Rat (40. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
22.09.09, 18:00
Ende
22.09.09, 19:40
Erstellt
10.11.08, 10:50
Aktualisiert
28.03.13, 13:30

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

1. Änderungssatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung vom 01.01.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung vom 01.01.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung vom 01.01.2008)

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6.

24. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Zinnwald)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 24. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Zinnwald)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (24. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Zinnwald))

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7.

Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in der Straße "Eburonenweg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in der Straße "Eburonenweg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in der Straße "Eburonenweg")

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8.

Beschwerde gemäß § 24 GO NRW gegen die 5. Änderungssatzung zur Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde gemäß § 24 GO NRW gegen die 5. Änderungssatzung zur Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschwerde gemäß § 24 GO NRW gegen die 5. Änderungssatzung zur Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege)

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9.

Haushaltswirtschaft der Stadt, erhebliche Verschlechterung der Ertragsentwicklung - haushaltswirtschaftliche Sperre des Kämmerers

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt, erhebliche Verschlechterung der Ertragsentwicklung - haushaltswirtschaftliche Sperre des Kämmerers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft der Stadt, erhebliche Verschlechterung der Ertragsentwicklung - haushaltswirtschaftliche Sperre des Kämmerers)

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10.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2009; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2009; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2009; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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11.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

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12.

Bereitstellung von Mitteln für den Verein "Lichtblick"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln für den Verein "Lichtblick"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln für den Verein "Lichtblick")

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13.

Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i. L.; Änderung des Gesellschaftsvertrages, Bestellung eines Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i. L.; Änderung des Gesellschaftsvertrages, Bestellung eines Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i. L.; Änderung des Gesellschaftsvertrages, Bestellung eines Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung)

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14.

Regionale 2010 - RegioGrün - | Die Rheinischen Gärten Festlegung eines Stadtumbaugebietes gemäß § 171b Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 - RegioGrün - | Die Rheinischen Gärten Festlegung eines Stadtumbaugebietes gemäß § 171b Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010 - RegioGrün - | Die Rheinischen Gärten Festlegung eines Stadtumbaugebietes gemäß § 171b Baugesetzbuch)

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15.

Bekämpfung von Kinderarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bekämpfung von Kinderarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bekämpfung von Kinderarbeit)

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16.

Konzept für die Familien- und Erziehungsberatungsstelle für Brühl und Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konzept für die Familien- und Erziehungsberatungsstelle für Brühl und Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept für die Familien- und Erziehungsberatungsstelle für Brühl und Wesseling)

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17.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses)

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18.

Mitteilungen und Anfragen

18.1.

Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2009

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2009)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Erwerb einer Ackerlandparzelle im Bereich "Domacker"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Bericht über die Veräußerung kleiner städtischer Grundstücksflächen gemäß Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

Presseveröffentlichungen