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Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht aus den Gremien
Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette
Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar
Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar
Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich; Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich; Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln
Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt
Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich 1. Ergänzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich 1. Ergänzung
Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich
Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015
Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.11.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.11.2015
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)
Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)
Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung
Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Straßen -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Straßen -
4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015 sowie Prognoserechnung zum 31.12.2015 gemäß § 20 EigVO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015 sowie Prognoserechnung zum 31.12.2015 gemäß § 20 EigVO NRW
Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016
Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016
Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016
Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016)
Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016)
Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Beantwortung von bisher aus der politischen Beratung hervorgegangenen Fragestellungen und Vorschlag der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Beantwortung von bisher aus der politischen Beratung hervorgegangenen Fragestellungen und Vorschlag der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise
Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-
Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-
Handreinigung von Plätzen nach Silvester durch eine externe Firma
Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Handreinigung von Plätzen nach Silvester durch eine externe Firma
Gehwegausbau Rotbachstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gehwegausbau Rotbachstraße
Antrag bzgl. 1) Befestigung einer städtischen Ffrreifläche als Parkplatz im Carl-Benz Ring vor der Einfahrt zum DPD-Gebäude 2) Errichtung von Straßenbeleauchtung auf dem Fuss- und Radweg an der Straße "An der Patria" von der Ampelanlage B265N bis zur Bushaltestelle im Industriegebiet
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Befestigung einer städtischen Ffrreifläche als Parkplatz im Carl-Benz Ring vor der Einfahrt zum DPD-Gebäude 2) Errichtung von Straßenbeleauchtung auf dem Fuss- und Radweg an der Straße "An der Patria" von der Ampelanlage B265N bis zur Bushaltestelle im Industriegebiet)
Antrag bzgl. öffentlicher Mülleimer und Pfandringe in Erftstadt
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. öffentlicher Mülleimer und Pfandringe in Erftstadt
Antrag bzgl. Stand der Planungen zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße in Friesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Stand der Planungen zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße in Friesheim
Antrag bzgl. Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße, Bezug V 490/2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße, Bezug V 490/2015
Antrag bzgl. Sanierung des Fuß- und Radweges entlang des alten Bahndamm in Köttingen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung des Fuß- und Radweges entlang des alten Bahndamm in Köttingen
Antrag bzgl. Ergänzung des Fußweges entlang der Bliesheimer Straße Richtung Bliesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ergänzung des Fußweges entlang der Bliesheimer Straße Richtung Bliesheim
Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Erftstadt-Dirmerzheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Erftstadt-Dirmerzheim
Antrag bzgl. Ausbau der Straßenbeleuchtung in E.- Liblar, Rosenstraße / Köttinger Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau der Straßenbeleuchtung in E.- Liblar, Rosenstraße / Köttinger Straße
Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar.
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar.
Antrag bzgl. Einfriedung des Kriegerdenkmals in Herrig
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einfriedung des Kriegerdenkmals in Herrig
Nichtöffentlich
Neubau Bürgerradweg entlang der L 263 zwischen E.-Lechenich und E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen und Gehwegen (2016-2019/2020)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 13I Stadtgarten in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)