Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
05.12.17, 14:00
Ende
05.12.17, 22:37
Erstellt
24.11.16, 11:52
Aktualisiert
22.02.18, 09:59

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Wahl der Schriftführung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schriftführung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Schriftführung)

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2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Bericht aus den Gremien

5

Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

6

Bericht zur Kommunalwahl 2020

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Kommunalwahl 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zur Kommunalwahl 2020)

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7

Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

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8

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; redaktionelle Anpassungen in Anlehnung an das Bundesmeldegesetz und aktuelle Rechtsprechung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; redaktionelle Anpassungen in Anlehnung an das Bundesmeldegesetz und aktuelle Rechtsprechung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; redaktionelle Anpassungen in Anlehnung an das Bundesmeldegesetz und aktuelle Rechtsprechung)

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9

Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017)

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10

Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft)

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10.1

Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft)

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11

Anregung bzgl. Bezuschussung des neuen Quartiers der Münch-Stift-APZ GmbH am Stadtgarten in E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bezuschussung des neuen Quartiers der Münch-Stift-APZ GmbH am Stadtgarten in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bezuschussung des neuen Quartiers der Münch-Stift-APZ GmbH am Stadtgarten in E.-Liblar)

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12

Informationen zur Neuausschreibung und der Neuausrichtung der Grünflächenpflege

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Informationen zur Neuausschreibung und der Neuausrichtung der Grünflächenpflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Informationen zur Neuausschreibung und der Neuausrichtung der Grünflächenpflege)

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13

Neukonzeption der Friedhofspflege und des Bestattungsangebotes; Sachstands- u. Perspektivbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neukonzeption der Friedhofspflege und des Bestattungsangebotes; Sachstands- u. Perspektivbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neukonzeption der Friedhofspflege und des Bestattungsangebotes; Sachstands- u. Perspektivbericht)

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14

Informationen zur Neuausschreibung und der Neuausrichtung der Grünflächenpflege

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Einstellung einer Gleichtsellungsbeauftragten.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Einstellung einer Gleichtsellungsbeauftragten.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Einstellung einer Gleichtsellungsbeauftragten.)

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16

Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat)

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17

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Volkshochschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Volkshochschule)

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18

Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp)

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19

Änderung des Vertrages mit dem Sozialdienst Katholischer Frauen und Männer e. V. (SKFM e. V.) über das Erbringen von Leistungen der Jugendhilfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Vertrages mit dem Sozialdienst Katholischer Frauen und Männer e. V. (SKFM e. V.) über das Erbringen von Leistungen der Jugendhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Vertrages mit dem Sozialdienst Katholischer Frauen und Männer e. V. (SKFM e. V.) über das Erbringen von Leistungen der Jugendhilfe)

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20

Substanzwert Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Substanzwert Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Substanzwert Stadtwerke Erftstadt)

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20.1

Bericht über das voraussichtliche Jahresergebnis 2016 des Eigenbetriebes Straßen (Jahresabschluss 2016)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bericht über das voraussichtliche Jahresergebnis 2016 des Eigenbetriebes Straßen (Jahresabschluss 2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über das voraussichtliche Jahresergebnis 2016 des Eigenbetriebes Straßen (Jahresabschluss 2016))

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Haushaltsplanberatungen

21

Antrag bzgl. Gewährung von Fördermitteln in voller Höhe an den Tennis-Sport Erftstadt e.V.

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gewährung von Fördermitteln in voller Höhe an den Tennis-Sport Erftstadt e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gewährung von Fördermitteln in voller Höhe an den Tennis-Sport Erftstadt e.V.)

