Rat (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
15.12.15, 18:00
Ende
15.12.15, 19:05
Erstellt
17.11.14, 17:30
Aktualisiert
26.02.16, 11:50

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

6.

Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld aufgrund der streikbedingten Schließung von städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld aufgrund der streikbedingten Schließung von städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld aufgrund der streikbedingten Schließung von städtischen Kindertageseinrichtungen)

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7.

Satzung zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes der Stadt Wesseling (Baumschutzsatzung)

Ergebnis: 36 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes der Stadt Wesseling (Baumschutzsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes der Stadt Wesseling (Baumschutzsatzung))

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8.

5. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfallES)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfallES)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfallES))

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9.

Satzung für das Jugendamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für das Jugendamt)

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10.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2013

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2013)

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11.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2016)

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12.

Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014)

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12.1.

Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014)

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13.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2016

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2016)

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14.

Hydraulische Kanalsanierung Flach-Fengler-Straße (Hubertus-/Jahnstraße bis Ludewigstraße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Hydraulische Kanalsanierung Flach-Fengler-Straße (Hubertus-/Jahnstraße bis Ludewigstraße)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hydraulische Kanalsanierung Flach-Fengler-Straße (Hubertus-/Jahnstraße bis Ludewigstraße))

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15.

Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenFrau Engels-Welter regt an, das bevorstehende Weihnachtsfest zu nutzen, um den ehrenamtlichen Helfern im Bereich Flüchtlinge im Namen von Rat und Verwaltung für ihren Einsatz und ihr Engagement zu danken. Berücksichtigt werden so

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge)

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16.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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16.1.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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17.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen