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Rat (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
02.10.12, 18:00
Ende
02.10.12, 21:55
Erstellt
21.11.11, 12:15
Aktualisiert
15.09.15, 10:50

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Schulausschuss)

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6

Nachbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in Ausschüssen)

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7

Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2012)

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8

Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einigungsstelle gem. § 67 LPVG)

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9

Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen)

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10

Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen)

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11

5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B)

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12

Änderung der Gebührensatzung der VHS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung der VHS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Gebührensatzung der VHS)

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14

Haushaltsplanberatungen

14.1

Haushaltsreden der Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltsreden der Fraktionen)

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14.2

Antrag bzgl. Überprüfung und Zusammenlegung der einzelnen Buchhaltungsbereiche der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überprüfung und Zusammenlegung der einzelnen Buchhaltungsbereiche der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Überprüfung und Zusammenlegung der einzelnen Buchhaltungsbereiche der Stadt Erftstadt)

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14.3

Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite)

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14.4

Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW)

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14.5

Antrag bzgl. Beitritt der Stadt Erftstadt zum Kultursekretariat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beitritt der Stadt Erftstadt zum Kultursekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beitritt der Stadt Erftstadt zum Kultursekretariat)

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14.6

Antrag bzgl. Verringerung des Personaleinsatzes im Bürgermeisterbüro

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verringerung des Personaleinsatzes im Bürgermeisterbüro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verringerung des Personaleinsatzes im Bürgermeisterbüro)

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14.7

Sparanträge an die Musikschule

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sparanträge an die Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sparanträge an die Musikschule)

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14.8

Prüfaufträge des FA vom 29.5.2012 die VHS betreffend

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge des FA vom 29.5.2012 die VHS betreffend

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfaufträge des FA vom 29.5.2012 die VHS betreffend)

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14.9

Antrag bzgl. Integration der Arthotek in die Stadtbücherei Lechenich ab dem Jahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Integration der Arthotek in die Stadtbücherei Lechenich ab dem Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Integration der Arthotek in die Stadtbücherei Lechenich ab dem Jahr 2012)

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14.10

Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem)

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14.11

Verkauf von öffentlichen Grundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkauf von öffentlichen Grundstücken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf von öffentlichen Grundstücken)

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14.12

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012))

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14.13

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012))

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14.14

Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B)

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14.15

Aufnahme eines Darlehens durch den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, Betriebszweig Bodenbevorratung und -entwicklung

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufnahme eines Darlehens durch den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, Betriebszweig Bodenbevorratung und -entwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufnahme eines Darlehens durch den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, Betriebszweig Bodenbevorratung und -entwicklung)

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14.16

Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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14.17

Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke)

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14.18

Stellenplan 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2012)

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14.18.1

Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau)

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14.18.2

Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau)

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14.19

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen)

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14.20

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen)

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15

Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012))

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16

Benennung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2012 (die Jahresabschlüsse 2012 und 2013) des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2012 (die Jahresabschlüsse 2012 und 2013) des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2012 (die Jahresabschlüsse 2012 und 2013) des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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17

Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens)

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18

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste)

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19

Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung)

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20

Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

21

Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder)

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22

Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk)

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23

Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste)

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24

Stadtplanung

24.1

Antrag bzgl. Erstellung eines Masterplanes für den Stadtteil E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Masterplanes für den Stadtteil E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Masterplanes für den Stadtteil E.- Liblar)

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24.2

Antrag bzgl. Erstellung eines Masterplanes für den Stadtteil E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Masterplanes für den Stadtteil E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Masterplanes für den Stadtteil E.- Liblar)

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24.3

Bebauungsplan 165, E. - Bliesheim, Lange Heide; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 165, E. - Bliesheim, Lange Heide; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 165, E. - Bliesheim, Lange Heide; Aufstellungsbeschluss)

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24.4

Bebauungsplan 99, E. - Liblar, Bahnhofsvorplatz; Städtebauliche Planungsvarianten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 99, E. - Liblar, Bahnhofsvorplatz; Städtebauliche Planungsvarianten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 99, E. - Liblar, Bahnhofsvorplatz; Städtebauliche Planungsvarianten)

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24.5

Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage)

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25

Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion)

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26

Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens)

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27

Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 165, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Bezug: V 74/2011

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 165, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Bezug: V 74/2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 165, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Bezug: V 74/2011)

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28

Aufnahme der Zunftstraße und der Gildestraße in die Anlage 2 der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufnahme der Zunftstraße und der Gildestraße in die Anlage 2 der Straßenreinigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufnahme der Zunftstraße und der Gildestraße in die Anlage 2 der Straßenreinigungssatzung)

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29

Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 2, Flurstücke 9 und 60 tlw.

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 2, Flurstücke 9 und 60 tlw.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 2, Flurstücke 9 und 60 tlw.)

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30

Anfragen

30.1

Anfrage bzgl. Fluglärm in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fluglärm in Erftstadt

30.2

Anfrage bzgl. durchzuführender Kanalarbeiten in Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. durchzuführender Kanalarbeiten in Friesheim

30.3

Anfrage bzgl. Bereitstellung von Ersatzräumen für die AWO in Dirmerzheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bereitstellung von Ersatzräumen für die AWO in Dirmerzheim

30.4

Anfrage bzgl. stadteigener Kraftfahrzeuge

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. stadteigener Kraftfahrzeuge

30.5

Anfrage bzgl. Erweiterung der RaiBa-Silo-Anlage in Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erweiterung der RaiBa-Silo-Anlage in Gymnich

30.6

Anfrage bzgl. Umsetzung der Maßnahmen zum Lkw-Verbot auf der Carl-Schurz-Straße/Herabstufung der Carl-Schurz-Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umsetzung der Maßnahmen zum Lkw-Verbot auf der Carl-Schurz-Straße/Herabstufung der Carl-Schurz-Straße

II.

Nichtöffentlich

1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Immobilienwirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Grunderwerb in Erftstadt-Bliesheim, Baugebiet Lange Heide; Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

3

Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)