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Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Anregung bzgl. zügige Bereitstellung und vereinfachte Recherche von Informationen auf der Internetseite der Stadt Erftstadt im Bereich Sitzungsdienst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. zügige Bereitstellung und vereinfachte Recherche von Informationen auf der Internetseite der Stadt Erftstadt im Bereich Sitzungsdienst
Antrag bzgl. Prüfung von Beteiligungen der Stadt Erftstadt sowie der Energiegesellschaft an Unternehmen zur Erzeugung, zum Vertrieb und zur Verteilung von Energie
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung von Beteiligungen der Stadt Erftstadt sowie der Energiegesellschaft an Unternehmen zur Erzeugung, zum Vertrieb und zur Verteilung von Energie
Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat"
Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat " und Sicherstellung des rechtskonformen Versand von Sitzungsunterlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat " und Sicherstellung des rechtskonformen Versand von Sitzungsunterlagen
Antrag bzgl. Einrichtung einer "Taschengeldbörse" in Erftstadt
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer "Taschengeldbörse" in Erftstadt
Anregung bzgl. Errichtung einer Grillhütte an der Erft zwischen E.- Dirmerzheim und E.- Kierdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Grillhütte an der Erft zwischen E.- Dirmerzheim und E.- Kierdorf
Antrag bzgl. Errichtung von Unterkünften/Wohnraum für Flüchtlinge; alternative Unterbringungsformen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung von Unterkünften/Wohnraum für Flüchtlinge; alternative Unterbringungsformen
Anregung des Frauenbeirats der Stadt Erftstadt zur Unterbringung und Begleitung von Flüchtlingsfrauen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung des Frauenbeirats der Stadt Erftstadt zur Unterbringung und Begleitung von Flüchtlingsfrauen
Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2016
Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)
Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016)
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016)
Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)
Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung
Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung
Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Erhöhung der Grundsteuer und Gewerbesteuer im Jahr 2016 und in den Folgejahren
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Erhöhung der Grundsteuer und Gewerbesteuer im Jahr 2016 und in den Folgejahren
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B
Hebesatz-Satzung 2016
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2016
Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Sportausschusses
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Sportausschusses
Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Schulausschusses
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Schulausschusses
Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Haushaltsberatungen 2016 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2016 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr
Haushalt 2016 -Veränderungsliste -370-
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2016 -Veränderungsliste -370-
Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften
Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses
Stellenplanberatung
Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine/n Verwaltungsmitarbeiter/in in der VHS
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine/n Verwaltungsmitarbeiter/in in der VHS
Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat
Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt
Ausnahme vom Einstellungsstop für eine/n hauptamtlich pädagogische/n Mitarbeiter/in in der VHS Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstop für eine/n hauptamtlich pädagogische/n Mitarbeiter/in in der VHS Erftstadt
Einrichtung von zwei neuen, befristeten Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von zwei neuen, befristeten Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Personalbedarf zur Umsetzung des Matserplans Liblar
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Personalbedarf zur Umsetzung des Matserplans Liblar
Stellenplan 2016
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016
Antrag bzgl. Veröffentlichung von Kennzahlen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Veröffentlichung von Kennzahlen
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015
Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO
Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung
Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung
Bildung des Produktes "Stabsstelle Demografie"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung des Produktes "Stabsstelle Demografie"
Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Schaffung von Jugendräumen in der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schaffung von Jugendräumen in der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule
Antrag bzgl. Erstellung einer Liste mit Klimaschutzprojekten, welche durch die Bundesregierung gefördert werden können.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung einer Liste mit Klimaschutzprojekten, welche durch die Bundesregierung gefördert werden können.
Nichtöffentlich
Altersteilzeit
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bericht über die im Jahr 2015 vom Bürgermeister getroffenen Personalmaßnahmen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bericht über die im Jahr 2015 durchgeführten Stellenausschreibungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bilanzielle Betrachtung bzw. Möglichkeiten der Eingliederung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien in die Kernverwaltung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau Mehrfamilienwohnhaus für Migranten in Dirmerzheim, Landstr. Vergabe der Ingenieurleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
