Rat (13. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
13.12.16, 18:00
Ende
13.12.16, 23:20
Erstellt
19.10.15, 11:19
Aktualisiert
27.04.18, 10:48

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt)

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5.1

Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt)

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6

Nachbesetzung im VHS-Beirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im VHS-Beirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im VHS-Beirat)

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6.1

Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Energiegesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Energiegesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Energiegesellschaft)

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7

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen)

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8

Änderung der Naturschutzkostensatzung der Stadt Erftstadt; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Naturschutzkostensatzung der Stadt Erftstadt; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Naturschutzkostensatzung der Stadt Erftstadt; Satzungsbeschluss)

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9

Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt sowie der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt sowie der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt sowie der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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10

Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH)

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11

Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft)

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11.1

Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft)

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12

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015)

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Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen

13

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-)

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14

Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt)

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15

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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16

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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17

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien)

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18

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit)

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18.1

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit Bereitstellung von 50.000,00 Euro zur Förderung der Integration

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit Bereitstellung von 50.000,00 Euro zur Förderung der Integration

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit Bereitstellung von 50.000,00 Euro zur Förderung der Integration)

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19

Zusätzlicher Personalbedarf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Personalbedarf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzlicher Personalbedarf)

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19.0

Zusätzlicher Personalbedarf

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Personalbedarf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzlicher Personalbedarf)

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19.1

Innenstadt Online: Virtueller Markplatz, City App und öffentliches WLAN

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Innenstadt Online: Virtueller Markplatz, City App und öffentliches WLAN

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innenstadt Online: Virtueller Markplatz, City App und öffentliches WLAN)

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20

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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21

Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK)

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK))

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22

Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege)

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23

Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege)

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24

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses)

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25

Wettbürosteuer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wettbürosteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbürosteuer)

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26

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses)

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27

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017)

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28

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 1. Fortschreibung (Stand 14.11.2016)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 1. Fortschreibung (Stand 14.11.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 1. Fortschreibung (Stand 14.11.2016))

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29

Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016)

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30

Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016, 1. Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016, 1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016, 1. Ergänzung)

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31

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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32

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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33

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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33.1

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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34

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-)

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35

Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-)

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36

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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37

Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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38

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-)

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39

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-)

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40

Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk-)

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41

Hebesatz-Satzung 2017

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatz-Satzung 2017)

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42

Stellenplan 2017

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 14 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2017)

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Haushaltsreden der Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsreden der Fraktionen)

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43

Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen)

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44

Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht)

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45

Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“)

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46

Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises)

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47

Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht)

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48

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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49

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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50

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise)

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50.1

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise)

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Stadtplanung

51

Masterplan Liblar Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB)

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52

Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar")

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53

Bebauungsplan Nr. 147A, E.-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 147A, E.-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 147A, E.-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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54

Bebauungsplan Nr. 99, E. - Liblar, Bahnhof I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99, E. - Liblar, Bahnhof I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 99, E. - Liblar, Bahnhof I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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55

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide Satzungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide Satzungsbeschluss)

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Angelegenheiten der Eigenbetriebe

56

Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2017; Verschiebung der Tilgung eines Darlehens

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2017; Verschiebung der Tilgung eines Darlehens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2017; Verschiebung der Tilgung eines Darlehens)

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57

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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58

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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59

Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk)

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60

Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk)

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Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

61

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - öffentlicher Teil)

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62

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - öffentlicher Teil)

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63

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - öffentlicher Teil)

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Beantwortung von Anfragen

64

Anfrage bzgl. Videoüberwachung auf dem Gelände der Grundschule in E.- Gymnich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Videoüberwachung auf dem Gelände der Grundschule in E.- Gymnich

65

Anfrage bzgl. des verwendeten Granulats auf Erftstädter Kunstrasenplätzen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des verwendeten Granulats auf Erftstädter Kunstrasenplätzen

66

Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016

67

Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg

68

Anfrage bzgl. Bau eines Solarradweges in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bau eines Solarradweges in Erftstadt

II.

Nichtöffentlich

1

Bericht über die Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

2

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

3

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

4

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5

Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Strom-Konzessionsvertrag

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

6

Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

7

Gründung der Wärmegesellschaft Wesseling mbH durch die Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft, Zustimmung der Stadt Erftstadt als Gesellschafter der GVG

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8

Sanierung der Wasserleitung 2017 Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

9

Erweiterung Asylwohnheime Lechenich, II BA Vergabe der Tiefbauarbeiten

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

10

Auftragsvergabe zur Inspektion der Kanalanschlussleitungen 2017 nach SüwVo Abwasser in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

11

Rückbau und Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Architektenleistungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

12

Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

12.1

Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

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13

WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 140

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

14

WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 140

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

15

WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP-140

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

16

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Erftstadt-Erp

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

17

Hauptschule Liblar, Neubau Vergabe der Unterhaltsreinigung

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