Rat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
27.09.11, 18:04
Ende
27.09.11, 19:45
Erstellt
11.11.10, 15:28
Aktualisiert
19.11.11, 08:55

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil))

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten)

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7.

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling)

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8.

Widmung der Straße Am Hohen Rain - von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg - in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße Am Hohen Rain - von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg - in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straße Am Hohen Rain - von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg - in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr)

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9.

27. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße Am Hohen Rain – von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg – in Wesseling-Urfeld)

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 27. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße Am Hohen Rain – von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg – in Wesseling-Urfeld)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (27. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße Am Hohen Rain – von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg – in Wesseling-Urfeld))

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10.

Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer Billigung des neuen Finanzrahmens und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: Dem Beschlussentwurf wird mit 35 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zugestimmt.

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer Billigung des neuen Finanzrahmens und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer Billigung des neuen Finanzrahmens und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe)

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11.

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3/ 8 "Friedhof Berzdorf" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3/ 8 "Friedhof Berzdorf" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3/ 8 "Friedhof Berzdorf" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

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12.

Bebauungsplan Nr. 1/7, 2. Änderung "Auf dem Mühlenberg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/7, 2. Änderung "Auf dem Mühlenberg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/7, 2. Änderung "Auf dem Mühlenberg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

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13.

Bürgerbegehren vom 1. September 2011 zum Bau eines Bürgersteiges oder einer Querungshilfe an der L 184 (Brühler Straße) in Wesseling-Berzdorf in Richtung Brühl

Ergebnis: 41 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren vom 1. September 2011 zum Bau eines Bürgersteiges oder einer Querungshilfe an der L 184 (Brühler Straße) in Wesseling-Berzdorf in Richtung Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren vom 1. September 2011 zum Bau eines Bürgersteiges oder einer Querungshilfe an der L 184 (Brühler Straße) in Wesseling-Berzdorf in Richtung Brühl)

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14.

Bestellung eines Vertreters der Stadt Wesseling im Bundesverband für Wohnungseigentum und Stadtentwicklung e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Vertreters der Stadt Wesseling im Bundesverband für Wohnungseigentum und Stadtentwicklung e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Vertreters der Stadt Wesseling im Bundesverband für Wohnungseigentum und Stadtentwicklung e.V.)

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15.

Bestellung eines Stellvertreters des Bürgermeisters in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt Wesseling beteiligt ist

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Stellvertreters des Bürgermeisters in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt Wesseling beteiligt ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Stellvertreters des Bürgermeisters in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt Wesseling beteiligt ist)

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16.

Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein)

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17.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses)

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18.

Antrag der CDU-Fraktion: Umsetzung eines Energiekonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umsetzung eines Energiekonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umsetzung eines Energiekonzeptes)

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18.1.

Antrag der GRÜNE-Fraktion: Energiewende für die Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Antrag der GRÜNE-Fraktion: Energiewende für die Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der GRÜNE-Fraktion: Energiewende für die Stadt Wesseling)

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19.

Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung eines Sozialtickets im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung (ohne Beteiligung der FDP-Fraktion)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung eines Sozialtickets im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung eines Sozialtickets im Rhein-Erft-Kreis)

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20.

Mitteilungen und Anfragen

20.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

20.2.

Haushaltswirtschaft der Stadt Wesseling; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt Wesseling; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2011

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)

2.

Veräußerung von Baugrundstücken im Wohnbaugebiet "Eichholzer Acker"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Städtischer Grundbesitz an der "Matthiasstraße"

Ergebnis: 36 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

4.

Ernennung / Entlassung von Ehrenbeamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Mitteilungen und Anfragen

5.1.

Bericht über die Veräußerung kleiner städtischer Grundstücksflächen gem. Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003

6.

Presseveröffentlichungen