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Kreistag (12. 12. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
18.12.06, 15:00
Ende
18.12.06, 19:10
Erstellt
03.01.06, 10:36
Aktualisiert
07.03.09, 04:15

Stichworte

Kreistag (12. 12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Verpflichtung der Kreistagsabgeordneten Margret Rhiem

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

17

Umwandlung der KVE mbH in einen Betrieb gewerblicher Art hier: Erforderliche Umsetzungsbeschlüsse

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der KVE mbH in einen Betrieb gewerblicher Art hier: Erforderliche Umsetzungsbeschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umwandlung der KVE mbH in einen Betrieb gewerblicher Art hier: Erforderliche Umsetzungsbeschlüsse)

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22

Vertagung der Beschlussfassung über die Haushaltssatzungen 2007 und 2008 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Mit Mehrheit dagegen

Bearbeitetes Dokument: Vertagung der Beschlussfassung über die Haushaltssatzungen 2007 und 2008 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertagung der Beschlussfassung über die Haushaltssatzungen 2007 und 2008 hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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23

Vorlagen, Anträge, Informationen und Stellungnahmen zu den Haushaltssatzungen 2007 und 2008

23.1

Stellungnahme der Verwaltung

23.2

Stellungnahmen/Haushaltsreden der Fraktionen

23.3

Antrag auf jährlichen Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen" in der Frauenberatungsstelle Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007/2008 hier: Antrag der Frauenberatungsstelle Euskirchen vom 19.10.2006

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf jährlichen Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen" in der Frauenberatungsstelle Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007/2008 hier: Antrag der Frauenberatungsstelle Euskirchen vom 19.10.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf jährlichen Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen" in der Frauenberatungsstelle Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007/2008 hier: Antrag der Frauenberatungsstelle Euskirchen vom 19.10.2006)

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23.4

Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür bei einigen Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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23.5

Haushaltsentwurf 2007/2008: Mittel für Klimaschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsentwurf 2007/2008: Mittel für Klimaschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsentwurf 2007/2008: Mittel für Klimaschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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23.6

Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung (siehe Beschlussfassung zu A 100/2006)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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23.8

Haushaltsentwurf 2007/2008: Kosten der Unterkunft hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung (siehe Beschlussfassung zu A 100/2006)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsentwurf 2007/2008: Kosten der Unterkunft hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsentwurf 2007/2008: Kosten der Unterkunft hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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23.9.1

Haushaltsentwurf 2007/2008 - Sozialer Wohnungsbau sichern hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Zu Ziffern 1, 2, 4 und 5 zum Antrag 95/2006: Mit Mehrheit dafür. Zu Ziffer 3 zum Antrag 95/2006: Mit Mehrheit dafür bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsentwurf 2007/2008 - Sozialer Wohnungsbau sichern hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsentwurf 2007/2008 - Sozialer Wohnungsbau sichern hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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23.7

Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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23.9

Haushaltsentwurf 2007/2008: Hebesatz hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei einigen Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsentwurf 2007/2008: Hebesatz hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsentwurf 2007/2008: Hebesatz hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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23.10

Stellenpläne 2007 / 2008

Ergebnis: Mit großer Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Stellenpläne 2007 / 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenpläne 2007 / 2008)

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23.11

Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW)

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23.11.1

Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW)

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23.11.2

Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW)

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23.11.3

Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 KrO NRW)

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23.12

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür bei Gegenstimmen der SPD-, FDP- und UWV-Fraktionen sowie der Fraktion B 90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008)

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23.12.1

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008)

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23.12.2

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008)

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23.13

Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür bei Gegenstimmen der SPD-, FDP- und UWV-Fraktionen sowie der Fraktion B 90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011)

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23.14

Beteiligungsbericht 2005 des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2005 des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2005 des Kreises Euskirchen)

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4

Land- und Kulturroute

4.1

Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.1.1

Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Land- & Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.2

Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.2.1

Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Land- und Kulturroute hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5

Weiterführung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH bis zum 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weiterführung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH bis zum 31.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterführung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH bis zum 31.12.2008)

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6

Touristische Zusammenarbeit hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Touristische Zusammenarbeit hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Touristische Zusammenarbeit hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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7

Zukunft des Eifelmuseums Blankenheim hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Eifelmuseums Blankenheim hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunft des Eifelmuseums Blankenheim hier: Sachstandsbericht)

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8

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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9

Tierschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Tierschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tierschutz hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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10

Änderung der am Berufskolleg Eifel geführten Zweijährigen Berufsfachschule für Ernährung und Hauswirtschaft in die "Zweijährige Berufsfachschule mit Berufsabschluss Staatlich geprüfte Servicekraft" zum 01.08.2007

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der am Berufskolleg Eifel geführten Zweijährigen Berufsfachschule für Ernährung und Hauswirtschaft in die "Zweijährige Berufsfachschule mit Berufsabschluss Staatlich geprüfte Servicekraft" zum 01.08.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der am Berufskolleg Eifel geführten Zweijährigen Berufsfachschule für Ernährung und Hauswirtschaft in die "Zweijährige Berufsfachschule mit Berufsabschluss Staatlich geprüfte Servicekraft" zum 01.08.2007)

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11

Koordination der Kindertagespflege beim Kinderschutzbund Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Koordination der Kindertagespflege beim Kinderschutzbund Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Koordination der Kindertagespflege beim Kinderschutzbund Euskirchen)

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12

Haushalt 2006 hier: Überplanmäßige Ausgaben im Budget 300 510 003 - Wirtschaftliche Jugendhilfe -

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2006 hier: Überplanmäßige Ausgaben im Budget 300 510 003 - Wirtschaftliche Jugendhilfe -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2006 hier: Überplanmäßige Ausgaben im Budget 300 510 003 - Wirtschaftliche Jugendhilfe -)

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13

Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder)

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14

Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss)

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15

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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15.1

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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16

Nationalparkshuttle SB 82/Buslinie 829

16.1

Nationalparkshuttle SB 82 hier: Fortführung mit reduziertem Leistungsangebot in 2007

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen (Nationalparkshuttle SB 82). Einstimmung bei 1 Enthaltungen (Buslinie 829).

Bearbeitetes Dokument: Nationalparkshuttle SB 82 hier: Fortführung mit reduziertem Leistungsangebot in 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalparkshuttle SB 82 hier: Fortführung mit reduziertem Leistungsangebot in 2007)

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16.2

Nationalparkshuttle SB 82/Buslinie 829 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Nationalparkshuttle SB 82/Buslinie 829 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalparkshuttle SB 82/Buslinie 829 hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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18

Widmung der Zufahrtsstraße zum Camp Vogelsang

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür bei einigen Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Zufahrtsstraße zum Camp Vogelsang

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Zufahrtsstraße zum Camp Vogelsang)

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19

Abstufung der Kreisstraßen 31 und 35 im Stadtgebiet Zülpich

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstraßen 31 und 35 im Stadtgebiet Zülpich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstraßen 31 und 35 im Stadtgebiet Zülpich)

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20

Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden)

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20.1

Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden)

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21

Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen)

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24

Berichte und Mitteilungen des Landrates

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Verkauf der ehemaligen St.-Michael-Schule in Mechernich-Strempt

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2

Vereinbarung über die Beteiligung des Kreises Euskirchen an den Kosten für "externe Schüler" in der Priv. kath. Schule für Erziehungshilfe im Hermann-Josef-Haus in Kall-Urft hier: Antrag des Hermann-Josef-Hauses auf Anpassung des Schulkostenbeitrages

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3

Berichte und Mitteilungen des Landrates