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21.1

Anregung für eine Projektförderung zum Neubau einer Tennisplatzanlage in E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung für eine Projektförderung zum Neubau einer Tennisplatzanlage in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung für eine Projektförderung zum Neubau einer Tennisplatzanlage in E.-Liblar)

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21.2

Antrag der St. Hubertus Schützenbruderschaft Friesheim e. V. auf Bezuschussung der Wiederherstellung der Außenhalle

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der St. Hubertus Schützenbruderschaft Friesheim e. V. auf Bezuschussung der Wiederherstellung der Außenhalle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der St. Hubertus Schützenbruderschaft Friesheim e. V. auf Bezuschussung der Wiederherstellung der Außenhalle)

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21.3

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2018

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2018)

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21.4

Anregung bzgl. Erstellung eines Sportstättenkonzeptes

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Erstellung eines Sportstättenkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Erstellung eines Sportstättenkonzeptes)

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22

Antrag bzgl. Erstellung eines Gutachtens zum Zustand, Sanierungsbedarf und zukünftigem Bedarf der Sportstätten der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Gutachtens zum Zustand, Sanierungsbedarf und zukünftigem Bedarf der Sportstätten der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Gutachtens zum Zustand, Sanierungsbedarf und zukünftigem Bedarf der Sportstätten der Stadt Erftstadt)

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23

Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Sportausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Sportausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Sportausschusses)

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24

Anträge zum Budget des Amtes Straßen der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anträge zum Budget des Amtes Straßen der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge zum Budget des Amtes Straßen der SPD-Fraktion)

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25

Antrag bzgl. Einbringung von Planungsmitteln für das Jahr 2018 bzgl. verkehrstechnischer Maßnahmen in E.- Liblar Carl-Schurz Straße / Köttinger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einbringung von Planungsmitteln für das Jahr 2018 bzgl. verkehrstechnischer Maßnahmen in E.- Liblar Carl-Schurz Straße / Köttinger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einbringung von Planungsmitteln für das Jahr 2018 bzgl. verkehrstechnischer Maßnahmen in E.- Liblar Carl-Schurz Straße / Köttinger Straße)

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26

Antrag bzgl. Ausbau des Parkplatzes am städtischen Kindergarten Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau des Parkplatzes am städtischen Kindergarten Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau des Parkplatzes am städtischen Kindergarten Gymnich)

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27

Haushaltsplanberatungen 2018; Zusätzliche Einbringung investiver Mittel für das Produkt "Unterhaltung von Straßen" (120541020) sowie für das Produkt "Städtische Friedhöfe" (1300553010)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018; Zusätzliche Einbringung investiver Mittel für das Produkt "Unterhaltung von Straßen" (120541020) sowie für das Produkt "Städtische Friedhöfe" (1300553010)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2018; Zusätzliche Einbringung investiver Mittel für das Produkt "Unterhaltung von Straßen" (120541020) sowie für das Produkt "Städtische Friedhöfe" (1300553010))

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28

Antrag bzgl. Bau von Kinderspielplätzen für die Übergangsheime Brabanter Weg und Radmacherstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bau von Kinderspielplätzen für die Übergangsheime Brabanter Weg und Radmacherstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bau von Kinderspielplätzen für die Übergangsheime Brabanter Weg und Radmacherstraße)

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29

Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Betriebsausschusses Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Betriebsausschusses Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Betriebsausschusses Straßen)

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30

Antrag bzgl. flächendeckender Ausbau des Netzes auf mind. 200 Mbit/s

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. flächendeckender Ausbau des Netzes auf mind. 200 Mbit/s

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. flächendeckender Ausbau des Netzes auf mind. 200 Mbit/s)

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31

Antrag bzgl. Erstellung eines Konzeptes für eine flächendeckende Einrichtung von Ladestationen für E-Bike und E-Roller

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Konzeptes für eine flächendeckende Einrichtung von Ladestationen für E-Bike und E-Roller

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Konzeptes für eine flächendeckende Einrichtung von Ladestationen für E-Bike und E-Roller)

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32

Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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33

Antrag bzgl. Streichung der Mittel für Eröffnungsfeier des neugestalteten Bahnhofes und andere Verwendung der Mittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Streichung der Mittel für Eröffnungsfeier des neugestalteten Bahnhofes und andere Verwendung der Mittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Streichung der Mittel für Eröffnungsfeier des neugestalteten Bahnhofes und andere Verwendung der Mittel)

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34

Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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35

