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Kreistag (11. 11. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
13.09.06, 17:00
Ende
13.09.06, 18:15
Erstellt
03.01.06, 10:34
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreistag (11. 11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Lösungsmöglichkeiten für die künftige Organisation des ÖPNV im Kreis Euskirchen

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

4.

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2005; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2005; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2005; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses)

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4.1.

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2005; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2005; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2005; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses)

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5.

Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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6.

Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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7.

Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

9.

Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen)

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9.1.

Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen)

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10.

Folgearbeit für Beschäftigte Vogelsang hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Folgearbeit für Beschäftigte Vogelsang hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Folgearbeit für Beschäftigte Vogelsang hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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11.

Übernahme von Geschäftsanteilen an der Einkaufsgenossenschaft "clinicpartner eG" durch die Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Geschäftsanteilen an der Einkaufsgenossenschaft "clinicpartner eG" durch die Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Geschäftsanteilen an der Einkaufsgenossenschaft "clinicpartner eG" durch die Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH)

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12.

Freiwillige Leistungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Leistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiwillige Leistungen)

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12.1.

Freiwillige Leistungen

Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Leistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiwillige Leistungen)

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13.

Änderung des Droschkentarifes vom 23.05.2001

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Droschkentarifes vom 23.05.2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Droschkentarifes vom 23.05.2001)

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14.

Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und ggf. von drei beratenden Mitgliedern als Vertreter/innen des Kreistages bei der Wahl des Leiters/der Leiterin einer kreiseigenen Schule in der Schulkonferenz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und ggf. von drei beratenden Mitgliedern als Vertreter/innen des Kreistages bei der Wahl des Leiters/der Leiterin einer kreiseigenen Schule in der Schulkonferenz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und ggf. von drei beratenden Mitgliedern als Vertreter/innen des Kreistages bei der Wahl des Leiters/der Leiterin einer kreiseigenen Schule in der Schulkonferenz)

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15.

Lernmittelfreiheit hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 96 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

Bearbeitetes Dokument: Lernmittelfreiheit hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 96 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lernmittelfreiheit hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 96 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG))

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16.

Schülerfahrkosten hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 97 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Schülerfahrkosten hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 97 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerfahrkosten hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 97 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG))

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17.

Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005)

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18.

Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville)

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville))

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18.1.

Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville)

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville))

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19.

Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss)

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20.

Landschaftsplan 36a "Schleiden" Neuaufstellung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 36a "Schleiden" Neuaufstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 36a "Schleiden" Neuaufstellung)

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21.

Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

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21.1.

Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

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22.

Nationalparkplan, Band I, Leitbild und Ziele hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Nationalparkplan, Band I, Leitbild und Ziele hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalparkplan, Band I, Leitbild und Ziele hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

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23.

Berichte und Mitteilungen des Landrates

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Verkauf der Immobilie in Euskirchen-Billig, Traubenstraße 12 (ehemalige Albert-Gutzmann-Grundschule)

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

2.

Berichte und Mitteilungen des Landrates