Rat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
27.03.12, 18:04
Ende
27.03.12, 22:10
Erstellt
16.11.11, 15:55
Aktualisiert
21.08.12, 12:58

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2012 und seiner Anlagen sowie über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts

6.1.

Haushaltsreden

6.2.

Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2012)

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6.3.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2012 und zum Haushaltssicherungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2012 und zum Haushaltssicherungskonzept)

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6.4.

Haushalt 2012: Stellenplan

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2012: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2012: Stellenplan)

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6.5.

Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: 41 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012)

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6.6.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: 41 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012)

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6.7.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012)

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6.8.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: 41 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

7.

Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,7 kB

8.

Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses)

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9.

Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling in verschiedenen Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling in verschiedenen Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling in verschiedenen Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen)

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10.

Bericht Sponsoringmaßnahmen 2011

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Bericht Sponsoringmaßnahmen 2011

11.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Resolution an den Landtag NRW

Ergebnis: 2 Ja-Stimmen, 37 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Resolution an den Landtag NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Resolution an den Landtag NRW)

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12.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Verleihung von Ehrenringen der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Besoldung eines Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

3.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer Teilfläche im Gewerbegebiet Rheinbogen

Ergebnis: 42 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

6.

Mitteilungen und Anfragen

7.

Presseveröffentlichungen