Antrag bzgl. Befragung der Eltern der Kita-Kinder und Grundschüler zur Nutzung von Kinderspielplätzen und Erstellung eines Kinderspielplatzkonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befragung der Eltern der Kita-Kinder und Grundschüler zur Nutzung von Kinderspielplätzen und Erstellung eines Kinderspielplatzkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Befragung der Eltern der Kita-Kinder und Grundschüler zur Nutzung von Kinderspielplätzen und Erstellung eines Kinderspielplatzkonzeptes)

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36

Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten)

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37

Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses)

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38

Antrag bzgl. Bereitstellung von 50.000 Euro in Haushalt 2018 für Integrationsmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bereitstellung von 50.000 Euro in Haushalt 2018 für Integrationsmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bereitstellung von 50.000 Euro in Haushalt 2018 für Integrationsmaßnahmen)

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39

Fortführung der Koordinatorenstelle für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Koordinatorenstelle für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der Koordinatorenstelle für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe in Erftstadt)

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39.1

Fortführung der Koordinatorenstelle für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Koordinatorenstelle für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der Koordinatorenstelle für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe in Erftstadt)

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40

Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit)

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41

Antrag bzgl. Kosten Sanierung Schulzentrum Lechenich, Darstellung der Kosten eines Neubaus

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kosten Sanierung Schulzentrum Lechenich, Darstellung der Kosten eines Neubaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Kosten Sanierung Schulzentrum Lechenich, Darstellung der Kosten eines Neubaus)

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42

Zusätzliche Raumbedarfe an den Erftstädter Gymnasien durch G 9

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusätzliche Raumbedarfe an den Erftstädter Gymnasien durch G 9

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzliche Raumbedarfe an den Erftstädter Gymnasien durch G 9)

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43

Antrag bzgl. Konzept "Offener Ganztag" an den Grundschulen in Erftstadt und Pilotprojekt gebundener Ganztag an einer Grundschule in Erftstadt

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Konzept "Offener Ganztag" an den Grundschulen in Erftstadt und Pilotprojekt gebundener Ganztag an einer Grundschule in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Konzept "Offener Ganztag" an den Grundschulen in Erftstadt und Pilotprojekt gebundener Ganztag an einer Grundschule in Erftstadt)

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44

Antrag bzgl. Entwicklung eines Konzeptes zur digitalen Ausstattung der Erftstädter Schulen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Entwicklung eines Konzeptes zur digitalen Ausstattung der Erftstädter Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Entwicklung eines Konzeptes zur digitalen Ausstattung der Erftstädter Schulen)

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45

Antrag bzgl. Überarbeitung der Raumpläne für die Mensa des Schulzentrum Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überarbeitung der Raumpläne für die Mensa des Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Überarbeitung der Raumpläne für die Mensa des Schulzentrum Lechenich)

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45.1

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Schulen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Schulen)

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45.2

Antrag bzgl. Partizipation der Grundschulen am Programm des Hoch-Begabten-Zentrums Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Partizipation der Grundschulen am Programm des Hoch-Begabten-Zentrums Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Partizipation der Grundschulen am Programm des Hoch-Begabten-Zentrums Rhein-Erft-Kreis)

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46

Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Schulausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Schulausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Schulausschusses)

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47

Antrag bzgl. Ehrenamtliche Organisation zur Fortführung des Kunstmarktes und Anschubfinanzierung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ehrenamtliche Organisation zur Fortführung des Kunstmarktes und Anschubfinanzierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ehrenamtliche Organisation zur Fortführung des Kunstmarktes und Anschubfinanzierung)

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47.1

Abschluss eines Vertrages mit der te Peerdt Stiftung bzgl. der Aufbewahrung und Präsentation der Werke von Ernst te Peerdt

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Vertrages mit der te Peerdt Stiftung bzgl. der Aufbewahrung und Präsentation der Werke von Ernst te Peerdt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Vertrages mit der te Peerdt Stiftung bzgl. der Aufbewahrung und Präsentation der Werke von Ernst te Peerdt)

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48

Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften)

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49

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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50

Sanierungsbedarf im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungsbedarf im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungsbedarf im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser)

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51

Sanierungsbedarf im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungsbedarf im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungsbedarf im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser)

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52

Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6)

