Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Nachbesetzung im Schulausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Schulausschuss
Nachbesetzung in Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in Ausschüssen
Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2012
Einigungsstelle gem. § 67 LPVG
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einigungsstelle gem. § 67 LPVG
Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen
Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen
5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B
Änderung der Gebührensatzung der VHS
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung der VHS
Haushaltsplanberatungen
Antrag bzgl. Überprüfung und Zusammenlegung der einzelnen Buchhaltungsbereiche der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überprüfung und Zusammenlegung der einzelnen Buchhaltungsbereiche der Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite
Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW
Antrag bzgl. Beitritt der Stadt Erftstadt zum Kultursekretariat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beitritt der Stadt Erftstadt zum Kultursekretariat
Antrag bzgl. Verringerung des Personaleinsatzes im Bürgermeisterbüro
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verringerung des Personaleinsatzes im Bürgermeisterbüro
Sparanträge an die Musikschule
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sparanträge an die Musikschule
Prüfaufträge des FA vom 29.5.2012 die VHS betreffend
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge des FA vom 29.5.2012 die VHS betreffend
Antrag bzgl. Integration der Arthotek in die Stadtbücherei Lechenich ab dem Jahr 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Integration der Arthotek in die Stadtbücherei Lechenich ab dem Jahr 2012
Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem
Verkauf von öffentlichen Grundstücken
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verkauf von öffentlichen Grundstücken
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)
Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B
Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B
Aufnahme eines Darlehens durch den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, Betriebszweig Bodenbevorratung und -entwicklung
Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufnahme eines Darlehens durch den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, Betriebszweig Bodenbevorratung und -entwicklung
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke
Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen
Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)
Benennung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2012 (die Jahresabschlüsse 2012 und 2013) des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2012 (die Jahresabschlüsse 2012 und 2013) des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste
Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung
Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder
Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk
Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste
Stadtplanung
Antrag bzgl. Erstellung eines Masterplanes für den Stadtteil E.- Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Masterplanes für den Stadtteil E.- Liblar
Antrag bzgl. Erstellung eines Masterplanes für den Stadtteil E.- Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Masterplanes für den Stadtteil E.- Liblar
Bebauungsplan 165, E. - Bliesheim, Lange Heide; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 165, E. - Bliesheim, Lange Heide; Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan 99, E. - Liblar, Bahnhofsvorplatz; Städtebauliche Planungsvarianten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 99, E. - Liblar, Bahnhofsvorplatz; Städtebauliche Planungsvarianten
Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage
Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion
Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens
Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 165, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Bezug: V 74/2011
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 165, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Bezug: V 74/2011
Aufnahme der Zunftstraße und der Gildestraße in die Anlage 2 der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufnahme der Zunftstraße und der Gildestraße in die Anlage 2 der Straßenreinigungssatzung
Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 2, Flurstücke 9 und 60 tlw.
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 2, Flurstücke 9 und 60 tlw.
Anfragen
Anfrage bzgl. Fluglärm in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fluglärm in Erftstadt
Anfrage bzgl. durchzuführender Kanalarbeiten in Friesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. durchzuführender Kanalarbeiten in Friesheim
Anfrage bzgl. Bereitstellung von Ersatzräumen für die AWO in Dirmerzheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bereitstellung von Ersatzräumen für die AWO in Dirmerzheim
Anfrage bzgl. stadteigener Kraftfahrzeuge
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. stadteigener Kraftfahrzeuge
Anfrage bzgl. Erweiterung der RaiBa-Silo-Anlage in Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erweiterung der RaiBa-Silo-Anlage in Gymnich
Anfrage bzgl. Umsetzung der Maßnahmen zum Lkw-Verbot auf der Carl-Schurz-Straße/Herabstufung der Carl-Schurz-Straße
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umsetzung der Maßnahmen zum Lkw-Verbot auf der Carl-Schurz-Straße/Herabstufung der Carl-Schurz-Straße
Nichtöffentlich
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Immobilienwirtschaft"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grunderwerb in Erftstadt-Bliesheim, Baugebiet Lange Heide; Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)