Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
27.09.11, 18:04
Ende
27.09.11, 19:45
Erstellt
11.11.10, 15:28
Aktualisiert
19.11.11, 08:55

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,8 kB

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,4 kB

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil))

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,7 kB

5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,6 kB

6.

Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

7.

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,4 kB

8.

Widmung der Straße Am Hohen Rain - von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg - in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße Am Hohen Rain - von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg - in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straße Am Hohen Rain - von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg - in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

9.

27. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße Am Hohen Rain – von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg – in Wesseling-Urfeld)

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 27. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße Am Hohen Rain – von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg – in Wesseling-Urfeld)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (27. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße Am Hohen Rain – von der Burgstraße bis zur Straße Im Kaninsberg – in Wesseling-Urfeld))

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

10.

Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer Billigung des neuen Finanzrahmens und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: Dem Beschlussentwurf wird mit 35 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zugestimmt.

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer Billigung des neuen Finanzrahmens und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer Billigung des neuen Finanzrahmens und Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 96 kB

11.

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3/ 8 "Friedhof Berzdorf" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3/ 8 "Friedhof Berzdorf" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3/ 8 "Friedhof Berzdorf" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

12.

Bebauungsplan Nr. 1/7, 2. Änderung "Auf dem Mühlenberg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/7, 2. Änderung "Auf dem Mühlenberg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/7, 2. Änderung "Auf dem Mühlenberg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

13.

Bürgerbegehren vom 1. September 2011 zum Bau eines Bürgersteiges oder einer Querungshilfe an der L 184 (Brühler Straße) in Wesseling-Berzdorf in Richtung Brühl

Ergebnis: 41 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren vom 1. September 2011 zum Bau eines Bürgersteiges oder einer Querungshilfe an der L 184 (Brühler Straße) in Wesseling-Berzdorf in Richtung Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren vom 1. September 2011 zum Bau eines Bürgersteiges oder einer Querungshilfe an der L 184 (Brühler Straße) in Wesseling-Berzdorf in Richtung Brühl)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10,0 kB

14.

Bestellung eines Vertreters der Stadt Wesseling im Bundesverband für Wohnungseigentum und Stadtentwicklung e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Vertreters der Stadt Wesseling im Bundesverband für Wohnungseigentum und Stadtentwicklung e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Vertreters der Stadt Wesseling im Bundesverband für Wohnungseigentum und Stadtentwicklung e.V.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,7 kB

15.

Bestellung eines Stellvertreters des Bürgermeisters in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt Wesseling beteiligt ist

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Stellvertreters des Bürgermeisters in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt Wesseling beteiligt ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Stellvertreters des Bürgermeisters in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt Wesseling beteiligt ist)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,8 kB

16.

Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

17.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,7 kB

18.

Antrag der CDU-Fraktion: Umsetzung eines Energiekonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umsetzung eines Energiekonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umsetzung eines Energiekonzeptes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,3 kB

18.1.

Antrag der GRÜNE-Fraktion: Energiewende für die Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Antrag der GRÜNE-Fraktion: Energiewende für die Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der GRÜNE-Fraktion: Energiewende für die Stadt Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,3 kB

19.

Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung eines Sozialtickets im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung (ohne Beteiligung der FDP-Fraktion)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung eines Sozialtickets im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung eines Sozialtickets im Rhein-Erft-Kreis)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

20.

Mitteilungen und Anfragen

20.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

20.2.

Haushaltswirtschaft der Stadt Wesseling; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt Wesseling; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2011

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)

2.

Veräußerung von Baugrundstücken im Wohnbaugebiet "Eichholzer Acker"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Städtischer Grundbesitz an der "Matthiasstraße"

Ergebnis: 36 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

4.

Ernennung / Entlassung von Ehrenbeamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Mitteilungen und Anfragen

5.1.

Bericht über die Veräußerung kleiner städtischer Grundstücksflächen gem. Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003

6.

Presseveröffentlichungen