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53

Antrag bzgl. Ausschreibung von Stellen im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft und Erweiterung des Stellenplanes um vier Stellen im Dezernat 6

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausschreibung von Stellen im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft und Erweiterung des Stellenplanes um vier Stellen im Dezernat 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausschreibung von Stellen im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft und Erweiterung des Stellenplanes um vier Stellen im Dezernat 6)

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54

Antrag bzgl. Sanierung des Jugendzentrums Köttingen

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung des Jugendzentrums Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung des Jugendzentrums Köttingen)

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55

Antrag bzgl. städischer Wohnraum; Wohnraum für Erftstadt

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. städischer Wohnraum; Wohnraum für Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. städischer Wohnraum; Wohnraum für Erftstadt)

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56

Antrag bzgl. Änderungen zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderungen zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderungen zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft)

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56.1

Antrag bzgl. Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan Immobilienwirtschaft für ein Gutachten zur Kraftwärmekopplung in Grundschulen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan Immobilienwirtschaft für ein Gutachten zur Kraftwärmekopplung in Grundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan Immobilienwirtschaft für ein Gutachten zur Kraftwärmekopplung in Grundschulen)

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57

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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57.1

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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58

Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-)

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59

Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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60

Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-)

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61

Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung-)

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62

Antrag bzgl. Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes)

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63

Antrag bzgl. Festlegung der jährlichen Steigerung der Personalkosten auf 1 Prozent und Bericht in jedem Haupt-, Finanz- und Personalauschuss über die Personalkostenentwicklung sowie Erstelung eines Konzeptes zur Stabilisierung der Personalkosten

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Festlegung der jährlichen Steigerung der Personalkosten auf 1 Prozent und Bericht in jedem Haupt-, Finanz- und Personalauschuss über die Personalkostenentwicklung sowie Erstelung eines Konzeptes zur Stabilisierung der Personalkosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Festlegung der jährlichen Steigerung der Personalkosten auf 1 Prozent und Bericht in jedem Haupt-, Finanz- und Personalauschuss über die Personalkostenentwicklung sowie Erstelung eines Konzeptes zur Stabilisierung der Personalkosten)

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64

Antrag bzgl. Verfahren bei zusätzlichen Stellen bzw. bei Wiederbesetzung von Stellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verfahren bei zusätzlichen Stellen bzw. bei Wiederbesetzung von Stellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verfahren bei zusätzlichen Stellen bzw. bei Wiederbesetzung von Stellen)

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65

Stellenplan 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2018)

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66

Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses)

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67

Hebesatzsatzung 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung 2018)

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II.

Nichtöffentlich

1

Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Stundung einer Gewerbesteuer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Leerung Abfallbehälter im öff. Straßenraum Vergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Stellungnahme der Friedhofsverwaltung zum Ausschreibungsverfahren und zu den Ausschreibungskriterien zur Neuvergabe der Pflegeleistungen auf den Friedhöfen ab dem 01.01.2018

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5

Vergabe von Bestattungsleistungen auf den kommunalen Ortsfriedhöfen der Stadt Erftstadt zum 01.01.2018 (Gräberbereitung und Gräberabräumung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.1

Vergabe von Bestattungsleistungen auf den kommunalen Ortsfriedhöfen der Stadt Erftstadt zum 01.01.2018 (Gräberbereitung und Gräberabräumung) -Stellungnahme der Verwaltung zum Ausschreibungsverfahren und zu den Ausschreibungskriterien -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.2

Auftragsvergabe zur Beschaffung einer Küche für die städtische Kindertagesstätte Liblar, Theodor-Heuss-Str. 49

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.3

Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen in der Notfallrettung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5.4

Vergabe Personalgestellung Krankentransportwagen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

31.1

Antrag bzgl. Symposium " Wohnen in Erftstadt in den nächsten 50 Jahren" Tischvorlage zur Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Symposium " Wohnen in Erftstadt in den nächsten 50 Jahren" Tischvorlage zur Sitzung )

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01

Beantwortung von Fragen zur Voralge 614/2017 auds dem öffentlichen Teil der Sitzung