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Kreistag (19. 19. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
03.09.08, 17:00
Ende
03.09.08, 19:20
Erstellt
12.12.07, 10:34
Aktualisiert
07.01.09, 04:15

Stichworte

Kreistag (19. 19. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

4

Ausbau der technologieorientierten Wirtschaftsförderung bei der Technikagentur Euskirchen GmbH - Anteilige Übernahme des Defizits durch den Gesellschafter Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der technologieorientierten Wirtschaftsförderung bei der Technikagentur Euskirchen GmbH - Anteilige Übernahme des Defizits durch den Gesellschafter Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der technologieorientierten Wirtschaftsförderung bei der Technikagentur Euskirchen GmbH - Anteilige Übernahme des Defizits durch den Gesellschafter Kreis Euskirchen)

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5

Konversion Vogelsang Gründung und Beteiligung an der vogelsang ip gGmbH

Bearbeitetes Dokument: Konversion Vogelsang Gründung und Beteiligung an der vogelsang ip gGmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konversion Vogelsang Gründung und Beteiligung an der vogelsang ip gGmbH)

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6

EuRegionale 2008 Agentur GmbH - Transferjahr 2009 - Übernahme eines Finanzierungsanteils durch den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: EuRegionale 2008 Agentur GmbH - Transferjahr 2009 - Übernahme eines Finanzierungsanteils durch den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (EuRegionale 2008 Agentur GmbH - Transferjahr 2009 - Übernahme eines Finanzierungsanteils durch den Kreis Euskirchen)

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7

Gründung und Beteiligung an der Tourismus Entwicklungs- und Servicegesellschaft im Kreis Euskirchen mbH (TES GmbH)

Bearbeitetes Dokument: Gründung und Beteiligung an der Tourismus Entwicklungs- und Servicegesellschaft im Kreis Euskirchen mbH (TES GmbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung und Beteiligung an der Tourismus Entwicklungs- und Servicegesellschaft im Kreis Euskirchen mbH (TES GmbH))

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3

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2007; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2007; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2007; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses)

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3.1

Neufassung des Sparkassengesetzes NRW hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neufassung des Sparkassengesetzes NRW hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung des Sparkassengesetzes NRW hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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3.2

Neufassung des Sparkassengesetzes NRW hier: Resolution der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neufassung des Sparkassengesetzes NRW hier: Resolution der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung des Sparkassengesetzes NRW hier: Resolution der SPD-Fraktion)

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8

Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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9

Bürgschaftsregelung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Bürgschaftsregelung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgschaftsregelung des Kreises Euskirchen)

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10

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Energie Nordeifel GmbH & Co. KG

Bearbeitetes Dokument: Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Energie Nordeifel GmbH & Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Energie Nordeifel GmbH & Co. KG)

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11

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH (EUGEBAU)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH (EUGEBAU)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gesellschaftsvertrages der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH (EUGEBAU))

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12

Ersatzbeschaffung von Kassenautomaten für die Kreiskasse

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbeschaffung von Kassenautomaten für die Kreiskasse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbeschaffung von Kassenautomaten für die Kreiskasse)

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13

Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2007

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2007)

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14

a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007

Bearbeitetes Dokument: a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007)

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15

Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden)

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15.1

Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden)

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16

Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und den Kreisen Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg über die Vergabe von Leistungen im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und den Kreisen Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg über die Vergabe von Leistungen im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und den Kreisen Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg über die Vergabe von Leistungen im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte)

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16.1

Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und den Kreisen Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg über die Vergabe von Leistungen im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und den Kreisen Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg über die Vergabe von Leistungen im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und den Kreisen Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg über die Vergabe von Leistungen im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte)

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16.2

Errichtung einer weiteren Eingangsklasse der Zweijährigen Handelsschule/BGJ Wirtschaft am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen zum 01.08.2008

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer weiteren Eingangsklasse der Zweijährigen Handelsschule/BGJ Wirtschaft am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen zum 01.08.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer weiteren Eingangsklasse der Zweijährigen Handelsschule/BGJ Wirtschaft am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen zum 01.08.2008 )

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17

Überplanmäßige Ausgabe beim Produkt 312 01 - Originäre Aufgaben nach dem SGB II

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe beim Produkt 312 01 - Originäre Aufgaben nach dem SGB II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe beim Produkt 312 01 - Originäre Aufgaben nach dem SGB II)

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18

Überplanmäßige Ausgabe beim Produkt 311 08 - Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe beim Produkt 311 08 - Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe beim Produkt 311 08 - Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII)

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19

Überplanmäßige Ausgabe beim Produkt 343 02 - Leistungen bei Behinderungen nach dem SGB XII

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe beim Produkt 343 02 - Leistungen bei Behinderungen nach dem SGB XII

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe beim Produkt 343 02 - Leistungen bei Behinderungen nach dem SGB XII)

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20

Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 004, Produkt 311 05 - Pflegewohngeld

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 004, Produkt 311 05 - Pflegewohngeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 004, Produkt 311 05 - Pflegewohngeld)

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21

Munitionsfabrik Espagit hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Munitionsfabrik Espagit hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Munitionsfabrik Espagit hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

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21.1

Munitionsfabrik Espagit hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Munitionsfabrik Espagit hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Munitionsfabrik Espagit hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

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22

Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB82) a) Entwicklung der Fahrgastzahlen SB82 für das 1. Halbjahr 2008 b) Leistungsangebot der SB82 ab 12/2008 c) Kostenkennzahlen SB82 im Jahr 2007

Bearbeitetes Dokument: Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB82) a) Entwicklung der Fahrgastzahlen SB82 für das 1. Halbjahr 2008 b) Leistungsangebot der SB82 ab 12/2008 c) Kostenkennzahlen SB82 im Jahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB82) a) Entwicklung der Fahrgastzahlen SB82 für das 1. Halbjahr 2008 b) Leistungsangebot der SB82 ab 12/2008 c) Kostenkennzahlen SB82 im Jahr 2007)

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23

Abstufungen im Stadtgebiet Bad Münstereifel hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen im Stadtgebiet Bad Münstereifel hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen im Stadtgebiet Bad Münstereifel hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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24

Abstufungen im Gemeindegebiet Kall hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen im Gemeindegebiet Kall hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen im Gemeindegebiet Kall hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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25

Einziehung der Kreisstraße 70 im Gemeindegebiet Blankenheim hier: Zustimmung zum Abwägungsvorschlag

Bearbeitetes Dokument: Einziehung der Kreisstraße 70 im Gemeindegebiet Blankenheim hier: Zustimmung zum Abwägungsvorschlag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung der Kreisstraße 70 im Gemeindegebiet Blankenheim hier: Zustimmung zum Abwägungsvorschlag)

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26

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-