Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (13. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
21.03.17, 18:00
Ende
21.03.17, 19:45
Erstellt
24.11.16, 11:48
Aktualisiert
01.06.17, 09:21

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

4.1

Sitzungsdienstprogramm SD-Net Weitere Vorgehensweise und Problembehandlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sitzungsdienstprogramm SD-Net Weitere Vorgehensweise und Problembehandlung)

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5

Antrag bzgl. Einführung einer Konsensliste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung einer Konsensliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einführung einer Konsensliste)

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6

Antrag bzgl. Aufstellung eines Briefkastens am Bahnhof in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellung eines Briefkastens am Bahnhof in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufstellung eines Briefkastens am Bahnhof in Erftstadt-Liblar)

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7

Straßenbenennung in Erftstadt-Bliesheim; Baugebiet Lange Heide

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Erftstadt-Bliesheim; Baugebiet Lange Heide

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung in Erftstadt-Bliesheim; Baugebiet Lange Heide)

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8

Anregung bzgl. Benennung einer Straße im neuen Zentrum Quartier am Stadtgarten in Liblar mit dem Namen "Otto-Graff-Straße"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Benennung einer Straße im neuen Zentrum Quartier am Stadtgarten in Liblar mit dem Namen "Otto-Graff-Straße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Benennung einer Straße im neuen Zentrum Quartier am Stadtgarten in Liblar mit dem Namen "Otto-Graff-Straße")

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9

Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016)

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9.1

Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016)

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10

Bebauungsplan- Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung des Baukostenzuschusses Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan- Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung des Baukostenzuschusses Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan- Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung des Baukostenzuschusses Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt)

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11

Öffentliches WLAN - Sachstand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Öffentliches WLAN - Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentliches WLAN - Sachstand)

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12

Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO)

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13

Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

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14

Controlling-Bericht zum 31.12.2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Controlling-Bericht zum 31.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controlling-Bericht zum 31.12.2016)

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15

Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt)

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16

Bildung der Produkte für die haushaltsrechtliche Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; Bezug: Vorlage V 53/2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Produkte für die haushaltsrechtliche Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; Bezug: Vorlage V 53/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Produkte für die haushaltsrechtliche Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; Bezug: Vorlage V 53/2017)

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17

Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einigungsstelle gem. § 67 LPVG)

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18

Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge)

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19

Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien)

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20

Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmen vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien)

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21

Ausnahmen vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmen vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie)

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22

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren)

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23

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie im Aufgabenbereich Beistandschaften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie im Aufgabenbereich Beistandschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie im Aufgabenbereich Beistandschaften)

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24

Ausnahme vom Einstellungstopp zur Übernahme von Auszubildenden

Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp zur Übernahme von Auszubildenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungstopp zur Übernahme von Auszubildenden)

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25

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt)

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26

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Montessori-Kinderhaus

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Montessori-Kinderhaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Montessori-Kinderhaus)

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27

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt)

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28

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung -510-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung -510-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung -510-)

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29

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Feuerschutz und Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Feuerschutz und Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Abteilung Feuerschutz und Rettungsdienst)

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30

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen)

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31

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter )

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31.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter)

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II.

Nichtöffentlich

1

Altersteilzeit

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Personalmaßnahmen 2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Bericht über die im Jahr 2016 durchgeführten Stellenausschreibungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtbücherei

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

5

Befristete Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit einer tariflich Beschäftigten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)