Betriebsausschuss Straßen (9. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
23.02.16, 18:00
Ende
23.02.16, 21:00
Erstellt
09.12.15, 07:53
Aktualisiert
23.05.16, 12:07

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (9. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette)

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28

Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar)

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28.1

Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar)

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10

Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich; Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich; Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich; Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln)

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6

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt)

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7

Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt)

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8

Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich 1. Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich 1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich 1. Ergänzung)

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9

Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich)

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11

Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015)

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12

Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.11.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.11.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.11.2015)

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13

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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13.1

Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II))

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14

Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016))

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14.1

Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung)

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15

Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Straßen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Straßen -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Straßen -)

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16

4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015 sowie Prognoserechnung zum 31.12.2015 gemäß § 20 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015 sowie Prognoserechnung zum 31.12.2015 gemäß § 20 EigVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015 sowie Prognoserechnung zum 31.12.2015 gemäß § 20 EigVO NRW)

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17

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016)

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18

Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016)

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18.1

Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016)

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19

Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016)

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19.1

Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016)

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19.2

Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Beantwortung von bisher aus der politischen Beratung hervorgegangenen Fragestellungen und Vorschlag der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Beantwortung von bisher aus der politischen Beratung hervorgegangenen Fragestellungen und Vorschlag der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Beantwortung von bisher aus der politischen Beratung hervorgegangenen Fragestellungen und Vorschlag der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise)

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20

Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-)

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21

Handreinigung von Plätzen nach Silvester durch eine externe Firma

Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Handreinigung von Plätzen nach Silvester durch eine externe Firma

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Handreinigung von Plätzen nach Silvester durch eine externe Firma)

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22

Gehwegausbau Rotbachstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gehwegausbau Rotbachstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gehwegausbau Rotbachstraße)

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23

Antrag bzgl. 1) Befestigung einer städtischen Ffrreifläche als Parkplatz im Carl-Benz Ring vor der Einfahrt zum DPD-Gebäude 2) Errichtung von Straßenbeleauchtung auf dem Fuss- und Radweg an der Straße "An der Patria" von der Ampelanlage B265N bis zur Bushaltestelle im Industriegebiet

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1) Befestigung einer städtischen Ffrreifläche als Parkplatz im Carl-Benz Ring vor der Einfahrt zum DPD-Gebäude 2) Errichtung von Straßenbeleauchtung auf dem Fuss- und Radweg an der Straße "An der Patria" von der Ampelanlage B265N bis zur Bushaltestelle im Industriegebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Befestigung einer städtischen Ffrreifläche als Parkplatz im Carl-Benz Ring vor der Einfahrt zum DPD-Gebäude 2) Errichtung von Straßenbeleauchtung auf dem Fuss- und Radweg an der Straße "An der Patria" von der Ampelanlage B265N bis zur Bushaltestelle im Industriegebiet)

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24

Antrag bzgl. öffentlicher Mülleimer und Pfandringe in Erftstadt

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. öffentlicher Mülleimer und Pfandringe in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. öffentlicher Mülleimer und Pfandringe in Erftstadt)

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25

Antrag bzgl. Stand der Planungen zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße in Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Stand der Planungen zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Stand der Planungen zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße in Friesheim)

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25.1

Antrag bzgl. Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße, Bezug V 490/2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße, Bezug V 490/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße, Bezug V 490/2015)

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26

Antrag bzgl. Sanierung des Fuß- und Radweges entlang des alten Bahndamm in Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung des Fuß- und Radweges entlang des alten Bahndamm in Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung des Fuß- und Radweges entlang des alten Bahndamm in Köttingen)

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27

Antrag bzgl. Ergänzung des Fußweges entlang der Bliesheimer Straße Richtung Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ergänzung des Fußweges entlang der Bliesheimer Straße Richtung Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ergänzung des Fußweges entlang der Bliesheimer Straße Richtung Bliesheim)

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29

Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Erftstadt-Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Erftstadt-Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Erftstadt-Dirmerzheim)

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30

Antrag bzgl. Ausbau der Straßenbeleuchtung in E.- Liblar, Rosenstraße / Köttinger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau der Straßenbeleuchtung in E.- Liblar, Rosenstraße / Köttinger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau der Straßenbeleuchtung in E.- Liblar, Rosenstraße / Köttinger Straße)

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31

Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar.

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar.)

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32

Antrag bzgl. Einfriedung des Kriegerdenkmals in Herrig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einfriedung des Kriegerdenkmals in Herrig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einfriedung des Kriegerdenkmals in Herrig)

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II.

Nichtöffentlich

1

Neubau Bürgerradweg entlang der L 263 zwischen E.-Lechenich und E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen und Gehwegen (2016-2019/2020)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Ersterschließung BP 13I Stadtgarten in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)