Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Vortrag von Herrn Dr. Molitor, Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn e.V., zum städtischen Gewerbeflächenkonzept und zur Wohnbaulandentwicklung
Haushaltsplanberatungen
Änderung Ausschussbesetzung
Nachbesetzung in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen
Neubesetzung der Ausschüsse nach der Bildung der Fraktionsgemeinschaft der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und der Vertreterin der Piraten Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Ausschüsse nach der Bildung der Fraktionsgemeinschaft der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und der Vertreterin der Piraten Erftstadt
Angelegenheiten der Kämmerei
Bilanzielle Betrachtung bzw. Möglichkeiten der Eingliederung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien in die Kernverwaltung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bilanzielle Betrachtung bzw. Möglichkeiten der Eingliederung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien in die Kernverwaltung
Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe
Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW
Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt
1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"
1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"
Kreisweite Schulentwicklungsplanung im Bereich der Förderschulen hier: Abstimmung der weiteren Vorgehensweise
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreisweite Schulentwicklungsplanung im Bereich der Förderschulen hier: Abstimmung der weiteren Vorgehensweise
Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs
Satzungsänderung für das Jugendamt der Stadt Erftstadt Nachwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung für das Jugendamt der Stadt Erftstadt Nachwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss
Aktualisierung und Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt für die Übergangsheime zur Aufnahme ausländischer Flüchtlinge vom 17.12.2001
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung und Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt für die Übergangsheime zur Aufnahme ausländischer Flüchtlinge vom 17.12.2001
Mittelbereitstellung für die Integration einer Photovoltaikanlage in das Dach des Busbahnhofes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für die Integration einer Photovoltaikanlage in das Dach des Busbahnhofes
Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45
Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45
Stadtplanung
Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich I. Beschluss über die Bedenken und Anregungen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich I. Beschluss über die Bedenken und Anregungen II. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Berücksichtigung der Trasse einer Ortsumgehung Dirmerzheim, Konradsheim und Lechenich als städtebauliche Planung gemäß § 1 (6) Nr. 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Berücksichtigung der Trasse einer Ortsumgehung Dirmerzheim, Konradsheim und Lechenich als städtebauliche Planung gemäß § 1 (6) Nr. 10 BauGB
Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger - Abstellplätze für Fahrräder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger - Abstellplätze für Fahrräder
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht
Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“
Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises
Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt
Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt
Angelegenheiten der Eigenbetriebe
Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen
Änderung des § 5 Ziffer 3 der Betriebssatzung für die Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 5 Ziffer 3 der Betriebssatzung für die Stadtwerke
Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017
TOP 22 - 28 abgesetzt
Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-
Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-
Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-
Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-
Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-
Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-
5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2017
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2017
Nutzung eines Ladens im Erdgeschoss des Rathauses als Bürofläche - Bereitstellung zusätzlicher Mittel
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nutzung eines Ladens im Erdgeschoss des Rathauses als Bürofläche - Bereitstellung zusätzlicher Mittel
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016
Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg
Anfrage bzgl. Anzahl der Flüchtlinge in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Anzahl der Flüchtlinge in Erftstadt
Anfrage bzgl. Pflege der Friedhöfe in Erftstadt
Nichtöffentlich
Bericht über die Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen
Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Hauptschule Liblar, Sanierung Altbau - Vergabe der Architektenleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark , Bebauungsplan Nr. 141 A, Carl-Benz-Ring
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe eines Grundstückes im WirtschaftsPark (BP 140)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
WirtschaftsPark Erftstadt (BP - 141 A) - Verkauf eines Gewerbegrundstückes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 140, Albert-Einstein-Ring
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
WirtschaftsPark - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 141 A
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Neubau von 4 Mehrfamilienwohnhäusern; Vergabe der Architektenleistungen
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
1. Erwerb eines Objektes in der Gemarkung Erp 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe von Betrieb, Instandhaltung, Erneuerung und Ausbau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 171 Borrer Straße in E.-Friesheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 171 Borrer Str. in E.-Friesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen-
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
