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Kreisausschuss (7. 7. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
22.06.11, 16:00
Ende
22.06.11, 17:20
Erstellt
21.01.11, 13:30
Aktualisiert
13.07.11, 04:10

Stichworte

Kreisausschuss (7. 7. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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4

Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Euskirchen)

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5

Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung des Kreises Euskirchen)

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6

Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008

7

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2008

8

Überörtliche Prüfung des Kreises Euskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt hier: Ergänzungsprüfung Beihilfe

9

Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Vorstellung des Ergebnisses durch die Prognos AG

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Vorstellung des Ergebnisses durch die Prognos AG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Vorstellung des Ergebnisses durch die Prognos AG)

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9.1

Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Vorstellung des Ergebnisses durch die Prognos AG

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Vorstellung des Ergebnisses durch die Prognos AG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Vorstellung des Ergebnisses durch die Prognos AG)

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9.2

Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Vorstellung des Ergebnisses durch die Prognos AG

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Vorstellung des Ergebnisses durch die Prognos AG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Vorstellung des Ergebnisses durch die Prognos AG)

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9.3

Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Verfahrensvorschlag für die aufgabenkritische Untersuchung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Verfahrensvorschlag für die aufgabenkritische Untersuchung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftliches Entwicklungskonzept (WEK) - Verfahrensvorschlag für die aufgabenkritische Untersuchung)

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10

Gesundheitsregion Aachen - Möglichkeiten der Positionierung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitsregion Aachen - Möglichkeiten der Positionierung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesundheitsregion Aachen - Möglichkeiten der Positionierung des Kreises Euskirchen)

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11

Frauenförderplan für die Kreisverwaltung Euskirchen 2011 - 2014

Bearbeitetes Dokument: Frauenförderplan für die Kreisverwaltung Euskirchen 2011 - 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Frauenförderplan für die Kreisverwaltung Euskirchen 2011 - 2014)

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12

Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Verschmelzung der Kreis-Energie-Verteilnetz GmbH mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH und Abspaltung der KEV Energie GmbH als Vertriebsgesellschaft

Bearbeitetes Dokument: Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Verschmelzung der Kreis-Energie-Verteilnetz GmbH mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH und Abspaltung der KEV Energie GmbH als Vertriebsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Verschmelzung der Kreis-Energie-Verteilnetz GmbH mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH und Abspaltung der KEV Energie GmbH als Vertriebsgesellschaft)

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13

Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) an der Green Gecco GmbH & Co. KG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Green Gecco GmbH & Co. KG und des Konsortialvertrages zwischen der Stadtwerke Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG, der RWE Innogy GmbH, der Green Gecco GmbH & Co. KG und der Green Gecco Verwaltungs GmbH

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) an der Green Gecco GmbH & Co. KG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Green Gecco GmbH & Co. KG und des Konsortialvertrages zwischen der Stadtwerke Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG, der RWE Innogy GmbH, der Green Gecco GmbH & Co. KG und der Green Gecco Verwaltungs GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) an der Green Gecco GmbH & Co. KG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Green Gecco GmbH & Co. KG und des Konsortialvertrages zwischen der Stadtwerke Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG, der RWE Innogy GmbH, der Green Gecco GmbH & Co. KG und der Green Gecco Verwaltungs GmbH)

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14

LEP-AöR; Zustimmung des Kreistages zur Konkretisierung der Gewährträgerhaftung

Bearbeitetes Dokument: LEP-AöR; Zustimmung des Kreistages zur Konkretisierung der Gewährträgerhaftung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (LEP-AöR; Zustimmung des Kreistages zur Konkretisierung der Gewährträgerhaftung)

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14.1

LEP-AöR; Zustimmung des Kreistages zur Konkretisierung der Gewährträgerhaftung

Bearbeitetes Dokument: LEP-AöR; Zustimmung des Kreistages zur Konkretisierung der Gewährträgerhaftung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (LEP-AöR; Zustimmung des Kreistages zur Konkretisierung der Gewährträgerhaftung)

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15

LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung

Bearbeitetes Dokument: LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung)

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15.1

LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung

Bearbeitetes Dokument: LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung)

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16

Neufassung des Entgelttarifs des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung des Entgelttarifs des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung des Entgelttarifs des Kreises Euskirchen)

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17

Allgemeine Gebührensatzung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Allgemeine Gebührensatzung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Allgemeine Gebührensatzung des Kreises Euskirchen)

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18

Einführung der Ganztagsberufschule in der gesunden Schule (GigS) für den Ausbildungsberuf Tischler/in am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ganztagsberufschule in der gesunden Schule (GigS) für den Ausbildungsberuf Tischler/in am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Ganztagsberufschule in der gesunden Schule (GigS) für den Ausbildungsberuf Tischler/in am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen)

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19

Verlängerung der Vereinbarung über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Frauenberatungsstelle Euskirchen einschließlich der integrierten Fachstelle "Information und Beratung bei sexualisierter Gewalt" mit dem Frauen helfen Frauen e.V. für die Zeit vom 01.01.2012 bis 31.12.2014

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Vereinbarung über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Frauenberatungsstelle Euskirchen einschließlich der integrierten Fachstelle "Information und Beratung bei sexualisierter Gewalt" mit dem Frauen helfen Frauen e.V. für die Zeit vom 01.01.2012 bis 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Vereinbarung über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Frauenberatungsstelle Euskirchen einschließlich der integrierten Fachstelle "Information und Beratung bei sexualisierter Gewalt" mit dem Frauen helfen Frauen e.V. für die Zeit vom 01.01.2012 bis 31.12.2014)

