Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
31.03.11, 18:02
Ende
31.03.11, 20:33
Erstellt
07.12.10, 09:43
Aktualisiert
20.04.11, 08:20
Stichworte
Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Anfragen der Ausschussmitglieder
3.
Haushaltsplanentwurf 2011
3.1
Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplan 2011 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner oder Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Nr. 3 GO NW (neue Fassung)
3.2
Beratung und Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2011 nebst Anlagen
3.2.1
Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Produkte
3.2.2
Haushalt 2011 hier: Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2011 hier: Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse
3.2.3
Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2011 an den Rat
4.
Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat
5.
Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2008
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2008
6.
Bildung einer „Arbeitsgemeinschaft interkommunale Zusammenarbeit“ mit der Stadt Oerlinghausen
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer „Arbeitsgemeinschaft interkommunale Zusammenarbeit“ mit der Stadt Oerlinghausen
7.
Fortschreibung des Einzelhandeslgutachtens (Strukturuntersuchung) für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
8.
Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen
Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen
9.
Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage)
