszeiten eines Brandoberinspektors als förderliche Zeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Presseveröffentlichungen