Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
19.03.15, 18:35
Ende
19.03.15, 20:18
Erstellt
19.12.14, 11:27
Aktualisiert
10.04.15, 10:22
Stichworte
Rat (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Anfragen der Ratsmitglieder
3.
Informationen des Bürgermeisters
4.
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
5.
Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz
6.
Benennung eines / einer ehenamtlichen Senioren- und Behindertenbeauftragten sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin
Ergebnis: - einstimmig -
7.
Ortsrecht
7.1
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Teilnahmerechte der Ausschussmitglieder
7.2
Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung) hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Biotopvernetzung in Leopoldshöhe
7.3
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe
8.
Verlustausgleich des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe durch den Kernhaushalt im Jahresabschluss 2015
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Verlustausgleich des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe durch den Kernhaushalt im Jahresabschluss 2015
9.
Haushaltsplanentwurf 2015
9.1
Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2015 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NW (neue Fassung)
9.2
10.
11.
Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2015
11.1
11.2
11.3
11.4
12.
Anträge von Fraktionen auf Ausschussumbesetzungen
12.1
