Rat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
29.03.12, 18:30
Ende
29.03.12, 20:11
Erstellt
20.12.11, 09:04
Aktualisiert
20.04.12, 11:19

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Integriertes Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Beschlussfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Integriertes Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Beschlussfassung)

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6.

Anträge der Fraktionen

6.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2012 hier: Einstellung einer / eines Klimaschutzmanagerin / Klimaschutzmanagers

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2012 hier: Einstellung einer / eines Klimaschutzmanagerin / Klimaschutzmanagers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2012 hier: Einstellung einer / eines Klimaschutzmanagerin / Klimaschutzmanagers)

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6.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2012 hier: Ausschussumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2012 hier: Ausschussumbesetzung)

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6.3

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.10.2011 hier: Ersatzlose Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.10.2011 hier: Ersatzlose Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.

Übertragung von Eigenkapital vom Kernhaushalt an die Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung hier: Sportplatzfläche in Asemissen

Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Eigenkapital vom Kernhaushalt an die Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung hier: Sportplatzfläche in Asemissen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Übertragung von Eigenkapital vom Kernhaushalt an die Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung hier: Sportplatzfläche in Asemissen)

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8.

Haushaltsplanentwurf 2012

8.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2012 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NRW (neue Fassung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2012 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NRW (neue Fassung))

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8.2

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2012 nebst Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2012 nebst Anlagen)

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9.

Beschlussfassung über den Stellenplan 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über den Stellenplan 2012)

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10.

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2012

10.1

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe)

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10.2

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung)

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10.3

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Abwasserwerkes Leopoldshöhe)

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10.4

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Wasserwerkes Leopoldshöhe)

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11.

Bildung des Zweckverbandes "Stadtwerke Lippe-Weser"; Verbandssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Zweckverbandes "Stadtwerke Lippe-Weser"; Verbandssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung des Zweckverbandes "Stadtwerke Lippe-Weser"; Verbandssatzung)

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12.

Wahl von Mitgliedern der Gemeinde Leopoldshöhe in juristische Personen hier: Unternehmensstruktur „Stadtwerke Lippe – Weser“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Mitgliedern der Gemeinde Leopoldshöhe in juristische Personen hier: Unternehmensstruktur „Stadtwerke Lippe – Weser“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl von Mitgliedern der Gemeinde Leopoldshöhe in juristische Personen hier: Unternehmensstruktur „Stadtwerke Lippe – Weser“)

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13.

Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Oerlinghausen hier: Weiterbeschulung der Absolventen/innen der Sekundarschule der Stadt Oerling-hausen an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Oerlinghausen hier: Weiterbeschulung der Absolventen/innen der Sekundarschule der Stadt Oerling-hausen an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Oerlinghausen hier: Weiterbeschulung der Absolventen/innen der Sekundarschule der Stadt Oerling-hausen an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule)

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14.

Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten)

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15.

Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung einer Teilstrecke der „Mühlenstraße“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung einer Teilstrecke der „Mühlenstraße“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung einer Teilstrecke der „Mühlenstraße“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung)

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16.

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung)

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17.

10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung (gem. § 3 Abs.2 BauGB) eingegan-genen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 Abs. 2 BauGB) -Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsausschuss am 29.09.11 -Beratung und Beschluss über die gestalterischen Festsetzungen im Teilbereich 2 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsaus-schuss am 24.11.11 und 08.03.12 -Satzungsbeschluss

Ergebnis: - 17 Ja-Stimme(n), 9 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung (gem. § 3 Abs.2 BauGB) eingegan-genen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 Abs. 2 BauGB) -Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsausschuss am 29.09.11 -Beratung und Beschluss über die gestalterischen Festsetzungen im Teilbereich 2 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsaus-schuss am 24.11.11 und 08.03.12 -Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung (gem. § 3 Abs.2 BauGB) eingegan-genen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 Abs. 2 BauGB) -Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsausschuss am 29.09.11 -Beratung und Beschluss über die gestalterischen Festsetzungen im Teilbereich 2 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsaus-schuss am 24.11.11 und 08.03.12 -Satzungsbeschluss)

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18.

Wasserrahmenrichtlinie hier:Beschluss des Umsetzungsfahrplans „Strahlwirkungskonzeption Werre- und Wind-wehesystem“ als verbindliches Handlungskonzept

Ergebnis: - 25 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Wasserrahmenrichtlinie hier:Beschluss des Umsetzungsfahrplans „Strahlwirkungskonzeption Werre- und Wind-wehesystem“ als verbindliches Handlungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wasserrahmenrichtlinie hier:Beschluss des Umsetzungsfahrplans „Strahlwirkungskonzeption Werre- und Wind-wehesystem“ als verbindliches Handlungskonzept)

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19.

Feststellung des Jahresabschlusses einschl. Lagebericht des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses einschl. Lagebericht des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Jahresabschlusses einschl. Lagebericht des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) für das Wirtschaftsjahr 2009)

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