Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
27.09.16, 18:00
Ende
27.09.16, 22:35
Erstellt
09.12.15, 07:55
Aktualisiert
02.03.17, 09:32

Stichworte

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (18. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

23

Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung II. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung II. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung II. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss)

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24

Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung II. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung II. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung II. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss)

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25

Anregung bzgl. Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Windenergie, Erhöhung der Mindestabstände auf mind. 1 km

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Windenergie, Erhöhung der Mindestabstände auf mind. 1 km

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Windenergie, Erhöhung der Mindestabstände auf mind. 1 km)

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5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

6

Entwicklung im Bereich Weiße Burg Friesheim; Vorstellung des Plankonzepts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung im Bereich Weiße Burg Friesheim; Vorstellung des Plankonzepts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung im Bereich Weiße Burg Friesheim; Vorstellung des Plankonzepts)

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16

Darstellung von Deponien im Regionalplan Köln in den Gremien des Regionalrates - mündl. Bericht -

17

Bebauungsplan Nr. 182 und FNP-Änd. Nr. 16, Gewerbegebiet Erp Nord Bericht über die Ergebnisse des RundenTischs vom 12.07.2016

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 182 und FNP-Änd. Nr. 16, Gewerbegebiet Erp Nord Bericht über die Ergebnisse des RundenTischs vom 12.07.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 182 und FNP-Änd. Nr. 16, Gewerbegebiet Erp Nord Bericht über die Ergebnisse des RundenTischs vom 12.07.2016)

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7

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung im Gesundheitsgarten/ Erftstadt-Frauenthal

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung im Gesundheitsgarten/ Erftstadt-Frauenthal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung im Gesundheitsgarten/ Erftstadt-Frauenthal)

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8

Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises)

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9

Masterplan Liblar - Sachstandsbericht - mündl., Bericht

10

Entwicklung neuer Wohnbaugebiete - finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung neuer Wohnbaugebiete - finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung neuer Wohnbaugebiete - finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt)

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11

Antrag bzgl. Bereitstellung von Mülleimern im Naherholungsgebiet Ville und am Liblarer See

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bereitstellung von Mülleimern im Naherholungsgebiet Ville und am Liblarer See

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bereitstellung von Mülleimern im Naherholungsgebiet Ville und am Liblarer See)

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12

Antrag bzgl. Einrichtung einer Packstation am Bahnhof Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer Packstation am Bahnhof Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer Packstation am Bahnhof Liblar)

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13

Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstr. K 45 in der Ortsdurchfahrt LiblarZur Stadtstraße und Aufstufung der Gemeindeverbindungsstr. GV 9 Zwischen Bliesheim und Friesheim zur Kreisstr. K 45)

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14

Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs)

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15

1. Änderung des Bebauungsplanes 141 A, E. – Lechenich WirtschaftsPark, Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes 141 A, E. – Lechenich WirtschaftsPark, Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes 141 A, E. – Lechenich WirtschaftsPark, Aufstellungsbeschluss)

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18

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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19

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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20

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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21

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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22

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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26

Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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27

Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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28

Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße Beschluss über Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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29

Änderung der Naturschutzkostensatzung der Stadt Erftstadt; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Naturschutzkostensatzung der Stadt Erftstadt; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Naturschutzkostensatzung der Stadt Erftstadt; Satzungsbeschluss)

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30

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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31

Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger)

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32

Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger)

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33

Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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II.

Nichtöffentlich

1

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark , Bebauungsplan Nr. 141 A, Carl-Benz-Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

WirtschaftsPark Erftstadt (BP - 141 A) - Verkauf eines Gewerbegrundstückes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

WirtschaftsPark - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 141 A

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4

WirtschaftsPark - Rückgabe eines Gewerbegrundstückes an die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Vergabe eines Grundstückes im WirtschaftsPark (BP 140)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)