Rat (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
25.10.16, 18:00
Ende
25.10.16, 23:25
Erstellt
19.10.15, 11:18
Aktualisiert
02.03.17, 09:32

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Vortrag von Herrn Dr. Molitor, Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn e.V., zum städtischen Gewerbeflächenkonzept und zur Wohnbaulandentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vortrag von Herrn Dr. Molitor, Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn e.V., zum städtischen Gewerbeflächenkonzept und zur Wohnbaulandentwicklung)

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6

Haushaltsplanberatungen

6.1

Einbringung des Haushaltes der Stadt Erftstadt für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Haushaltes der Stadt Erftstadt für das Jahr 2017)

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7

Änderung Ausschussbesetzung

7.1

Nachbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen)

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7.2

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschüssen)

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7.3

Neubesetzung der Ausschüsse nach der Bildung der Fraktionsgemeinschaft der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und der Vertreterin der Piraten Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Ausschüsse nach der Bildung der Fraktionsgemeinschaft der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und der Vertreterin der Piraten Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung der Ausschüsse nach der Bildung der Fraktionsgemeinschaft der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und der Vertreterin der Piraten Erftstadt)

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8

Angelegenheiten der Kämmerei

8.1

Bilanzielle Betrachtung bzw. Möglichkeiten der Eingliederung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien in die Kernverwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bilanzielle Betrachtung bzw. Möglichkeiten der Eingliederung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien in die Kernverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bilanzielle Betrachtung bzw. Möglichkeiten der Eingliederung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien in die Kernverwaltung)

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8.2

Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe)

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8.3

Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW)

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8.4

Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt)

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9

1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude")

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9.1

1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude")

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10

Kreisweite Schulentwicklungsplanung im Bereich der Förderschulen hier: Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreisweite Schulentwicklungsplanung im Bereich der Förderschulen hier: Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisweite Schulentwicklungsplanung im Bereich der Förderschulen hier: Abstimmung der weiteren Vorgehensweise)

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11

Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs)

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Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates )

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12

Satzungsänderung für das Jugendamt der Stadt Erftstadt Nachwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung für das Jugendamt der Stadt Erftstadt Nachwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzungsänderung für das Jugendamt der Stadt Erftstadt Nachwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss)

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13

Aktualisierung und Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt für die Übergangsheime zur Aufnahme ausländischer Flüchtlinge vom 17.12.2001

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung und Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt für die Übergangsheime zur Aufnahme ausländischer Flüchtlinge vom 17.12.2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierung und Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt für die Übergangsheime zur Aufnahme ausländischer Flüchtlinge vom 17.12.2001)

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14

Mittelbereitstellung für die Integration einer Photovoltaikanlage in das Dach des Busbahnhofes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für die Integration einer Photovoltaikanlage in das Dach des Busbahnhofes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für die Integration einer Photovoltaikanlage in das Dach des Busbahnhofes)

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15

Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45)

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15.1

Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45)

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16

Stadtplanung

16.1

Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich I. Beschluss über die Bedenken und Anregungen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich I. Beschluss über die Bedenken und Anregungen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich I. Beschluss über die Bedenken und Anregungen II. Satzungsbeschluss)

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16.2

Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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16.3

Berücksichtigung der Trasse einer Ortsumgehung Dirmerzheim, Konradsheim und Lechenich als städtebauliche Planung gemäß § 1 (6) Nr. 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Berücksichtigung der Trasse einer Ortsumgehung Dirmerzheim, Konradsheim und Lechenich als städtebauliche Planung gemäß § 1 (6) Nr. 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berücksichtigung der Trasse einer Ortsumgehung Dirmerzheim, Konradsheim und Lechenich als städtebauliche Planung gemäß § 1 (6) Nr. 10 BauGB)

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16.4

Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger - Abstellplätze für Fahrräder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger - Abstellplätze für Fahrräder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger - Abstellplätze für Fahrräder)

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16.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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5.1

Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht)

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5.2

Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“)

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5.3

Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises)

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5.4

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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5.5

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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17

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

18

Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen)

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19

Änderung des § 5 Ziffer 3 der Betriebssatzung für die Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 5 Ziffer 3 der Betriebssatzung für die Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des § 5 Ziffer 3 der Betriebssatzung für die Stadtwerke)

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20

Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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21

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017)

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TOP 22 - 28 abgesetzt

22 -Abgesetzt

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-)

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23 -Abgesetzt

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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24 -Abgesetzt

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-)

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25 -Abgesetzt

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-)

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26 -Abgesetzt

Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-)

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27 -Abgesetzt

Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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28 -Abgesetzt

5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2017

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2017)

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29

Nutzung eines Ladens im Erdgeschoss des Rathauses als Bürofläche - Bereitstellung zusätzlicher Mittel

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nutzung eines Ladens im Erdgeschoss des Rathauses als Bürofläche - Bereitstellung zusätzlicher Mittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung eines Ladens im Erdgeschoss des Rathauses als Bürofläche - Bereitstellung zusätzlicher Mittel)

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30

Beantwortung von Anfragen

30.1

Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016)

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30.2

Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg)

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30.3

Anfrage bzgl. Anzahl der Flüchtlinge in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Anzahl der Flüchtlinge in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Anzahl der Flüchtlinge in Erftstadt)

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30.4

Anfrage bzgl. Pflege der Friedhöfe in Erftstadt

II.

Nichtöffentlich

1

Bericht über die Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen

2

Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Hauptschule Liblar, Sanierung Altbau - Vergabe der Architektenleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark , Bebauungsplan Nr. 141 A, Carl-Benz-Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Vergabe eines Grundstückes im WirtschaftsPark (BP 140)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

WirtschaftsPark Erftstadt (BP - 141 A) - Verkauf eines Gewerbegrundstückes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 140, Albert-Einstein-Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.1

WirtschaftsPark - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 141 A

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

8

Neubau von 4 Mehrfamilienwohnhäusern; Vergabe der Architektenleistungen

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9

1. Erwerb eines Objektes in der Gemarkung Erp 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Vergabe von Betrieb, Instandhaltung, Erneuerung und Ausbau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Ersterschließung BP 171 Borrer Straße in E.-Friesheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Ersterschließung BP 171 Borrer Str. in E.-Friesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen-

14

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen

15

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

16

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)