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Kreisausschuss (9. 9. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
06.09.06, 17:00
Ende
06.09.06, 18:15
Erstellt
03.01.06, 10:34
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreisausschuss (9. 9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2005; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2005; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2005; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses)

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4.

Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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5.

Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6.

Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

8.

Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen)

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8.1.

Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Konzeptes zur energetischen Nutzung von Biomasse in der Region durch den Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der FDP- und UWV-Fraktionen)

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9.

Folgearbeit für Beschäftigte Vogelsang hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Folgearbeit für Beschäftigte Vogelsang hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Folgearbeit für Beschäftigte Vogelsang hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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10.

Übernahme von Geschäftsanteilen an der Einkaufsgenossenschaft "clinicpartner eG" durch die Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Geschäftsanteilen an der Einkaufsgenossenschaft "clinicpartner eG" durch die Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Geschäftsanteilen an der Einkaufsgenossenschaft "clinicpartner eG" durch die Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH)

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11.

Freiwillige Leistungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Leistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiwillige Leistungen)

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11.1.

Freiwillige Leistungen

Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Leistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiwillige Leistungen)

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12.

Änderung des Droschkentarifes vom 23.05.2001

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Droschkentarifes vom 23.05.2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Droschkentarifes vom 23.05.2001)

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13.

Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und ggf. von drei beratenden Mitgliedern als Vertreter/innen des Kreistages bei der Wahl des Leiters/der Leiterin einer kreiseigenen Schule in der Schulkonferenz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und ggf. von drei beratenden Mitgliedern als Vertreter/innen des Kreistages bei der Wahl des Leiters/der Leiterin einer kreiseigenen Schule in der Schulkonferenz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und ggf. von drei beratenden Mitgliedern als Vertreter/innen des Kreistages bei der Wahl des Leiters/der Leiterin einer kreiseigenen Schule in der Schulkonferenz)

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14.

Lernmittelfreiheit hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 96 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Lernmittelfreiheit hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 96 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lernmittelfreiheit hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 96 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG))

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15.

Schülerfahrkosten hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 97 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Schülerfahrkosten hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 97 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerfahrkosten hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 97 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG))

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16.

Anregung vom 07.07.2006 gemäß § 21 KrO NW hier: Gründung eines "Bündnisses für Arbeit im Kreis Euskirchen"

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Anregung vom 07.07.2006 gemäß § 21 KrO NW hier: Gründung eines "Bündnisses für Arbeit im Kreis Euskirchen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung vom 07.07.2006 gemäß § 21 KrO NW hier: Gründung eines "Bündnisses für Arbeit im Kreis Euskirchen")

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16.1.

Anregung vom 07.07.2006 gemäß § 21 KrO NW hier: Gründung eines "Bündnisses für Arbeit im Kreis Euskirchen"

Bearbeitetes Dokument: Anregung vom 07.07.2006 gemäß § 21 KrO NW hier: Gründung eines "Bündnisses für Arbeit im Kreis Euskirchen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung vom 07.07.2006 gemäß § 21 KrO NW hier: Gründung eines "Bündnisses für Arbeit im Kreis Euskirchen")

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16.2.

Anregung vom 07.07.2006 gemäß § 21 KrO NW hier: Gründung eines "Bündnisses für Arbeit im Kreis Euskirchen"

Bearbeitetes Dokument: Anregung vom 07.07.2006 gemäß § 21 KrO NW hier: Gründung eines "Bündnisses für Arbeit im Kreis Euskirchen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung vom 07.07.2006 gemäß § 21 KrO NW hier: Gründung eines "Bündnisses für Arbeit im Kreis Euskirchen")

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17.

Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005)

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18.

Lösungsmöglichkeiten für die künftige Organisation des ÖPNV im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

19.

Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville)

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville))

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19.1.

Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville)

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritik hier: Naturpark Rheinland (ehemals Kottenforst-Ville))

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20.

Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss)

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21.

Landschaftsplan 36a "Schleiden" Neuaufstellung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 36a "Schleiden" Neuaufstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 36a "Schleiden" Neuaufstellung)

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22.

Wegeplan Nationalpark

22.1.

Antrag zu V 218 / 2006 - Wegeplan Nationalpark hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Antrag zu V 218 / 2006 - Wegeplan Nationalpark hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zu V 218 / 2006 - Wegeplan Nationalpark hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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22.2.

Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

22.3.

Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wegeplan Nationalpark hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

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23.

Nationalparkplan, Band I, Leitbild und Ziele hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nationalparkplan, Band I, Leitbild und Ziele hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalparkplan, Band I, Leitbild und Ziele hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

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24.

Fortführung der Gefährdungsabschätzung der Altdeponie Arloff

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Gefährdungsabschätzung der Altdeponie Arloff

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der Gefährdungsabschätzung der Altdeponie Arloff)

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25.

K 3, Neubau Erftbrücke bei Großvernich hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: K 3, Neubau Erftbrücke bei Großvernich hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 3, Neubau Erftbrücke bei Großvernich hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

26.

K 39, Ausbau zwischen Holzmülheim und Schönau hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: K 39, Ausbau zwischen Holzmülheim und Schönau hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 39, Ausbau zwischen Holzmülheim und Schönau hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

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27.

K 61, Manscheid hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: K 61, Manscheid hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 61, Manscheid hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

28.

K 69, Brücke über den Lampertsbach hier: Zustimmung zur Vorplanung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: K 69, Brücke über den Lampertsbach hier: Zustimmung zur Vorplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 69, Brücke über den Lampertsbach hier: Zustimmung zur Vorplanung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Verkauf der Immobilie in Euskirchen-Billig, Traubenstraße 12 (ehemalige Albert-Gutzmann-Grundschule)

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

2.

Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Serversystems (SAN-System)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

Vergabe des Auftrags zur Herstellung von Rohbau-, Erd-, Entwässerungs-, Beton- und Maurerarbeiten an der Rettungswache Mechernich

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Transporters mit Doppelkabine und Pritsche für den Bauhof Schleiden

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Vergabe des Auftrages zur Erstellung der Digitalen Grundkarte in der Stadt Schleiden und der Gemeinde Dahlem

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines LKW, Mercedes Econic, Typ 2629

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftragsvergabe zur Baumaßnahme "Optimierung des Rottebereiches des Kompostwerkes"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.

K 24, Roitzheimer Straße zwischen Eifelring und Römerstraße hier: Vergabe von Ingenieurleistungen für die Leistungsphasen 5 bis 7

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

9.

K 3, Neubau Erftbrücke bei Großvernich hier: Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

10.

K 24, Neubau Roitzheimer Straße hier: Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

11.

K 7, Ausbau Radweg und Felssicherung hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür