Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Anträge der Fraktionen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2012 hier: Einstellung einer / eines Klimaschutzmanagerin / Klimaschutzmanagers
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2012 hier: Einstellung einer / eines Klimaschutzmanagerin / Klimaschutzmanagers
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.10.2011 hier: Ersatzlose Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Leopoldshöhe
Übertragung von Eigenkapital vom Kernhaushalt an die Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung hier: Sportplatzfläche in Asemissen
Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Eigenkapital vom Kernhaushalt an die Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung hier: Sportplatzfläche in Asemissen
Haushaltsplanentwurf 2012
Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2012 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NRW (neue Fassung)
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2012
Bildung des Zweckverbandes "Stadtwerke Lippe-Weser"; Verbandssatzung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Bildung des Zweckverbandes "Stadtwerke Lippe-Weser"; Verbandssatzung
Wahl von Mitgliedern der Gemeinde Leopoldshöhe in juristische Personen hier: Unternehmensstruktur „Stadtwerke Lippe – Weser“
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Wahl von Mitgliedern der Gemeinde Leopoldshöhe in juristische Personen hier: Unternehmensstruktur „Stadtwerke Lippe – Weser“
Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Oerlinghausen hier: Weiterbeschulung der Absolventen/innen der Sekundarschule der Stadt Oerling-hausen an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Oerlinghausen hier: Weiterbeschulung der Absolventen/innen der Sekundarschule der Stadt Oerling-hausen an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule
Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten
Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung einer Teilstrecke der „Mühlenstraße“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung einer Teilstrecke der „Mühlenstraße“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung)
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung (gem. § 3 Abs.2 BauGB) eingegan-genen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 Abs. 2 BauGB) -Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsausschuss am 29.09.11 -Beratung und Beschluss über die gestalterischen Festsetzungen im Teilbereich 2 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsaus-schuss am 24.11.11 und 08.03.12 -Satzungsbeschluss
Ergebnis: - 17 Ja-Stimme(n), 9 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier:-Beratung und Beschluss über die zur Auslegung (gem. § 3 Abs.2 BauGB) eingegan-genen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 Abs. 2 BauGB) -Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsausschuss am 29.09.11 -Beratung und Beschluss über die gestalterischen Festsetzungen im Teilbereich 2 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsaus-schuss am 24.11.11 und 08.03.12 -Satzungsbeschluss)
Wasserrahmenrichtlinie hier:Beschluss des Umsetzungsfahrplans „Strahlwirkungskonzeption Werre- und Wind-wehesystem“ als verbindliches Handlungskonzept
Ergebnis: - 25 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Wasserrahmenrichtlinie hier:Beschluss des Umsetzungsfahrplans „Strahlwirkungskonzeption Werre- und Wind-wehesystem“ als verbindliches Handlungskonzept
Feststellung des Jahresabschlusses einschl. Lagebericht des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) für das Wirtschaftsjahr 2009
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses einschl. Lagebericht des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) für das Wirtschaftsjahr 2009