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Rat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
30.05.17, 18:00
Ende
30.05.17, 20:45
Erstellt
15.11.16, 15:56
Aktualisiert
03.07.17, 09:27

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,3 kB

5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,3 kB

6.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2017 und seiner Anlagen sowie über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes

6.1.

Haushaltsreden

6.2.

Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 98 kB

6.3.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2017 und zum Haushaltssicherungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2017 und zum Haushaltssicherungskonzept)

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6.4.

Haushalt 2017: Stellenplan

Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2017: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2017: Stellenplan)

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6.5.

Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017)

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6.6.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

6.7.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

6.8.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017)

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7.

Taktverdichtung der Linie 16 von Köln bis Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Taktverdichtung der Linie 16 von Köln bis Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Taktverdichtung der Linie 16 von Köln bis Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,9 kB

8.

Barrierefreier Ausbau der Bahnsteige an der Stadtbahnhaltestelle Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Ausbau der Bahnsteige an der Stadtbahnhaltestelle Urfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreier Ausbau der Bahnsteige an der Stadtbahnhaltestelle Urfeld)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

9.

Neufassung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung -)

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10.

Satzung der Stadt Wesseling über eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet Eichholz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Wesseling über eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet Eichholz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Wesseling über eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet Eichholz)

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11.

64. Änderung des Flächennutzungsplanes "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 64. Änderung des Flächennutzungsplanes "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (64. Änderung des Flächennutzungsplanes "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Feststellungsbeschluss)

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12.

Bebauungsplan Nr. 1/121 "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/121 "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/121 "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB)

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13.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Anfragen

2.

Presseveröffentlichungen