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20

Unbefristete Fortführung des Beratungsangebotes des Zentralen Informationsbüros Pflege (Z.I.P.) durch aufsuchende Hilfen und einzelfallbezogene Beratung (Case-Management)

Bearbeitetes Dokument: Unbefristete Fortführung des Beratungsangebotes des Zentralen Informationsbüros Pflege (Z.I.P.) durch aufsuchende Hilfen und einzelfallbezogene Beratung (Case-Management)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unbefristete Fortführung des Beratungsangebotes des Zentralen Informationsbüros Pflege (Z.I.P.) durch aufsuchende Hilfen und einzelfallbezogene Beratung (Case-Management))

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21

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Ergänzungsvertrag zum Vertrag vom 20.07.2009

Bearbeitetes Dokument: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Ergänzungsvertrag zum Vertrag vom 20.07.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Ergänzungsvertrag zum Vertrag vom 20.07.2009)

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22

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Physiotherapie in Nordrhein-Westfalen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Physiotherapie in Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Physiotherapie in Nordrhein-Westfalen)

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23

Antrag der Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Marienborn gGmbH Zülpich auf Fortführung der Gerontospychiatrischen Beratung im Rahmen des Gerontospsychiatrischen Zentrums

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Marienborn gGmbH Zülpich auf Fortführung der Gerontospychiatrischen Beratung im Rahmen des Gerontospsychiatrischen Zentrums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Marienborn gGmbH Zülpich auf Fortführung der Gerontospychiatrischen Beratung im Rahmen des Gerontospsychiatrischen Zentrums)

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24

Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl)

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25

Verfahren zur Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 DSchG NW hier: Baudenkmal Oleftalbahn in Kall, Schleiden und Hellenthal

Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 DSchG NW hier: Baudenkmal Oleftalbahn in Kall, Schleiden und Hellenthal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verfahren zur Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 DSchG NW hier: Baudenkmal Oleftalbahn in Kall, Schleiden und Hellenthal)

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26

Schülerverkehre im Kreis Euskirchen hier: Integration der § 43.2 PBefG-Verkehre (Schülerverkehre) in den allgemeinen Linienverkehr und Auswirkungen auf die ÖPNV-Umlage

Bearbeitetes Dokument: Schülerverkehre im Kreis Euskirchen hier: Integration der § 43.2 PBefG-Verkehre (Schülerverkehre) in den allgemeinen Linienverkehr und Auswirkungen auf die ÖPNV-Umlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerverkehre im Kreis Euskirchen hier: Integration der § 43.2 PBefG-Verkehre (Schülerverkehre) in den allgemeinen Linienverkehr und Auswirkungen auf die ÖPNV-Umlage)

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27

Verwendung ÖPNV-Pauschale gem. § 11 a ÖPNV NRW (Ausbildungsverkehrspauschale) hier: Beschluss der Allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrspauschale nach § 11 a Absatz 2 Satz 6 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) als Satzung ab 2011

Bearbeitetes Dokument: Verwendung ÖPNV-Pauschale gem. § 11 a ÖPNV NRW (Ausbildungsverkehrspauschale) hier: Beschluss der Allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrspauschale nach § 11 a Absatz 2 Satz 6 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) als Satzung ab 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung ÖPNV-Pauschale gem. § 11 a ÖPNV NRW (Ausbildungsverkehrspauschale) hier: Beschluss der Allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrspauschale nach § 11 a Absatz 2 Satz 6 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) als Satzung ab 2011)

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28

Solaranlagen bei der RVK hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Solaranlagen bei der RVK hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Solaranlagen bei der RVK hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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29

Errichtung eines "Solar-Parks" auf dem stillgelegten Teil der Mülldeponie Mechernich hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines "Solar-Parks" auf dem stillgelegten Teil der Mülldeponie Mechernich hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines "Solar-Parks" auf dem stillgelegten Teil der Mülldeponie Mechernich hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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30

Antrag auf Unterzeichnung der Resolution "Atomkraftwerk Tihange schnellstmöglich abschalten" und Bitte um Information zum Katastrophenschutz hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Unterzeichnung der Resolution "Atomkraftwerk Tihange schnellstmöglich abschalten" und Bitte um Information zum Katastrophenschutz hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Unterzeichnung der Resolution "Atomkraftwerk Tihange schnellstmöglich abschalten" und Bitte um Information zum Katastrophenschutz hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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31

Ökostrom hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Ökostrom hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ökostrom hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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31.1

Ökostrom hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Ökostrom hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ökostrom hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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32

Vorstellung der vorläufigen Fassung der Umweltverträglichkeitsstudie zum Neubau der K 20n, Osttangente Mechernich

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der vorläufigen Fassung der Umweltverträglichkeitsstudie zum Neubau der K 20n, Osttangente Mechernich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung der vorläufigen Fassung der Umweltverträglichkeitsstudie zum Neubau der K 20n, Osttangente Mechernich)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Verlängerung befristeter Arbeitsverträge für 1,5 Dienstkräfte im Team der Bußgeldstelle sowie Weiterbeschäftigung einer 0,5 Dienstkraft in der Kreiskasse

2

Übernahme von Auszubildenden nach Abschluss der Ausbildung

3

Fassadensanierung am Thomas-Esser-Berufskolleg hier: Auftragsvergabe für die Ausführungsarbeiten

4

Sanierung der Sporthallenbeleuchtung im Thomas-Esser-Berufskolleg hier: Ausschreibung und Auftragsvergabe

5

Vergabe von Aufträgen hier: Bericht der Verwaltung

6

Geldanlagenmanagement -Mündl. Vortrag-