Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften
Antrag bzgl. Einführung einer Konsensliste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung einer Konsensliste
Antrag bzgl. Aufstellung eines Briefkastens am Bahnhof in Erftstadt-Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellung eines Briefkastens am Bahnhof in Erftstadt-Liblar
Straßenbenennung in Erftstadt-Bliesheim; Baugebiet Lange Heide
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Erftstadt-Bliesheim; Baugebiet Lange Heide
Anregung bzgl. Benennung einer Straße im neuen Zentrum Quartier am Stadtgarten in Liblar mit dem Namen "Otto-Graff-Straße"
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Benennung einer Straße im neuen Zentrum Quartier am Stadtgarten in Liblar mit dem Namen "Otto-Graff-Straße"
Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016)
Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016)
Bebauungsplan- Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung des Baukostenzuschusses Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Öffentliches WLAN - Sachstand
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Öffentliches WLAN - Sachstand
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung
Controlling-Bericht zum 31.12.2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Controlling-Bericht zum 31.12.2016
Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt)
Bildung der Produkte für die haushaltsrechtliche Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; Bezug: Vorlage V 53/2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung der Produkte für die haushaltsrechtliche Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; Bezug: Vorlage V 53/2017
Einigungsstelle gem. § 67 LPVG
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einigungsstelle gem. § 67 LPVG
Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge
Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien
Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien
Ausnahmen vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie
Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren
Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie im Aufgabenbereich Beistandschaften
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie im Aufgabenbereich Beistandschaften
Ausnahme vom Einstellungstopp zur Übernahme von Auszubildenden
Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp zur Übernahme von Auszubildenden
Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt
Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Montessori-Kinderhaus
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Montessori-Kinderhaus
Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung -510-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung -510-
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Feuerschutz und Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Feuerschutz und Rettungsdienst
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter
Nichtöffentlich
Altersteilzeit
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Personalmaßnahmen 2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bericht über die im Jahr 2016 durchgeführten Stellenausschreibungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtbücherei
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Befristete Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit einer tariflich Beschäftigten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
